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Bundeskanzlerin Merkel: EU will Iran-Atomabkommen weiterführen
Die EU will nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trotz bestehender Defizite am Atomabkommen mit dem Iran festhalten. "Alle in der Europäischen Union teilen die Meinung, dass das Abkommen nicht vollkommen ist", sagte Merkel am Donnerstag beim EU-Gipfel in Sofia. Die Staats- und Regierungschefs seien sich aber einig, "dass wir in diesem Abkommen bleiben sollten". Auf dessen Basis könne dann mit Teheran "über andere Themen" wie das ballistische Raketenprogramm gesprochen werden.
US-Präsident Donald Trump hatte vergangene Woche den Ausstieg aus dem 2015 vereinbarten Atomabkommen verkündet, das den Bau von Atomwaffen durch Teheran verhindern soll. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten am Mittwochabend in Sofia eine gemeinsame Position zu dem Abkommen festgelegt. Demnach will die EU an dem Atomabkommen festhalten, solange sich der Iran daran hält.
Der Iran hatte den Europäern am Sonntag 60 Tage Zeit gegeben, um "Garantien" für die Fortführung der Vereinbarung abzugeben. Dabei geht es insbesondere um einen Ausgleich für wieder in Kraft gesetzte US-Wirtschaftssanktionen gegen Teheran. Damit europäische Unternehmen weiter im Iran tätig sein können, will die EU nun nach Wegen suchen, um sie vor den Auswirkungen wiedereingeführter US-Sanktionen zu schützen.
(H. Müller--BTZ)
