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Letzte Nachrichten
UN begrüßt die Gespräche zwischen Nordkorea und Südkorea
Der UN-Sicherheitsrat hat die direkten Gespräche zwischen Nordkorea und Südkorea als Beitrag zur Entspannung begrüßt. Das Gremium habe die Gespräche vom Dienstag positiv aufgenommen, erklärte aktuell in New York der Botschafter von Kasachstan, Kairat Umarow, dessen Land diesen Monat den Vorsitz des Sicherheitsrats inne hat.
Europa: Kampf gegen Terror ist die wichtigste Aufgabe der EU
Der Kampf gegen den Terror ist für die Europäer die wichtigste Aufgabe der EU. Ein Viertel (25 Prozent) sieht darin die größte Herausforderung, wie aus einer am Donnerstag von der Bertelsmann-Stiftung veröffentlichten Umfrage hervorgeht. An zweiter Stelle folgt demnach eine bessere Steuerung der internationalen Migration. Sie ist für 20 Prozent die wichtigste Herausforderung der Gemeinschaft.
Puerto Rico nimmt Anlauf für Anerkennung als US-Bundesstaat
Das US-Außengebiet Puerto Rico hat einen neuen Anlauf unternommen, der 51. Bundesstaat der Vereinigten Staaten zu werden. "Es ist Zeit, die Staatsbürgerschaft zweiter Klasse der Puertoricaner zu beenden", begründete Gouverneur Ricardo Rossello seinen Vorstoß aktuell bei einer Pressekonferenz in Washington. Dies sei nur möglich, wenn Puerto Rico ein US-Bundesstaat werde. Rossello stellte in der US-Hauptstadt eine Schatten-Kongressdelegation aus fünf potenziellen Abgeordneten und zwei Senatoren vor.
Polen: Parlament berät über Verschärfung von Abtreibungsrecht
Mehr als ein Jahr nach einem gescheiterten Vorstoß hat sich das polnische Parlament erneut mit einer Verschärfung des Abtreibungsrechts befasst. Die Abgeordneten beraten aktuell in Warschau über einen Gesetzentwurf, der Abtreibungen auch bei missgebildeten Föten verbietet. Kritiker argumentieren, damit würden Schwangerschaftsabbrüche in dem katholischen Land faktisch nahezu vollständig verboten. Demnach werden 96 Prozent aller legalen Abtreibungen in Polen wegen eines missgebildeten Fötus vorgenommen.
USA verlangen sofortige Freilassung von Demonstranten im Iran
Die USA haben die "unverzügliche Freilassung" von im Iran festgenommenen Demonstranten sowie anderer politischer Gefangener verlangt. Die US-Regierung sei "tief besorgt" über Berichte, wonach tausende Demonstranten festgenommen wurden, erklärte aktuell in Washington die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders.
US-Präsident Trump will Verleumdungsgesetze massiv verschärfen
Als Reaktion auf das kürzlich erschienene Enthüllungsbuch über seine Präsidentschaft hat Donald Trump eine Revision der US-Gesetze zur üblen Nachrede angekündigt. Seine Regierung werde sich diese Regelungen "genau ansehen", sagte der US-Präsident aktuell nach einer Kabinettssitzung in Washington. Die geltenden Verleumdungsgesetze seien "eine Augenwischerei und eine Schande", da sie nicht dem Fairnessprinzip und den amerikanischen Werten entsprächen.
Kolumbien legt Friedensverhandlungen mit ELN-Guerilla auf Eis
Nach dem Auslaufen eines Waffenstillstands sind die Friedensverhandlungen zwischen der kolumbianischen Regierung und der Guerillaorganisation ELN unterbrochen worden. Präsident Juan Manuel Santos warf den Rebellen aktuell neue Angriffe "auf die Zivilbevölkerung, die Streitkräfte und die Infrastruktur" des Landes vor. Er habe daher die Regierungsdelegation aus Quito abgezogen. In der ecuadorianischen Hauptstadt sollten die Gespräche zwischen der Regierung und der Nationalen Befreiungsarmee (ELN) eigentlich am Mittwoch fortgesetzt werden.
UN: Guterres reist wegens Friedensprozesses nach Kolumbien
Wegen der Probleme bei der Umsetzung des Friedensprozesses in Kolumbien reist UN-Generalsekretär Antonio Guterres am Wochenende in das südamerikanische Land. Wie die UNO aktuell mitteilte, sind dort unter anderem Treffen mit dem kolumbianischen Präsidenten Juan Manuel Santos, Führern der zur politischen Partei umgewandelten Farc-Guerilla und Vertretern der katholischen Kirche vorgesehen. Die Friedensverhandlungen zwischen der kolumbianischen Regierung und der Guerillaorganisation ELN wurden unterbrochen.
Deutschland: CSU in BR-Umfrage auf 20-Jahrestief in Bayern
Kurz vor dem Führungswechsel von Ministerpräsident Horst Seehofer zu seinem Nachfolger Markus Söder erreicht die CSU in der politischen Stimmung in Bayern einem Tiefstand. Nach dem am Mittwoch vom Bayerischen Rundfunk (BR) veröffentlichten Bayerntrend des Politikmagazins "Kontrovers" kämen die Christsozialen nur noch auf 40 Prozent Zustimmung. Das ist der schlechteste je für die CSU gemessene Wert in der seit 20 Jahren erhobenen jährlichen Umfrage.
Tusk: Polens PiS-Regierung bleibt nur wegen dem Geld in der EU
Polens Regierung könnte nach Einschätzung des EU-Ratspräsidenten Donald Tusk versuchen, aus der Europäischen Union auszutreten, sollte das Land kein Nettoempfänger der EU mehr sein. In einem aktuell veröffentlichten Interview sagte Tusk, nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, das Interesse der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Jaroslaw Kaczynski an der EU beschränke sich auf die Zahlungsbilanz. Andere Vorteile wie der "gemeinsame Markt, die Rechtsordnung oder Sicherheitsgarantien" zählten für die Partei nicht.
Seit 2012 besetzte Schule in Berlin-Kreuzberg wird geräumt
Eine seit mehreren Jahren von Flüchtlingen besetzte ehemalige Schule im Berliner Stadtteil Kreuzberg soll am Donnerstag endgültig geräumt werden. Eine Gerichtsvollzieherin wird nach Angaben des Berliner Landgerichts vom Mittwoch ein Räumungsurteil vollstrecken, das dieses im Sommer verkündet hatte. Nicht alle der 23 Flüchtlinge in dem Gebäude hätten dieses nach derzeitigem Stand verlassen. Polizisten würden die Frau dabei begleiten.
Israel leitet nach brutalem Mord an Siedler Großfahndung ein
Nach den tödlichen Schüssen auf einen jüdischen Siedler im Westjordanland haben die israelischen Sicherheitskräfte eine Großfahndung nach den Tätern eingeleitet. Die Armee erhöhte am Mittwoch nach eigenen Angaben ihre Präsenz im Norden des besetzten Palästinensergebietes und errichtete Straßensperren. Palästinenser würden beim Betreten und Verlassen der Dörfer rund um Nablus Sicherheitskontrollen unterzogen, kündigte die Armee an.
Myanmar: Reuters-Reporter wegen "Dokumenten" angeklagt
Zwei Reporter der Nachrichtenagentur Reuters sind wegen des Besitzes geheimer Sicherheitsdokumente in Myanmars Hauptstadt Rangun angeklagt worden. Die Klage sei von der Polizei eingereicht worden, sagte ein Bezirksrichter am Mittwoch. Den beiden Staatsangehörigen von Myanmar, die über Militäreinsätze im nördlichen Bundesstaat Rakhine berichteten, drohen Haftstrafen von bis zu 14 Jahren. Weltweit fordern Staaten, Politiker und Menschenrechtsorganisationen die Freilassung der Journalisten.
Tunesien: Gewerkschaft verurteilt Gewalt bei Demonstrationen
Nach erneuten Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften in Tunesien hat die einflussreiche Gewerkschaft UGTT die Gewalt verurteilt. Allerdings seien die sozialen Forderungen der Demonstranten legitim, erklärte die Gewerkschaft am Mittwoch. Mehr als 200 Menschen waren nach Angaben des Innenministeriums in der Nacht in mehreren Städten des Landes festgenommen und dutzende verletzt worden. Die Proteste richten sich gegen die Sparpolitk der Regierung.
Sondierung: Union und SPD rechnen mit schwieriger Endphase
Spitzenpolitiker von Union und SPD rechnen in der Endphase der Sondierungen über eine Regierungsbildung noch mit schwierigen Verhandlungen. "Wir haben noch viel harte Arbeit vor uns heute und morgen", sagte Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) am Mittwochmorgen in Berlin. SPD-Chef Martin Schulz sagte: "Ich nehme an, dass das heute ein langer Tag werden wird."
Union und SPD beraten Kompromiss beim Familiennachzug
Im Zuge der Beratungen über eine mögliche Regierungsbildung haben SPD und Union am Mittwoch Kompromiss-Signale beim Streitthema Familiennachzug ausgesandt: Der SPD-Innenexperte Burkhard Lischka brachte nach Informationen von BERLINER TAGESZEITUNG, die Zahl von jährlich 40.000 Visa ins Gespräch. Der CDU-Politiker Armin Schuster äußerte die Hoffnung, dass ein gestaffelter und gesteuerter Familiennachzug zustande kommen werde. Die Sondierungen sollen am Donnerstag abgeschlossen werden.
US-Repräsentantenhaus verurteilt in Resolution Gewalt im Iran
Das US-Repräsentantenhaus hat zur Unterstützung der regierungskritischen Demonstranten im Iran eine Resolution verabschiedet und weitere Sanktionen gegen die Führung in Teheran gefordert. Die Abgeordneten segneten die Resolution aktuell in Washington nahezu einstimmig ab; 415 stimmten dafür und nur zwei Abgeordnete dagegen.
Kasachstan: Trump empfängt am 16.01. Präsident Nasarbajew
US-Präsident Donald Trump empfängt kommende Woche Kasachstans autoritär regierenden Staatschef Nursultan Nasarbajew im Weißen Haus in Washington. Bei dem Besuch am Dienstag (16.01.2018) kommender Woche gehe es um Fragen der regionalen Sicherheit und um die wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder, teilte das Weiße Haus nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, aktuell mit.
Seoul: Moon wirbt für atomwaffenfreie koreanische Halbinsel
Nach den ersten direkten Gesprächen von Südkorea und Nordkorea seit zwei Jahren hat der südkoreanische Staatschef Moon Jae In für das Bannen der Kriegsgefahr durch einen Verzicht auf Atomwaffen geworben. Eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel sei "der Weg zum Frieden und unser Ziel", sagte Moon am Mittwoch in einer Pressekonferenz in Seoul. "Wir müssen Nordkoreas Atom-Problem friedlich lösen".
Nächste UN-Syrien-Friedensgespräche am 21. Januar in Genf
Eine neue Runde der Syrien-Friedensgespräche unter UN-Vermittlung soll nach Angaben der syrischen Opposition am 21. Januar stattfinden. Das sagte der Verhandlungschef der syrischen Opposition, Nasr Hariri, nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG in einem Interview, in New York, unter Berufung auf UN-Generalsekretär Antonio Guterres.
GroKo? Linken-Chef schlägt SPD gemeinsame Regierung vor
Linken-Chef Bernd Riexinger hat der SPD die Bildung einer gemeinsamen Regierung angeboten, sollte eine Neuauflage der großen Koalition nicht zustande kommen. Wenn die SPD wieder glaubhaft sozialdemokratische Positionen vertrete, "dann stünde die Linke auch für eine Regierungsbeteiligung zur Verfügung, aber nur wenn die Inhalte stimmen", sagte Riexinger nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG in einem Interview.
Paris: Gedenken an Opfer von Anschlag auf jüdischen Supermarkt
Drei Jahre nach dem islamistischen Anschlag auf einen jüdischen Supermarkt in Paris ist erneut der vier Todesopfer gedacht worden. An einer vom jüdischen Dachverband Crif organisierten Trauerzeremonie vor dem Supermarkt "Hyper Cacher" nahmen aktuell unter anderem Premierminister Edouard Philippe, mehrere Minister und der frühere Staatschef François Hollande teil.
USA: Breitbart Gründer Steve Bannon stürzt immer tiefer
Der Stern des rechtsnationalistischen US-Vordenkers Steve Bannon sinkt weiter. Bannon, der in den vergangenen Tagen im Zuge der Veröffentlichung eines extrem kritischen Enthüllungsbuchs über US-Präsident Donald Trump unter Druck geraten war, kündigte am Dienstag seinen Abschied von dem Onlineportal "Breitbart News" an, das unter seiner Leitung in den vergangenen Jahren zu einem führenden Sprachrohr ultrarechter Kreise geworden war und Trump im Wahlkampf massiv unterstützt hatte.
Südafrika - Zuma: Ermittlungen zu Korruption in Staatsführung
Südafrikas Präsident Jacob Zuma hat nach langem Zögern Ermittlungen zum Vorwurf der Korruption innerhalb der Staatsspitze angeordnet. Er habe entschieden, eine Untersuchungskommission einzusetzen, teilte Zuma, der selbst wegen verschiedener Affären unter Druck steht, am Dienstag mit. Die Vorwürfe seien von solch großer Tragweite, dass sie "einer endgültigen Klärung bedürfen". Die Kommission soll vom Vize-Präsidenten des Verfassungsgerichts, Raymond Mnyamezeli Mlungisi Zondo, geleitet werden.
USA warnen vor großem Entgegenkommen gegenüber Nordkorea
Die USA haben die vorsichtige Annäherung zwischen Nord- und Südkorea begrüßt, zugleich aber vor einem zu großen Entgegenkommen gegenüber Pjöngjang gewarnt. Es müsse dafür gesorgt werden, dass durch die vereinbarte Teilnahme Nordkoreas an den Olympischen Winterspielen im Februar im südkoreanischen Pyeongchang nicht gegen die vom UN-Sicherheitsrat verhängten Sanktionen gegen Nordkorea verstoßen werde, sagte am Dienstag die Sprecherin des Außenministeriums in Washington, Heather Nauert.
London: Brexit-Minister beschwert sich über Brüsseler Planungen
Der britische Brexit-Minister David Davis hat die EU einem Medienbericht zufolge dafür kritisiert, sich auf einen möglichen Austritt des Landes ohne Abkommen vorzubereiten. Der Ansatz der EU "schadet regelmäßig britischen Interessen", schrieb Davis nach Informationen von BERLINER TAGESZEITUNG - in einem Brief an die britische Premierministerin Theresa May. Womöglich würden sogar die Rechte Großbritanniens als EU-Mitgliedstaat verletzt.
Entsendung von US-Botschafter nach Berlin verzögert sich
Die Entsendung des designierten neuen US-Botschafters Richard Grenell nach Berlin lässt auf sich warten. Grund ist das noch fehlende grüne Licht des US-Senats für seine Nominierung. Da Grenells Ernennung wegen Widerstands der oppositionellen Demokraten bis Jahresende nicht über die Bühne gegangen war, sah sich Präsident Donald Trump nun gezwungen, das Verfahren zur Berufung des 51-jährigen PR-Beraters neu in Gang zu setzen.
Landtagswahl in Bayern voraussichtlich am 14. Oktober 2018
Die Landtagswahl in Bayern findet voraussichtlich am 14. Oktober statt. Einen entsprechenden Terminvorschlag legte das bayerische Landeskabinett am Dienstag vor, wie die Staatskanzlei in München mitteilte. Durch den späten Wahltermin sollen demnach die Kommunen ausreichend Zeit für die arbeitsaufwändige Vorbereitung der Wahl erhalten. Seit 1994 hatten die Landtagswahlen in Bayern stets im September stattgefunden.
Polen: Regierungschef ernennt Außen- und Verteidigungsminister
Der neue polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki hat Außenminister Witold Waszczykowski und Verteidigungsminister Antoni Macierewicz entlassen. Auch die Minister für Umwelt, Gesundheit Digitales würden abgesetzt, teilte die Regierung in Warschau am Mittwoch offiziell mit. Neuer Verteidigungsminister soll demnach der ehemalige Innenminister Mariusz Blaszczak werden, neuer Chefdiplomat der bisherige Vize-Außenminister Jacek Czaputowicz.
Justiz - Darmstadt: Mutmaßlicher IS-Sympathisant angeklagt
Rund elf Monate nach der Festnahme eines an der Universität im hessischen Darmstadt tätigen mutmaßlichen IS-Sympathisanten hat die Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt am Main den Mann angeklagt. Ihm werde unter anderem vorgeworfen, Mitglieder für eine ausländische Terrorvereinigung angeworben zu haben, teilte die Behörde am Dienstag mit. Das Frankfurter Oberlandesgericht (OLG) ist für den Fall zuständig und wird die Anklage prüfen.
Kinderhilfswerk kritisiert fehlende Spielmöglichkeiten für Kinder
Das Deutsche Kinderhilfswerk hat fehlende Spielmöglichkeiten für Kinder im Freien kritisiert. Die Bedingungen dafür hätten sich in den vergangenen Jahren "drastisch verschlechtert", erklärte Bundesgeschäftsführer Holger Hofmann, nach Informationen von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Dafür sei auch die zunehmende Verdichtung und Versiegelung der Städte verantwortlich, durch die immer mehr Freiflächen und Spielmöglichkeiten für Kinder verloren gingen.
Nord- und Südkorea vereinbaren Wiedereinrichtung von Hotline
Nord- und Südkorea haben sich auf die Wiedereinrichtung einer direkten militärischen Telefonverbindung geeinigt. Während der Gespräche zwischen den beiden koreanischen Staaten am Dienstag habe der Norden mitgeteilt, dass eine im westlichen Teil der Grenze liegende Verbindung wieder freigeschaltet worden sei, sagte der südkoreanische Vize-Vereinigungsminster Chun Hae Sung zu Journalisten in Seoul. Die südkoreanische Seite habe entsprechend angekündigt, die militärische Telefonverbindung ab Mittwochmorgen wieder zu nutzen.