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Von der Leyen zu politischen Gesprächen und Truppenbesuch im Irak
Von der Leyen zu politischen Gesprächen und Truppenbesuch im Irak
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist am Samstag zu einem Besuch in Bagdad eingetroffen. Die Ministerin landete am Abend in der irakischen Hauptstadt, nachdem sie zuvor in Jordanien das dortige Einsatzkontingent der Bundeswehr auf dem Luftwaffenstützpunkt Al-Asrak besucht hatte.
Die Bundeswehr beteiligt sich mit in Jordanien stationierten Tornado-Aufklärungsjets und Tankflugzeugen der Luftwaffe am internationalen Einsatz gegen den Islamischen Staat (IS) in Syrien und im Irak. In Al-Asrak sprach von der Leyen mit Bundeswehrsoldaten und machte sich ein Bild vom Anti-IS-Einsatz. Im Irak sind weitere Gespräche geplant.
Das neue erweiterte Mandat "Counter Daesh / Capacity Building Irak" sieht neben dem Kampf gegen den IS auch die Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte in der Region um Bagdad vor. Bereits zuvor schon leistete die Bundeswehr in Erbil im Norden des Irak kurdischen Peschmerga-Verbänden im Kampf gegen den IS Unterstützung durch Infanterie-, Waffen-, ABC- und Sanitätsausbildung.
Das aktuelle Mandat läuft bis zum 31. Oktober. An dem Einsatz sind derzeit insgesamt 405 Soldaten beteiligt, die Mandatsobergrenze liegt bei 800 Soldaten.
Der Besuch von der Leyens findet inmitten politischer Diskussionen über einen möglichen deutschen Militäreinsatz in Syrien statt. Hintergrund ist der erwartete Angriff syrischer Regierungstruppen auf die Provinz Idlib, um mit russischer und iranischer Unterstützung das vorwiegend von islamistischen Kämpfern kontrollierte Gebiet zurückzuerobern.
Vor allem Politiker der Union dringen darauf, dass sich Deutschland einer Beteiligung an einem internationalen Militärschlag nicht verweigern dürfe, wenn die Regierungstruppen dabei Chemiewaffen einsetzen sollten.
(M. Taylor--BTZ)
