Berlin
13 °C
München
9 °C
Hamburg
13 °C
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
14 °C
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
Heil will sozialen Arbeitsmarkt trotz Kritik der Arbeitgeber zum 1. Januar
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will den geplanten sozialen Arbeitsmarkt ungeachtet der Kritik der Arbeitgeber zum Jahreswechsel starten. "Ich will, dass es am 1. Januar losgeht", sagte Heil am Freitag in Hennigsdorf bei Berlin, wo er die Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung besuchte. Heils Konzept sieht vor allem eine umfangreiche Förderung von langjährig Erwerbslosen vor.
Gefördert werden sollen Menschen, die innerhalb der vergangenen sieben Jahre mindestens sechs Jahre arbeitslos waren. Zielgruppe sind zu einem großen Teil Arbeitslose zwischen 50 und 65 Jahren. Sie sollen sozialversicherungspflichtige Jobs in der Wirtschaft, sozialen Einrichtungen oder Kommunen erhalten. Sie bekommen außerdem eine begleitende Betreuung, ein so genanntes Coaching.
Das Instrument sieht einen abschmelzenden Lohnzuschuss über einen Zeitraum von fünf Jahren vor: In den ersten beiden Jahren soll der Zuschuss 100 Prozent des regelmäßig gezahlten Arbeitsentgeltes betragen. In den folgenden drei Jahren sinkt der Zuschuss jeweils um weitere zehn Prozentpunkte, sodass im letzten Förderjahr 70 Prozent erreicht werden.
Ein zweites Förderinstrument, das Heil plant, richtet sich an Langzeitarbeitslose, die mindestens zwei Jahre arbeitslos sind. Sie sollen für 24 Monate einen Zuschuss zum Arbeitsentgelt bekommen, der im ersten Jahr bei 75 Prozent und im zweiten Jahr bei 50 Prozent liegen soll.
Kritik an Heils Konzept kommt von den Arbeitgebern. Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) wendet ein, die Menschen müssten möglichst schnell aus der Betreuung durch die Arbeitsverwaltung herausgebracht werden. Diesen Grundsatz missachte der Minister. Heil will das Vorhaben noch möglichst vor der Sommerpause ins Kabinett bringen.
(W. Winogradow--BTZ)
