Berlin
7 °C
München
0 °C
Hamburg
7 °C
Düsseldorf
8 °C
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
8 °C
Bremen
Flensburg
Rostock
EU-Erweiterungskommissar: 2025 für Westbalkan-Beitritte ehrgeiziges Datum / Foto: ©
EU-Erweiterungskommissar: 2025 für Westbalkan-Beitritte ehrgeiziges Datum
EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn hat sich zurückhaltend zur Aufnahme neuer Mitgliedstaaten vom Westbalkan bis 2025 geäußert. Dies sei ein "ambitiöses Datum", sagte der Österreicher am Donnerstag beim EU-Gipfel in der bulgarischen Hauptstadt Sofia. Es sei "prinzipiell aus der heutigen Sicht für das eine oder andere Land machbar". Dazu müssten die Kandidaten aber ihre "Hausaufgaben machen".
Die EU-Kommission hatte im Februar Serbien und Montenegro als "Favoriten" für einen Beitritt bis zum Jahr 2025 bezeichnet. Die EU-Behörde handelte sich mit dem Datum teils heftige Kritik aus den Mitgliedstaaten und aus der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein. Denn in keinem EU-Land gibt es derzeit breite Unterstützung für weitere Erweiterungen der Union.
Bei dem Gipfel in Sofia sind nun auch keine Beschlüsse zu den konkreten EU-Perspektiven der Länder geplant. Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen laut vorbereiteter Schlusserklärung zwar "ihre uneingeschränkte Unterstützung für die europäische Perspektive des Westbalkans" kundtun. Dies hatte sie aber bereits 2003 bei einem Gipfel im griechischen Thessaloniki getan.
In der Schlusserklärung wird zudem noch nicht einmal von Westbalkan-Staaten gesprochen, sondern nur von "Partnern". Grund ist, dass fünf EU-Länder die Unabhängigkeit des Kosovo von Serbien bis heute nicht anerkennen: Griechenland, Rumänien, die Slowakei, Spanien und Zypern. Vor dem Hintergrund der Unabhängigkeitsbestrebungen in Katalonien nimmt Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy auch nicht an dem Treffen teil.
(S. Sokolow--BTZ)
