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Mariano Rajoy tritt als Chef der konservativen Partei Spaniens zurück
Vier Tage nach seinem Sturz als spanischer Ministerpräsident hat Mariano Rajoy seinen Rücktritt als Vorsitzender der konservativen Volkspartei (PP) angekündigt. "Ich denke es ist an der Zeit, diese Phase endgültig und vollständig abzuschließen", sagte Rajoy am Dienstag nach einem Treffen der Parteispitze in Madrid. Rajoy war seit dem Jahr 2004 Chef der PP.
Die Volkspartei müsse vorankommen und "ihre Geschichte im Dienst der Spanier unter einer anderen Führung weiter schreiben", sagte Rajoy. Das spanische Parlament hatte den 63-Jährigen am Freitag als Ministerpräsident gestürzt. Eine absolute Mehrheit von 180 der insgesamt 350 Abgeordneten sprach ihm das Misstrauen aus.
Nachfolger wurde der Chef der oppositionellen Sozialisten (PSOE), Pedro Sánchez. Dieser hatte den Misstrauensantrag gestellt, nachdem zahlreiche einst führende Vertreter von Rajoys PP wegen Korruption zu langjährigen Haftstrafen verurteilt worden waren. Rajoy ist der erste Ministerpräsident, der per Misstrauensvotum zu Fall gebracht wurde, seitdem Spanien 1977 die parlamentarische Demokratie einführte. Der seit Dezember 2011 amtierende Rajoy hatte seit 2016 eine konservative Minderheitsregierung geführt.
In seiner mehr als sechsjährigen Amtszeit überstand er mehrere schwere Krisen, eine Rezession, aus der er sein Land mit einem harten Sparkurs führte, eine mehrmonatige politische Blockade 2016 und die Abspaltungsversuche Kataloniens im vergangenen Jahr. Auch seine Volkspartei ist in mehrere Skandale verwickelt.
(T. Jones--BTZ)
