Berlin
10 °C
München
8 °C
Hamburg
3 °C
Düsseldorf
6 °C
Frankfurt am Main
Potsdam
10 °C
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
Deutschland: Ministerin Giffey pocht auf mehr Unterstützung für Familien
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat im Bundestag mehr Unterstützung für Familien eingefordert. In der Haushaltsdebatte verwies sie am Donnerstag auf ihre Vorhaben für eine bessere Kita-Betreuung und den Ausbau des Kinderzuschlags. Als Erfolgsmodell wertete sie Elterngeld und ElterngeldPlus.
"Damit es jedes Kind packt, ist frühkindliche Bildung die langfristig wichtige und nötige Investition", sagte Giffey in ihrer Rede. Um die Qualität zu verbessern, werde sie den Entwurf für das "Gute-Kita-Gesetz" in Kürze dem Bundeskabinett vorlegen. Vorgesehen sind zusätzliche Investitionen des Bundes von mehr als fünf Milliarden Euro in den Jahren bis 2022. Ziel ist es, Gebühren zu senken, den Betreuungsschlüssel zu verbessern und bedarfsgerechte Öffnungszeiten zu ermöglichen.
Zum Kinderzuschlag sagte die SPD-Politikerin: "Genauso wichtig wie die frühkindliche Bildung ist es, Kinderarmut direkt anzugehen." Daher solle der Kinderzuschlag, der einkommensschwachen Familien finanzielle Unterstützung gewährt, nicht nur erhöht, sondern auch einfacher und attraktiver gestaltet werden. Beim Elterngeld hob Giffey besonders die stärkere Inanspruchnahme durch Väter hervor. Bereits 34 Prozent der Väter entschieden sich für eine berufliche Auszeit und "stärken damit die Berufstätigkeit ihrer Partnerinnen".
Als weitere zentrale Aufgabe nannte Giffey das Engagement für die Demokratie. "Daher müssen Maßnahmen wie das Bundesprogramm Demokratie leben! auf Dauer gesichert werden", forderte die Ministerin. Im Haushaltsentwurf 2019 seien zudem 32,5 Millionen Euro für die Gründung einer Engagementstiftung vorgesehen. Diese solle Engagement vor allem an Orten etwa in ländlichen Regionen unterstützen, wo es bisher wenig ehrenamtliche Strukturen gebe.
(M. Tschebyachkinchoy--BTZ)
