Berlin
10 °C
München
8 °C
Hamburg
3 °C
Düsseldorf
6 °C
Frankfurt am Main
Potsdam
10 °C
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
Einweihung in Taipeh: USA eröffnen neue Auslandsvertretung in Taiwan
Die USA haben am Dienstag eine neue Auslandsvertretung in Taiwan eröffnet und damit die chinesische Regierung verärgert. Der umgerechnet 216 Millionen Euro teure Neubau für das Amerikanische Institut in Taiwan (AIT), bei dem es sich nicht um eine offizielle diplomatische Vertretung handelt, wurde im Beisein der US-Vize-Staatssekretärin Marie Royce in der Hauptstadt Taipeh eingeweiht. Peking reichte eine offizielle Protestnote bei der US-Regierung ein.
China sieht Taiwan als abtrünnige Provinz, die eines Tages wieder mit dem Festland vereinigt werden soll. Die USA hatten ihre offiziellen diplomatischen Beziehungen zu Taiwan 1979 eingestellt und eine Botschaft in Peking eröffnet. Die USA unterhalten aber weiter Handelsbeziehungen zu der Insel und beliefern sie mitunter mit Waffen, was immer wieder zu Ärger mit Peking führt. Zuständig für die Beziehungen ist das AIT.
Das neue Zuhause des Instituts sei ein "greifbares Symbol" für die starken Beziehungen zwischen Taiwan und den USA und ein hochmoderner Standort, der eine noch engere Zusammenarbeit in den kommenden Jahren ermöglichen werde, sagte Royce bei der Einweihung. Institutsleiter James Moriarty würdigte den Neubau als "Meilenstein" in den Beziehungen beider Länder und als "Zeugnis für die starke Verpflichtung der USA für Taiwan".
Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums erklärte, Peking sei "zutiefst besorgt" über die Eröffnung und habe eine offizielle Protestnote in Washington eingereicht. Die Teilnahme einer US-Vertreterin an der Zeremonie verstoße gegen die Ein-China-Politik, sagte der Sprecher Geng Shuang. Er forderte die US-Regierung auf, zu ihren Zusagen in der Taiwan-Frage zu stehen und ihre Fehler zu korrigieren, um den Beziehungen zu China nicht zu schaden.
Taiwan hatte sich nach der Machtübernahme durch die Kommunisten 1949 von China getrennt, aber nie formell seine Unabhängigkeit erklärt. Seit Taiwans Präsidentin, die Unabhängigkeitsverfechterin Tsai Ing Wen, 2016 ihr Amt antrat, haben sich die Beziehungen zwischen Taipeh und Peking deutlich verschlechtert.
US-Präsident Donald Trump verärgerte Peking, als er nach seinem Wahlsieg im November 2017 einen Gratulationsanruf von Tsai annahm. Später versicherte er Chinas Staatschef Xi Jinping, dass die USA an der Ein-China-Politik festhielten.
Im März hatte Trump dann ein Gesetz unterzeichnet, das Reisen hochrangiger Regierungsvertreter nach Taiwan erlaubt. Der sogenannte Taiwan Travel Act ermutigt zu Treffen zwischen Vertretern der USA und Taiwans "auf allen Ebenen". Bislang fanden solche Begegnungen üblicherweise auf niedriger Ebene statt, um China nicht zu verärgern.
(S. Soerensen--BTZ)
