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Heil will Grundrente für Geringverdiener im kommenden Jahr einführen
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die von der großen Koalition geplante Grundrente für Geringverdiener im kommenden Jahr einführen. Wer lange in die Rentenversicherung eingezahlt habe, solle im Alter mehr bekommen als wenn er das nicht getan hätte, sagte Heil am Freitag in der Haushaltsdebatte des Bundestages. "Das ist eine Frage des Respekts vor der Lebensleistung."
Die Grundrente ist für Bezieher niedriger Löhne gedacht, deren Rentenansprüche so gering ausfallen, dass sie ohne weitere Unterstützung unterhalb des Grundsicherungsniveaus bleiben. In ihrem Koalitionsvertrag hatten sich Union und SPD darauf geeinigt, dass Geringverdiener, die 35 Jahre an Beitrags-, Kinder, oder Pflegezeiten vorzuweisen haben, eine Grundrente in Höhe von zehn Prozent über der Grundsicherung erhalten sollen.
Heil kündigte für 2019 zudem die Einbeziehung der Selbstständigen in die gesetzliche Rentenversicherung an. Damit solle vermieden werden, dass die Betroffenen auf die steuerfinanzierte Grundsicherung angewiesen sind, sagte der Arbeitsminister.
Heil verteidigte die Forderung der SPD, das Rentenniveau auch über das Jahr 2025 hinaus beim derzeitigen Niveau von 48 Prozent zu halten. Wer dies kritisiere, solle den Menschen sagen, "dass die Rente schrumpft und dass die Lebensarbeitszeit steigt", sagte er an die Adresse der FDP. Eine von der Regierung eingesetzte Kommission soll im Jahr 2020 Vorschläge für die Renten in den Jahren 2025 bis 2040 machen.
Heil sprach sich dafür aus, gerade in Zeiten großer Unsicherheit die sozialen Sicherungssystem stabil zu halten. Wer nicht wolle, dass "Scharlatane" die Sorgen der Bürger für sich nutzten, müsse dafür sorgen, dass sich Menschen auf einen starken Sozialstaat verlassen können.
(U. Schmidt--BTZ)
