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Kabinett verlängert deutsche Beteiligung an Anti-Schleuser-Mission "Sophia"
Das Kabinett hat die Verlängerung von drei Auslandseinsätzen der Bundeswehr beschlossen. Zum einen soll die Beteiligung an der Anti-Schleuser-Mission "Sophia" im Mittelmeer ein weiteres Jahr fortgesetzt werden, wie am Mittwoch aus Regierungskreisen verlautete. Bei der European Union Naval Force - Mediterranean Operation "Sophia" können bis zu 950 Bundeswehrsoldaten eingesetzt werden. Einsatzgebiet ist das Seegebiet zwischen der italienischen und der libyschen Küste - außerhalb der libyschen Hoheitsgewässer.
Zudem soll die Mission zum Aufbau der libyschen Küstenwache und Marine beitragen und Libyen in die Lage versetzen, den Menschenschmuggel auf der zentralen Mittelmeerroute zu unterbinden. Die deutschen Schiffe fahren seit Juni 2015 unter der Flagge der EU-Mission.
Auch der älteste Einsatz in der Bundeswehr bei der Nato-geführten Kosovo Force (Kfor) wird verlängert. Bei der Stabilisierungsmission können bis zu 800 Bundeswehrsoldaten eingesetzt werden. In dem Balkanstaat ist die Bundeswehr seit Mitte 1999 im Einsatz.
Als drittes wurde die Fortsetzung des Mandats für die United Nations Interim Force im Libanon (Unifil) gebilligt. Die UN-Mission zur Friedenssicherung soll den Waffenstillstand zwischen dem Libanon und Israel sichern und die Region stabilisieren.
Für den Unifil-Einsatz gilt eine personelle Obergrenze von maximal 300 Bundeswehrsoldaten. An Unifil beteiligt sich die Bundeswehr seit Ende 2006. Den Kabinettsbeschlüssen muss noch der Bundestag zustimmen.
(I. Johansson--BTZ)
