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Populisten und Rechtsextreme in Italien weiter um Regierungsbildung bemüht
In Italien haben die populistische Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und die rechtsextreme Lega nach eigenen Angaben große Fortschritte bei den Bemühungen zur Bildung einer Regierung gemacht. Es seien Fortschritte hinsichtlich der Regierungszusammensetzung und der Nominierung des Ministerpräsidenten erzielt worden, teilten M5S-Chef Luigi Di Maio und Lega-Chef Matteo Salvini am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung nach Gesprächen im Unterhaus mit.
Wer den Regierungschef stellen könnte, ist allerdings weiter unklar. Und auch die Ausgestaltung eines Koalitionsvertrags dürfte sich angesichts der erheblichen Unterschiede zwischen den beiden Parteien noch schwierig gestalten. Italienischen Medienberichten zufolge baten beide Parteien Staatschef Sergio Mattarella, ihnen bis Montag Zeit für weitere Gespräche zu geben.
Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl gibt es in Italien noch immer keine Regierung. Am Montag war die Regierungsbildung zunächst für gescheitert erklärt worden: Präsident Mattarella schlug vor, eine "neutrale Regierung" bis zum Jahresende einzusetzen. Die M5S und die Lega lehnen eine solche Expertenregierung jedoch ab.
M5S-Chef Di Maio hatte zunächst versucht, mit der Lega eine Regierung zu bilden, konnte sich jedoch mit Salvini nicht auf die Rolle des Lega-Bündnispartners Forza Italia von Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi einigen. Am Mittwoch dann gab Berlusconi einer möglichen Regierung der Lega mit der M5S seinen Segen, woraufhin eine Regierungsbildung doch wieder möglich erschien.
(F. Dumont--BTZ)
