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Maas: Chemiewaffeneinsatz in Syrien kann "nicht ohne Konsequenzen bleiben"
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat eine geschlossene Reaktion der internationalen Gemeinschaft auf den mutmaßlichen Chemiewaffenangriff in Syrien gefordert. Er sei "der Auffassung, dass das, was dort geschehen ist, nicht ohne Konsequenzen bleiben kann", sagte Maas am Freitag bei einem Besuch in Brüssel. Er unterstütze dabei "sehr stark den französischen Vorschlag, diejenigen, die dort völkerrechtswidrig Chemiewaffen einsetzen, auch strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen".
Darüber hinaus sei es "wichtig, dass die westliche Staatengemeinschaft geschlossen auftritt", sagte Maas. Dazu gehöre auch, dass sie "den Druck auch auf Russland erhöht", das die syrische Regierung unterstützt.
Mit Blick auf mögliche Militäreinsätze gegen Syrien bezeichnete es Maas als "sehr vernünftig", dass die USA, Großbritannien und Frankreich sich "im Moment sehr intensiv" miteinander abstimmten. Dies sei "ein Hinweis, dass man auch sehr verantwortungsvoll mit dieser Situation umgeht, weil man eben keine Eskalationsspirale in Gang setzen will".
Auch der belgische Außenminister Didier Reynders forderte, "eine militärische Eskalation" müsse vermieden werden. "Das ist das wichtigste Element für die nächsten Tage und Wochen", sagte er vor einem Treffen der EU-Chefdiplomaten am kommenden Montag. Alle Akteure einschließlich Russlands müssten davon überzeugt werden, "auf das (syrische) Regime Druck auszuüben", an den Verhandlungstisch zurückzukehren.
(W. Winogradow--BTZ)
