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Adis Abeba: Äthiopisches Parlament hebt den Ausnahmezustand auf / Foto: ©
Adis Abeba: Äthiopisches Parlament hebt den Ausnahmezustand auf
Das Parlament in Äthiopien hat am Dienstag den seit Februar geltenden landesweiten Ausnahmezustand aufgehoben. Die Abgeordneten hätten die ursprünglich für sechs Monate beschlossene Notstandsherrschaft wegen der "relativen Stabilität und Ruhe" im Land frühzeitig beendet, berichtete die staatliche äthiopische Nachrichtenagentur ENA. Im Februar war der damalige Ministerpräsident Hailemariam Desalegn nach monatelangen Protesten zurückgetreten.
Der Ausnahmezustand war in dem ostafrikanischen Land nach Desalegns Rücktritt verhängt worden. Die Anti-Regierungs-Proteste hatten Ende 2015 in der Region Oromo im Südwesten Äthiopiens begonnen und griff in den folgenden Monaten auch auf andere Regionen über. Bei der Niederschlagung der Proteste starben nach Angaben der äthiopischen Kommission für Menschenrechte mindestens 940 Menschen, tausende wurden festgenommen.
Erst die Ernennung des neuen Regierungschefs Abiy Ahmed im April entspannte die Situation etwas. Abiy ist der erste Ministerpräsident in der jüngeren äthiopischen Geschichte aus der Oromo-Bevölkerung. Seine Parteienallianz Revolutionäre Demokratische Front der Äthiopischen Völker (EPRDF) regiert das Land seit 1991 und kontrolliert gemeinsam mit ihren Verbündeten alle Sitze im Parlament.
Die Aufhebung des Ausnahmezustands ist der jüngste von zahlreichen Versuchen, die Regierungsgegner zu beschwichtigen und das Land zu vereinen. So wurden zuletzt prominente Oppositionelle freigelassen, unter anderen der anglo-äthiopische Milizenanführer Andargachew Tsige.
(L. Brown--BTZ)
