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Letzte Nachrichten
US-Senator John McCain mit Preis der Münchner Sicherheitskonferenz geehrt
US-Senator John McCain ist bei der Münchner Sicherheitskonferenz mit dem Ewald-von-Kleist-Preis ausgezeichnet worden. Zur Verleihung konnte der schwer kranke McCain nicht anreisen, an seiner Stelle nahm seine Frau Cindy die Auszeichnung am Samstagabend beim Staatsbankett in der Münchner Residenz entgegen. Dem 81-Jährigen wurde im Sommer ein bösartiger Hirntumor entfernt. Sein Parlamentsmandat hat er zwar nicht abgegeben, doch zwingt ihn seine Krankheit immer wieder zu Auszeiten.
Paris: Gründungstreffen - Frankreichs EU-Gegner stellen sich neu auf
Frankreichs EU-Gegner stellen sich neu auf: Im nordfranzösischen Arras werden heute hunderte Teilnehmer zum Gründungstreffen der rechtspopulistischen Formation Les Patriotes (Die Patrioten) erwartet. Ins Leben gerufen wurde sie von dem früheren Chefstrategen der Front National, Florian Philippot. Der 36-Jährige wirbt für einen Austritt Frankreichs aus der EU und aus dem Euro und für einen schärferen Kurs gegen Flüchtlinge.
SiKo: Israels Regierungschef bei Münchner Sicherheitskonferenz
Mit Spannung wird der heutige Auftritt des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu bei der 54. Münchner Sicherheitskonferenz erwartet. Es ist Netanjahus erster Besuch in Deutschland seit den Verstimmungen in den deutsch-israelischen Beziehungen Anfang vergangenen Jahres. Am dritten und letzten Konferenztag stehen die Krisen im Nahen Osten im Mittelpunkt der Diskussionen.
Europa sucht den Schulterschluss - Misstrauen zwischen Russland und den USA
Angesichts einer zunehmend krisenhaften Welt haben die Europäer bei der Münchner Sicherheitskonferenz ihren Willen zu einer politisch und militärisch handlungsfähigeren Europäischen Union bekräftigt. Deutliche Worte fand am Samstag Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD), der angesichts der weltpolitischen Umwälzungen für ein starkes Europa warb, die Welt aber weiterhin vor einem "Abgrund" sah. Im Verhältnis zwischen den USA und Russland zeigte sich derweil altes Misstrauen.
Lawrow tut Vorwürfe der US-Wahlbeeinflussung als "Geschwätz" ab
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat die US-Vorwürfe gegen 13 Russen wegen Einmischung in die Präsidentschaftswahl 2016 als "Geschwätz" abgetan. Solange "wir keine Fakten haben, ist alles nur Geschwätz", antwortete Lawrow am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz auf die Frage eines Teilnehmers zu den Anschuldigungen der US-Justiz.
Kosovo feiert zehnten Jahrestag der Unabhängigkeit von Serbien
Das Kosovo hat am Samstag den zehnten Jahrestag seiner Unabhängigkeit von Serbien gefeiert. Die Hauptstadt Pristina war mit den blau-gelben Flaggen des Kosovo geschmückt, Höhepunkt der Feierlichkeiten ist ein Konzert der aus dem Kosovo stammenden britischen Popsängerin Rita Ora am Abend.
Kurz mahnt bei Münchner Sicherheitskonferenz EU-Grenzschutz an
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat die Europäische Union aufgefordert, sich stärker auf den Schutz der EU-Außengrenzen und die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu konzentrieren. In der Vergangenheit sei die EU in einigen Bereichen "falsch abgebogen", sagte Kurz am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz. So habe die EU Grenzen abgebaut, ohne "einen ordentlichen Außengrenzschutz" zu installieren.
SPD startet Werbetour für Koalitionsvertrag
Die SPD hat ihre Werbetour für den Koalitionsvertrag gestartet: In Hamburg begann am Samstag die erste Regionalkonferenz, auf der die Parteispitze die Basis von dem Vertrag überzeugen will. Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles sagte vor Beginn der Veranstaltung: "Ich bin zuversichtlich, dass gute Argumente auch überzeugen." Nahles und der kommissarische Parteichef Olaf Scholz wollen sich auf insgesamt sieben Regionalkonferenzen der Diskussion mit der Basis stellen.
Noriaki Kasai
Unser heutiges KNORKE (IN) betrifft den japanischen Skispringer Noriaki Kasai (45), dieser ist zum achten Mal bei Olympia dabei. Aneinandergereiht wäre er in seiner Karriere etwa 156 Kilometer in 96 Minuten geflogen. Daher ist Noriaki Kasai absolut: KNORKE (In)(Samstag, 17. Februar 2018)
Gabriel wirbt bei Münchner Sicherheitskonferenz für starkes Europa
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat bei der Münchner Sicherheitskonferenz angesichts der jüngsten weltpolitischen Umwälzungen eindringlich für ein starkes Europa geworben. Die Welt stehe weiterhin vor einem "Abgrund", sagte Gabriel in seiner Rede vor den Konferenzteilnehmern. Berechenbarkeit und Verlässlichkeit seien derzeit "die knappsten Güter" auf der Welt. Umso mehr müssten die Mitgliedstaaten der Europäischen Union in die Zukunft der Gemeinschaft investieren, um nicht in die Bedeutungslosigkeit abzugleiten.
London: Theresa May wirbt für Sicherheitspartnerschaft mit EU
Die britische Premierministerin Theresa May wird bei ihrem Auftritt auf der Münchner Sicherheitskonferenz am Samstag erneut für eine Sicherheitspartnerschaft zwischen Großbritannien und der EU nach dem Brexit werben. "Wir müssen tun, was praktisch und pragmatisch ist, um unsere gemeinsame Sicherheit zu gewährleisten", hieß es in einem zuvor veröffentlichten Redemanuskript. Dies sei nicht die Zeit für Ideologie und institutionelle Einschränkungen.
Britische Premierministerin wirbt für enge Sicherheitspartnerschaft mit der EU
Die britische Premierministerin Theresa May hat bei der Münchner Sicherheitskonferenz für eine enge Sicherheitspartnerschaft zwischen Großbritannien und der EU nach dem Brexit geworben. "Wir müssen tun, was praktisch und pragmatisch ist, um unsere gemeinsame Sicherheit zu gewährleisten", sagte May am Samstag in ihrer Rede. Die Sicherheit der Bürger dürfe nicht durch einen "Wettbewerb zwischen Partnern", durch "tief verankerte Ideologie" und "institutionelle Einschränkungen" gefährdet werden.
Gabriel: Mit Yücel-Freilassung "Hindernis" in Beziehungen zu Türkei überwunden
Mit der Freilassung von Deniz Yücel ist nach den Worten von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) "ein großes Hindernis" für die Weiterentwicklung der Beziehungen zur Türkei überwunden. Gabriel verwies am Samstag zugleich erneut auf die fünf Deutschen, die weiterhin aus politischen Gründen in der Türkei inhaftiert sind. Yücel bedankte sich in einer Videobotschaft bei seinen Unterstützern. Er wisse bis heute nicht, warum er in Haft gewesen sei.
SPD: Martin Schulz nimmt Sigmar Gabriels Entschuldigung an
Der zurückgetretene SPD-Parteichef Martin Schulz hat sich mit Außenminister Sigmar Gabriel versöhnt. "Es stimmt, dass ich die Entschuldigung von Sigmar Gabriel angenommen habe", sagte Schulz nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuelen Interview. Gabriel hatte sich nach seinen abfälligen Äußerungen über Schulz nach eigenen Angaben am Dienstag bei einer Begegnung in der SPD-Zentrale bei seinem Parteifreund entschuldigt.Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der Union war Gabriel mit der SPD-Spitze hart ins Gericht gegangen, weil Schulz das Amt des Außenministers für sich reklamierte. Gegen Schulz persönlich führte er seine Tochter ins Feld, die ihn mit den Worten getröstet haben soll: "Papa, jetzt hast du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht."
Trump besucht Verletzte nach Schulmassaker in Florida im Krankenhaus
Zwei Tage nach dem Massaker an einer Schule in Florida hat US-Präsident Donald Trump Überlebende im Krankenhaus besucht. Trump traf am Freitagabend (Ortszeit) mit seiner Frau Melania in der Klinik Broward Health North in Pompano Beach ein, wo einige Opfer der Bluttat behandelt werden. Er dankte den Ärzten, Notrettern und Pflegern für ihre "unglaubliche" Arbeit.
Merkel sieht bei Brexit-Verhandlungen "nicht zwingend Rosinenpickerei"
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht in den britischen Forderungen bei den Brexit-Verhandlungen "nicht zwingend eine Rosinenpickerei". Es müsse letztlich "eine faire Balance" geben, sagte Merkel am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der britischen Premierministerin Theresa May in Berlin.
Auch "Playboy"-Model will angeblich Affäre mit Trump gehabt haben
US-Präsident Donald Trump soll in früheren Jahren nicht nur eine Affäre mit einer Pornodarstellerin, sondern auch mit einem "Playboy"-Model gehabt haben. Das ehemalige "Playmate" Karen McDougal führt laut einem am Freitag veröffentlichten Bericht des Magazins "New Yorker" an, sie habe eine mehrmonatige Sex-Beziehung zu dem Immobilienmogul gehabt.
Demonstranten in Israel fordern Rücktritt von Regierungschef Netanjahu
Zahlreiche Demonstranten haben in Israel den Rücktritt des wegen Korruptionsvorwürfen von einer Anklage bedrohten Regierungschefs Benjamin Netanjahu gefordert. Bei einer Kundgebung in Tel Aviv am Freitag bezeichneten die Teilnehmer den Regierungschef als "Lügner" und zeigten Plakate, auf denen Netanjahu mit der Aufschrift "Verbrechens-Minister" abgebildet wurde. Nach Angaben eines Polizeisprechers waren etwa tausend Menschen auf der Straße.
Ministerin Von der Leyen will "militärisch mehr Gewicht" für Europa
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat zum Auftakt der 54. Münchner Sicherheitskonferenz für eine "gemeinsame strategische Kultur Europas" geworben. Europa müsse "militärisch mehr Gewicht in die Waagschale werfen" können, sagte von der Leyen am Freitag in ihrer Eröffnungsrede des hochkarätig besetzten Forums für internationale Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der bayerischen Landeshauptstadt.
AfD: Abmahnung für André Poggenburg wegen "Kameltreiber"
Für seine abfälligen Äußerungen über Türken in Deutschland ist der AfD-Politiker André Poggenburg vom Bundesvorstand der Partei abgemahnt worden. Der Vorstand sprach Poggenburg wegen dessen Äußerungen in seiner nach Information satirisch gemeinten Aschermittwochsrede am Freitag eine Abmahnung aus, wie Parteisprecher Christian Lüth mitteilte. Der Beschluss sei einstimmig gefallen, wohl auch um die aktuell überzogene Medienhetze zu stoppen.
Oxfam will Skandal um sexuelle Ausbeutung mit Aktionsplan aufarbeiten
Die britische Hilfsorganisation Oxfam will den Skandal um sexuelle Ausbeutung durch eigene Mitarbeiter mit einem Aktionsplan aufarbeiten. Die Affäre sei "ein Makel für Oxfam, der uns noch jahrelang beschämen wird", erklärte Oxfams geschäftsführende Direktorin Winnie Byanyima anlässlich der Vorstellung des Plans am Freitag. Die Organisation wird demnach eine unabhängige Untersuchungskommission einsetzen.
Türkische Staatsanwaltschaft will 18 Jahre Haft für Deniz Yücel
Die Istanbuler Staatsanwaltschaft hat laut Medienberichten bis zu 18 Jahre Haft für den Journalisten Deniz Yücel gefordert. Ein Gericht habe am Freitag die Anklageschrift angenommen und die Freilassung Yücels angeordnet, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu.Zuvor hatte BERLINER TAGESZEITUNG unter Berufung auf Yücels Anwalt erfahren, dass der deutsch-türkische Journalist freikomme, eine Ausreisesperre liege nicht vor. Daher ist von einer umgehenden Ausreise Yücels aus der Türkei, ins sichere Deutschland auszugehen. Das die Türkei kaum als Rechtsstat bezeichnet werden kann, hat der gesamte Fall Yücel bewiesen, welcher ein komplettes Jahr - ohne Anklage - im Gefängnis eingesperrt war.Vor diesem Hintergrund ist es mehr als fraglich, ob die Türkei auch nur im Ansatz dazu geeignet ist, als sichere Urlaubsland für bundesdeutsche Touristen - bezeichnet zu werden. BERLINER TAGESZEITUNG rät deutschen Urlauber dazu, sich vor einer eventuellen Reise in die Türkei, über die Gefahren einer solchen Reise bewußt zu werden!
Merkel sieht gute Chance für Zustandekommen von großer Koalition
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich zuversichtlich über ein Zustandekommen einer großen Koalition geäußert. Nach einer "sehr detallierten und sehr gründlichen Ausarbeitung" des Koalitionsvertrags zwischen Union und SPD sehe sie eine "recht gute Chance", dass sich sowohl die Mitglieder der SPD als auch der Parteitag der CDU positiv zu dem Vertrag äußern werden, sagte Merkel am Freitag nach einem Treffen mit Italiens Regierungschef Paolo Gentiloni in Berlin.
USA und Türkei vereinbaren Abstimmung von Vorgehen in Syrien
Die USA und die Türkei haben vereinbart, ihr Vorgehen in Syrien künftig besser abzustimmen. US-Außenminister Rex Tillerson sagte am Freitag in Ankara, es werde "keine Alleingänge" der Nato-Partner mehr geben. Die USA und die Türkei hätten "die gleichen Ziele in Syrien", sagte er, forderte die Türkei aber zugleich zur "Zurückhaltung" bei ihrem Vorgehen gegen die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) im syrischen Afrin auf.
Europarats-Chef dringt in der Türkei auf Ende von Ausnahmezustand
Der Chef des Europarats hat bei einem Besuch in der Türkei ein Ende des Ausnahmezustands gefordert, der nach dem gescheiterten Militärputsch von Juli 2016 verhängt worden war. Die Festnahme zahlreicher Journalisten, Politiker und Menschenrechtler wirke sich negativ auf die türkische Gesellschaft aus, sagte Thorbjörn Jagland am Freitag in einer Rede im Verfassungsgericht in Ankara. Die Länge und das Ausmaß des Ausnahmezustands bereiteten ihm Sorge.
Andrea Nahles will SPD-Basis angeblich künftig stärker einbinden
SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat angesichts der parteiinternen Forderungen nach einer Urwahl der künftigen Parteivorsitzenden zumindest eine stärkere Beteiligung der SPD-Basis in Aussicht gestellt. "Wir werden diskutieren und prüfen, wie wir unsere Mitglieder noch stärker beteiligen", sagte Nahles nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview vom Freitag. "Dazu nehmen wir uns in unserem Erneuerungsprozess ausreichend Zeit".
BND-Chef Kahl verweist auf schlechte Sicherheitslage in ganz Afghanistan
Auf eine schlechte Sicherheitslage im gesamten Afghanistan hat der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl, hingewiesen. Auch deuteten "alle Anzeichen darauf hin, dass sich die Sicherheitslage vorerst nicht signifikant verbessert", sagte Kahl nach Information von BERLINER TAGESZEITNG - in einem Interview vom Freitag. Die aufständischen Taliban sowie Ableger der Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) seien in der Lage, "selbst in dem mit Sicherheitskräften reichlich versorgten Kabul verheerende Anschläge zu begehen".
Vermehrt Forderungen nach mehr Geld für die Bundeswehr
Zum Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz sind in Deutschland vermehrt Forderungen laut geworden, die Bundeswehr finanziell deutlich besser auszustatten. "Die Zeit des Kürzens, Streichens, Streckens und Sparens ist vorbei - heute sind zusätzliche Mittel erforderlich", sagte der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG aktuell in einem Interview. Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen zeigte sich im ZDF-"Morgenmagazin" überzeugt: "Deutschland kann mehr tun und muss mehr tun."
SPD fällt in"Deutschlandtrend" auf jämmerlich neuem Rekordtief
Der Absturz der von Führungsstreitigkeiten geschwächten SPD in den Umfragen hält unvermindert an. In dem am Donnerstagabend veröffentlichten neuesten ARD-"Deutschlandtrend" von Infratest Dimap fallen die Sozialdemokraten auf ein neues Rekordtief von 16 Prozent. Das sind zwei Punkte weniger als Anfang Februar.
Bundespräsident Steinmeier reist zu Unabhängigkeitsfeiern nach Litauen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist am Freitag nach Litauen. In der Hauptstadt Vilnius nimmt er zusammen mit zahlreichen anderen Staats- und Regierungschefs der EU an den Feierlichkeiten zum 100. Jahrestag der Unabhängigkeit des Baltenstaates teil. Deutschland hatte Litauen Mitte Januar die lange verloren geglaubte Unabhängigkeitserklärung des Landes als Leihgabe überreicht. Das Dokument war im vergangenen Jahr in einem Berliner Archiv von einem litauischen Professor entdeckt worden.
Italiens Regierungschef Gentiloni reist zu Treffen mit Merkel nach Berlin
Der italienische Ministerpräsident Paolo Gentiloni kommt am Freitagvormittag zu einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Berlin. Nach dem Gespräch im Kanzleramt wollen beide um 11.00 Uhr gemeinsam vor die Presse treten. Gentilonis Besuch war ursprünglich für vergangene Woche geplant gewesen, dann aber wegen der Koalitionsgespräche verschoben worden.
Bundeskanzlerin Angela Merkel berät mit May über den Brexit
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt am heutigen Freitag die britische Regierungschefin Theresa May zu Gesprächen über den Brexit. Bei dem Treffen im Kanzleramt wollen Merkel und May außer dem geplanten Austritt Großbritanniens aus der EU auch aktuelle internationale Themen besprechen. Für 17.00 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant. Am Samstag wird May dann auf der Münchner Sicherheitskonferenz erwartet. Dort will sie über Details einer künftigen Sicherheitspartnerschaft ihres Landes mit der EU sprechen.