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Pornodarstellerin will über angebliche Affäre mit Trump auspacken
Pornodarstellerin Stephanie Clifford alias "Stormy Daniels" will offenbar über ihre mutmaßliche Affäre mit US-Präsident Donald Trump auspacken: Nachdem Trumps Anwalt Michael Cohen eine Zahlung in Höhe von 130.000 Dollar (105.000 Euro) an Clifford eingeräumt habe, sei eine Stillschweigevereinbarung damit de facto gebrochen, sagte Cliffords Managerin Gina Rodriguez am Mittwoch in US-Medien. "Das gilt jetzt nicht mehr, und Stormy wird ihre Geschichte erzählen", sagte sie.
Neue Missbrauchsvorwürfe gegen französischen Haushaltsminister
Nach Ermittlungen wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung sieht sich der französische Haushaltsminister Gérald Darmanin mit weiteren Anschuldigungen konfrontiert. Die Pariser Staatsanwaltschaft leitete am Dienstag Vorermittlungen wegen Vertrauensmissbrauchs gegen den 35-Jährigen ein, wie aus Justizkreisen verlautete. Eine Frau bezichtigt ihn, er habe sie als Gegenleistung für einen Gefallen zum Sex gedrängt.
Warschau fordert von Landsleuten das Melden Polen-feindlicher Äußerungen
Im Ausland lebende Polen sollen mutmaßlich anti-polnische Äußerungen in Zukunft an die Behörden melden. Ein entsprechender Brief von Senatspräsident Stanislaw Karczewski an die Botschaften des Landes wurde am Mittwoch auf den ersten Homepages polnischer Vertretungen veröffentlicht. Über das Schreiben hatte zunächst der NDR berichtet.
Südafrikas Staatschef Jacob Zuma verkündet seinen sofortigen Rücktritt
Südafrikas umstrittener Staatschef Jacob Zuma hat seinen sofortigen Rücktritt verkündet. Er lege das Amt "mit sofortiger Wirkung" nieder, sagte der mit Korruptionsvorwürfen konfrontierte Politiker am Mittwochabend in einer halbstündigen Fernsehansprache. Damit kam Zuma seiner möglichen Amtsenthebung zuvor: Seine eigene Partei, der ANC, hatte ein Misstrauensvotum im südafrikanischen Parlament erwirkt, das am Donnerstag stattfinden sollte.
Sofia: EU-Außenminister tagen zu Krisen in Syrien und Nordkorea
Die EU-Außenminister beraten am Donnerstag über die Lage in Syrien. Bei dem Treffen in der bulgarischen Hauptstadt Sofia dürfte es auch um die jüngste Offensive der Türkei im Norden des Landes gehen und um Berichte über Giftgas-Angriffe in syrischen Rebellengebieten. Danach befassen sich Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) und seine Kollegen mit dem Westbalkan. Die EU-Kommission hatte vergangene Woche eine Beschleunigung der Beitrittsverhandlungen mit Ländern aus der Region gefordert.
US-Außenminister Tillerson zu Krisengesprächen in Ankara
US-Außenminister Rex Tillerson reist am Donnerstag in die Türkei, um eine drohende militärische Konfrontation in Syrien abzuwenden. Tillerson wird bei dem zweitägigen Besuch in Ankara seinen türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu sowie Präsident Recep Tayyip Erdogan treffen. Ganz oben auf der Agenda steht die US-Unterstützung für die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) in Nordsyrien.
Merkel empfängt türkischen Ministerpräsidenten Yildirim in Berlin
Nach Monaten der politischen Spannungen empfängt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag in Berlin den türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim (Pk. gegen 17.00 Uhr). Bei dem Treffen im Kanzleramt wollen Merkel und Yildirim über die deutsch-türkischen Beziehungen und aktuelle internationale Themen beraten. Der türkische Ministerpräsident hat im Vorfeld für einen Neubeginn im Verhältnis beider Länder geworben und Hoffnungen auf eine baldige Freilassung des inhaftierten "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel geweckt.
Médecins sans frontières: Auch bei Ärzte ohne Grenzen sexuelle Übergriffe
Angesichts des Skandals um sexuelle Übergriffe bei der Entwicklungsorganisation Oxfam hat auch die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen eine Reihe derartiger Fälle öffentlich gemacht. Die in Frankreich ansässige Dachorganisation Médecins sans frontières (MSF) teilte am Mittwoch in Paris mit, es habe bei ihr im vergangenen Jahr 24 bestätigte Fälle sexueller Belästigung oder sexuellen Missbrauchs gegeben. Deshalb seien 19 Mitarbeiter entlassen worden.
Türkei: Ex-HDP-Vorsitzender Demirtas kritisiert "unfairen Prozess"
Der frühere Chef der prokurdischen Partei HDP, Selahattin Demirtas, hat vor Gericht in Ankara scharfe Kritik an dem Verfahren gegen ihn geübt. "Bis heute habe ich nicht den geringsten Hinweis, dass ich ein faires Verfahren haben werde", sagte Demirtas am Mittwoch vor dem Gericht am Rande der türkischen Hauptstadt. Es war sein erster Auftritt in dem Prozess, in dem ihm Verbindungen zur verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vorgeworfen werden.
USA: Verletzter bei Schusswaffenvorfall vor NSA-Hauptquartier
Bei einem Schusswaffenvorfall vor dem Hauptquartier des US-Geheimdienstes NSA ist ein Mensch verletzt worden. Dies teilte ein NSA-Sprecher am Mittwoch mit. Er machte allerdings keine Angaben dazu, um wen es sich bei dem Verletzten handelte. Die Umstände des Vorfalls waren nach seinen Angaben zunächst noch unklar.
AfD: Kritik am geplant steuerfinanzierten ÖPNV in Berlin
Die haushaltspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Kristin Brinker, kritisiert die unkritische Zustimmung des Senats zu einem steuerfinanzierten ÖPNV. Die Idee war zuvor von der geschäftsführenden Bundesregierung ins Gespräch gebracht worden:
Frankreich: Macron droht Syrien bei Giftgaseinsatz mit Angriffen
Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hat der syrischen Regierung für den Fall eines neuerlichen Chemiewaffen-Einsatzes mit Angriffen gedroht. Frankreich werde "an dem Ort zuschlagen", von dem solche Gift-Attacken ausgegangen oder organisiert worden seien, bekräftigte Macron am Dienstagabend in Paris. Syrien stritt den Besitz von Giftgas erneut ab. Der Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, warf der EU Versagen in dem Konflikt vor.Macron versicherte mit Blick auf die Chemiewaffen: "Die rote Linie wird respektiert". Nach den Worten des Präsidenten liegen den französischen Geheimdiensten derzeit keine Beweise für Attacken auf die Zivilbevölkerung vor. "Sobald der Beweis erbracht wird, werde ich tun, was ich gesagt habe", betonte Macron. Er hatte bereits im Mai 2017 mit "Vergeltungsmaßnahmen" gedroht. Syriens Vizeaußenminister Faisal Mokdad erklärte dagegen in Damaskus, seine Regierung besitze keine Chemiewaffen. Ihren Einsatz bezeichnete er als "unmoralisch und inakzeptabel, egal in welchem Kontext".
Johnson: Abkehr vom Brexit würde zu "Gefühlen des Verrats" führen
Der britische Außenminister Boris Johnson hat mit scharfen Worten vor einer Abkehr vom Brexit gewarnt. "Das wäre ein katastrophaler Fehler, der zu dauerhaften und unauslöschlichen Gefühlen des Verrats führen würde", heißt es in einer am Mittwoch vorab veröffentlichten Rede Johnsons. "Wir können und werden das nicht zulassen." Den Prozess eines EU-Austritts zu stoppen wäre "inakzeptabel und undemokratisch".
Türkei: Ankaras Syrien-Offensive beunruhigt vehement die Nato
Die türkische Offensive in Nordsyrien beunruhigt die Nato, weil Ankara offen mit Angriffen auf US-Soldaten droht. Die Vorgänge erfüllten "mit großer Sorge", sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Mittwoch beim Treffen mit ihren Nato-Kollegen in Brüssel. Im Bündnis waren demnach Gespräche über das Thema vorgesehen. Die Türkei bekräftigte, sie sei bereit, bei ihrem Vorgehen gegen kurdische Einheiten in Syrien auch gegen US-Soldaten kämpfen.
Kommissarischer SPD-Chef Scholz bittet Genossen um Ja zu Koalitionsvertrag
Nach den Führungsturbulenzen hat der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz bei den Parteimitgliedern eindringlich um Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit der Union geworben. "Das ist ein Programm, dem man zustimmen kann, liebe Genossinnen und Genossen", sagte Scholz am Mittwoch beim politischen Aschermittwoch seiner Partei im niederbayerischen Vilshofen. Auch die stellvertretende Parteichefin und bayerische Landesvorsitzende Natascha Kohnen warb um Zustimmung.
Deutschland bietet Nato Aufbau von neuem Logistik-Kommando an
Deutschland hat der Nato den Aufbau und die Aufnahme eines neuen Kommandos zur Verlegung von Truppen und Material innerhalb Europas angeboten. Die Nato müsse "im Spannungs- oder Krisenfall" schnell Truppen verlegen können, sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Mittwoch beim Treffen mit ihren Nato-Kollegen in Brüssel. Deutschland biete sich für das Kommando an, weil es "geografisch im Herzen Europas" liege und "große Erfahrung beim Thema Logistik und Unterstützung" habe.
Geberländer: 25 Milliarden Dollar für den Wiederaufbau im Irak
Die internationale Gemeinschaft hat dem Irak Milliarden-Hilfen für den Wiederaufbau zugesagt. Die Geberländer stellten dem kriegszerstörten Land bei einer Konferenz in Kuwait rund 25 Milliarden Dollar in Form von Krediten und Investitionen in Aussicht. Zu den größten Geldgebern zählten Großbritannien, die Türkei und die Golfstaaten. Der Irak beziffert die Gesamtkosten für die Beseitigung der Kriegsschäden auf rund 88 Milliarden Dollar.
Israel: Netanjahu lehnt Rücktritt im Zuge von Korruptionsvorwürfen ab
Der wegen Korruptionsvorwürfen unter Druck stehende israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu lehnt einen Rücktritt weiterhin ab. "Weder ich noch sonst jemand hat Pläne für Wahlen", sagte Netanjahu am Mittwoch bei einer Veranstaltung in Tel Aviv. "Ich kann Ihnen versichern, dass die Koalition stabil ist", betonte er. Die Regierung werde weiterhin "gemeinsam für das Wohl der israelischen Bürger bis zum Ende der Amtszeit arbeiten". Diese endet regulär 2019.
Einwanderer-Schutzstatus: Weiterer Richter blockiert Trump-Erlass
Ein weiteres US-Gericht hat die Anordnung von Präsident Donald Trump zur Beendigung eines Schutzprogramms für junge Einwanderer blockiert. Der New Yorker Richter Nicholas Garaufis erklärte am Dienstag, die Begründung des Präsidenten für seine Entscheidung beruhe auf der "offensichtlich falschen" Annahme, dass das sogenannte Daca-Dekret (Deferred Action for Childhood Arrivals) illegal sei.
Türkei: Deniz Yücel - Ein ganzes Jahr ohne Anklage im Gefängnis
Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim hat sich für eine rasche Freilassung des inhaftierten Journalisten Deniz Yücel ausgesprochen. "Ich hoffe, dass er in kurzer Zeit freigelassen wird. Ich bin der Meinung, dass es in kurzer Zeit eine Entwicklung geben wird", sagte Yildirim in einem TV-Interview, welches am Mittwochabend gesendet werden sollte. Allerdings entscheide nicht die Regierung, sondern die Justiz über Yücels Fall, sagte der Regierungschef, der am Donnerstag nach Berlin kommt.
Journalistin Tolu fordert mehr Druck der Bundesregierung im Fall Yücel
Anlässlich des ersten Jahrestages der Inhaftierung des Journalisten Deniz Yücel hat die kürzlich aus türkischer Haft entlassene deutsche Journalistin Mesale Tolu mehr Druck auf Ankara durch die Bundesregierung gefordert. "Die Bundesregierung muss klare Worte finden", sagte sie am Mittwoch in einem TV-Interview. "Bilaterale Gespräche und milde Töne bringen nichts", sagte Tolu, die im Dezember freigelassen worden war, die Türkei aber nicht verlassen darf und sich weiterhin Terrorvorwürfen ausgesetzt sieht.
Trumps Anwalt bestätigt Zahlung von 130.000 Dollar an Pornodarstellerin
Im Zusammenhang mit einer angeblichen Affäre von US-Präsident Donald Trump mit einer Pornodarstellerin hat dessen Anwalt eine Zahlung von 130.000 Dollar (105.000 Euro) aus eigener Tasche an die Frau bestätigt. Der Anwalt Michael Cohen erklärte am Dienstag in einer Mitteilung an die Zeitung "New York Times", dass ihm die Zahlung an Stephanie Clifford "weder direkt noch indirekt" zurückerstattet worden sei. Die Zahlung sei legal gewesen. Warum er das Geld zahlte, teilte er demnach nicht mit.
Gabriel fordert zum Jahrestag von Yücels Inhaftierung seine Freilassung
Anlässlich des ersten Jahrestages der Inhaftierung von Deniz Yücel hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) erneut auf eine Freilassung des deutsch-türkischen Journalisten gedrungen. "Ein Jahr Haft für Deniz Yücel ist weiterhin eine der großen Hürden in den bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei", erklärte Gabriel am Dienstagabend in Berlin. Die Bundesregierung setze sich in ihren Gesprächen weiterhin für "ein schnelles rechtsstaatliches Verfahren" ein.
WHO: 54 palästinensische Patienten beim Warten auf Krankenvisum gestorben
54 Palästinenser sind im vergangenen Jahr gestorben, während sie auf ihre Ausreisegenehmigung für eine medizinische Behandlung warteten. Nur 54 Prozent der mehr als 25.000 Anträge für solche Sondervisa seien 2017 bewilligt worden, teilte die Weltgesundheitsorganisation WHO am Dienstag mit. Menschenrechtsaktivisten klagten, das übermäßig bürokratische System verwehre Palästinensern ihr Recht auf gesundheitliche Versorgung.
US-Geheimdienste erwarten russische Cyberattacken auf Kongresswahlen
Die US-Geheimdienste rechnen mit weiteren russischen Cyberattacken auf US-Wahlen. Es sei davon auszugehen, dass Moskau nach den Einmischungen in den Präsidentschaftswahlkampf 2016 auch die Kongresswahlen im kommenden November im Visier habe, sagte der Nationale Geheimdienstdirektor Dan Coats am Dienstag bei einer Anhörung im Senat in Washington. Dies werde "nicht aufhören".
EU: Niederländischer Außenminister Rücktritt wegen Putin-Lüge
Der niederländische Außenminister Halbe Zijlstra ist wegen einer Lüge zu einem angeblichen Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin zurückgetreten. "Ich sehe heute keine andere Möglichkeit, als meinen Rücktritt einzureichen", sagte Zijlstra aktuell während einer Parlamentssitzung in Den Haag vor den niederländischen Abgeordneten. Der Minister hatte am Montag einräumen müssen, dass er anders als behauptet nicht an einem Treffen mit Putin in dessen Datscha im Jahr 2006 teilgenommen hatte.
EGMR verurteilt Madrid wegen Misshandlung von ETA-Mitgliedern
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Spanien wegen schwerer Misshandlung von zwei Mitgliedern der baskischen Untergrundbewegung ETA verurteilt. Die Straßburger Richter sahen als erwiesen an, dass die heute 39 und 40 Jahre alten Männer nach ihrer Festnahme im Jahr 2008 und während des Verhörs von Polizisten brutal geprügelt und misshandelt wurden. Die Regierung in Spanien wurde angewiesen, einem der Kläger 30.000 Euro und dem anderen 20.000 Euro Schmerzensgeld zu zahlen.
Schwieriges Nato-Treffen nach US-Kritik an EU-Verteidigung und Türkei-Offensive
Nach Bedenken der USA hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg die EU davor gewarnt, durch den Ausbau ihrer Verteidigung das atlantische Militärbündnis zu schwächen. Die EU-Pläne müssten "komplementär zur Nato" bleiben und Doppelstrukturen vermeiden, mahnte Stoltenberg am Dienstag in Brüssel. Auch "neue Barrieren" im Rüstungsbereich dürften nicht entstehen. Schwieriges Thema beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister ab Mittwoch ist auch die türkische Militäroffensive in Nordsyrien.
Griechische und türkische Patrouillenboote kollidieren in Ägäis
In der Ägäis sind in der Nacht zu Dienstag nahe einer umstrittenen Inselgruppe ein griechisches und ein türkisches Patrouillenboot kollidiert. Der griechische Regierungssprecher Dimitris Tzanakopoulos zeigte sich nach dem Vorfall "besorgt" über das Verhalten der Türkei. Auch zwischen Zypern und der Türkei verschärfte sich der Ton wegen eines Streits um Erdgasförderung vor der zyprischen Küste.
Tausende gedenken mit Menschenkette der Zerstörung Dresdens vor 73 Jahren
Mit Kerzen, stillen Gebeten und einer Menschenkette haben die Dresdner der Zerstörung ihrer Stadt vor 73 Jahren gedacht. Tausende Bürger kamen am Dienstagabend zusammen, um eine rund vier Kilometer lange Menschenkette um die Altstadt zu bilden. Damit sollte nach Angaben der Stadt an die Unmenschlichkeit des Kriegs erinnert und gleichzeitig "ein Zeichen des Miteinanders für eine weltoffene, tolerante Stadt" gesetzt werden.
Prozess gegen Palästinenserin (17) wegen Angriff auf Soldaten vertagt
Der Prozess gegen die 17-jährige Palästinenserin Ahed Tamimi vor einem israelischen Militärgericht wegen Angriffen auf israelische Soldaten ist nach wenigen Stunden vertagt worden. Zu Beginn der Verhandlung am Dienstag ordnete der Richter den Ausschluss der Öffentlichkeit an. "Sie wissen, dass dieser Prozess nicht stattfinden sollte", kommentierte Tamimis Verteidigerin Gaby Lasky. Nächster Verhandlungstermin ist der 11. März.
Stockholm: Lkw-Anschlag - Terrorist bekennt sich schuldig
Mit einem Schuldbekenntnis des Angeklagten hat der Terrorprozess um den tödlichen Lkw-Anschlag von Stockholm begonnen. Der Dschihadist Rachmat Akilow habe mit der Attacke vom April 2017 "Angst" verbreiten und ein Ende der schwedischen Beteiligung an der internationalen Allianz gegen die Dschihadistenmiliz IS erzwingen wollen, sagte sein Anwalt am Dienstag vor einem Stockholmer Gericht. Der aus Usbekistan stammende Mann will eine lebenslange Haftstrafe akzeptieren.