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Bund-Länder-Arbeitsgruppe tagt zu Kinderrechten im Grundgesetz / Foto: ©
Bund-Länder-Arbeitsgruppe tagt zu Kinderrechten im Grundgesetz
Die große Koalition treibt ihre Pläne zur Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz voran. Am Mittwoch konstituierte sich die Arbeitsgruppe von Bund und Ländern, die bis Ende 2019 einen Vorschlag hierzu vorlegen soll, wie das Bundesjustizministerium erklärte. In der Kommission ist die Bundesregierung neben dem Justizressort durch die Ministerien für Familie, Inneres und das Bundeskanzleramt vertreten, von Seiten der Länder sind es die Justiz- und Familienministerien.
Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) sagte nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview von Mittwoch: "Jedes Kind hat Rechte und muss sich auf den besonderen Schutz des Staates verlassen können. Deshalb ist die ausdrückliche Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz überfällig."
Im Koalitionsvertrag hatten sich Union und SPD darauf verständigt, die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. "Kinder sind Grundrechtsträger, ihre Rechte haben für uns Verfassungsrang", heißt es im Vertrag.
Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die am Mittwoch auf Abteilungsleiterebene zusammenkam, soll nun einen Vorschlag entwickeln. Dabei soll es auch um die zentralen Aspekte der Achtung, des Schutzes und der Förderung der Rechte eines Kindes sowie um das Kindeswohl gehen, wie das Bundesjustizministerium erklärte. Das Elternrecht solle durch die Verankerung von Kinderrechten nicht beschnitten werden.
(Y. Rousseau--BTZ)
