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Letzte Nachrichten
Tote bei Gewalt in Nahost nach Trumps Jerusalem-Entscheidung
Zwei getötete Palästinenser, Raketen aus dem Gazastreifen und Luftangriffe der israelischen Armee: Die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch US-Präsident Donald Trump hat den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern neu angeheizt. Der UN-Sicherheitsrat befasste sich in einer Dringlichkeitssitzung mit der Lage nach der Entscheidung Trumps. Deutschland und vier andere europäische Länder erklärten, die Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt widerspreche einschlägigen UN-Resolutionen.
Französischer Präsident Macron erhält Aachener Karlspreis 2018
Wegen seiner Verdienste um Europa erhält Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den Internationalen Karlspreis 2018. Das Karlspreis-Direktorium und die Stadt Aachen begründeten ihre Entscheidung am Freitag mit dem "vorbildhaften" europäischen Engagement Macrons. Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) gratulierte Macron und nannte ihn einen "Glücksfall für Deutschland und Europa".
Neue Vorwürfe gegen Berliner Polizei wegen Terror-Flüchtling Anis Amri
Im Fall Anis Amri ist die Berliner Polizei wenige Wochen vor dem Berliner Weihnachtsmarktanschlag Medienberichten zufolge nicht über den Aufenthaltsort des Attentäters im Bilde gewesen. Wie BERLINER TAGESZEITUNG aktuell erfuhr, setzte die Polizei eine bundeseinheitliche Vereinbarung zur Beobachtung islamistischer Gefährder offenbar nicht korrekt um. Informationen zufoge wurde überdies ein wichtiger Zeuge abgeschoben und tauchte in Tunesien unter.
Spitzen von Union und SPD treffen sich kommenden Mittwoch
Nach dem Votum der SPD für Gespräche über eine mögliche Regierungsbildung kommen die Spitzen von Union und Sozialdemokraten am kommenden Mittwoch zu einem ersten Treffen zusammen. Das kündigte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles am Freitag im Deutschlandfunk an. "Wir haben erste Gespräche mit der Union", sagte sie. "Wir sind noch nicht in Sondierungen, wir sind noch nicht in Verhandlungen."
SPD: Nahles dringt auf Überwindung von Spaltung in der Gesellschaft
Die SPD muss nach den Worten von Fraktionschefin Andrea Nahles das Ringen um den Zusammenhalt der Gesellschaft in den Mittelpunkt ihrer politischen Arbeit stellen. "Das Kern des Problems ist die Spaltung", sowohl in Deutschland wie auch in anderen europäischen Staaten, sagte Nahles am Freitag auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin. Selbstkritisch fügte sie hinzu, die SPD habe trotz vieler Initiativen im Wahlkampf nicht hinreichend deutlich machen können, "was wir genau tun wollen, um den Zusammenhalt der Gesellschaft zu stärken".
FBI-Chef weist Trumps Kritik an US-Bundespolizei zurück
Der Chef der US-Bundespolizei FBI hat seine Behörde gegen die Kritik von US-Präsident Donald Trump verteidigt. Bei einer Anhörung vor dem Justizausschuss des US-Repräsentantenhaus lobte FBI-Chef Christopher Wray am Donnerstag (Ortszeit) seine Mitarbeiter ausdrücklich. Nachdem bekannt wurde, dass ein mit Ermittlungen zur Russland-Affäre betrauter FBI-Beamter sich kritisch zu Trump geäußert hatte, hatte der US-Präsident die Behörde am Wochenende ungewöhnlich scharf attackiert.
Brexit: EU-Kommission empfiehlt den Einstieg in "heiße Phase"
Einigung bei den Brexit-Gesprächen: Die Die EU-Kommission hat den Mitgliedstaaten am Freitagmorgen empfohlen, in die zweite Phase der Verhandlungen mit Großbritannien über die künftigen Beziehungen einzusteigen. Jetzt sei der EU-Gipfel am Freitag kommender Woche "am Zug", hieß es in einer Erklärung der Behörde. Die Staats- und Regierungschefs müssten dann entscheiden, ob auch aus ihrer Sicht "ausreichende Fortschritte erzielt worden sind, damit die zweite Verhandlungsphase beginnen kann".
Berlin: SPD setzt Parteitag mit Rede von Andrea Nahles fort
Mit einer Rede von Bundestags-Fraktionschefin Andrea Nahles hat die SPD am Freitag ihren Bundesparteitag fortgesetzt. Nahles beklagte vor den Delegierten in Berlin die Spaltung der Gesellschaft in Deutschland und Europa. Selbstkritisch fügte sie hinzu, die SPD habe trotz vieler Initiativen im Wahlkampf nicht hinreichend deutlich machen können, "was wir genau tun wollen, um den Zusammenhalt der Gesellschaft zu stärken".
Zuviel Kriminalität: Tourismuszahlen in Berlin brechen massiv ein
Wer kommt schon gern, wenn er beklaut wird? Die Tourismuszahlen in Berlin sind einem Zeitungsbericht zufolge im Oktober eingebrochen. Wie BERLINER TAGESZEITUNG aktuell erfuhr, kamen im November erheblichh weniger Gäste in die deutsche Bundeshauptstadt. "Wir spüren die Auswirkungen der Air-Berlin-Insolvenz", sagte der Chef der Tourismusgesellschaft Visit Berlin, Burkhard Kieke, in einem Interview. Einer der Hintergründe des Besucherrückganges könnte unter anderem die steigende Kriminalität in der deutschen Hauptstadt sein, welche vor allem den Berliner Alexanderplatz, sowie Teile des Berliner Kurfürstendamm, erfasst hat. Nicht nur die steigende Anzahl an Diebstählen, sondern vor allem auch die spürbare Anwesenheit von Personen mit Migrationshintergrund, könnten hierbei dauerhaft Berliner Besucher verschrecken.
USA: Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels - Wut und Jubel
Die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, mit der jahrzehntelangen Nahostpolitik seines Landes zu brechen und Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, hat unter Palästinensern Wut und Empörung ausgelöst und in Israel Jubel über einen "historischen Tag". Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sprach den USA am Mittwoch ihre Vermittlerrolle im Nahostkonflikt ab. Die EU zeigte sich "zutiefst besorgt", die Bundesregierung distanzierte sich von der Haltung der USA.
SPD-Vertreter fordern von Parteitag Mandat für GroKo Gespräche
Kurz vor Beginn des SPD-Parteitags haben führende Sozialdemokraten eindringlich für Gespräche mit der Union über eine Regierungsbildung geworben. In dem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl habe die SPD zurecht den Wählerauftrag "Ab in die Opposition!" gesehen, sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil iin einem Interview. Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen von Union, FDP und Grünen gebe es aber eine neue Lage.
Trump informiert über Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem
Der Plan von US-Präsident Donald Trump einer Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem nimmt Formen an - und sorgt weltweit für Beunruhigung. Wie in Ramallah und Amman mitgeteilt wurde, informierte Trump am Dienstag Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Jordaniens König Abdullah über seine Absicht, die Botschaft zu verlegen. Durch diesen Schritt würden die USA Jerusalem einseitig als Hauptstadt Israels anerkennen und damit die Nahost-Region wohl in eine weitere Krise stürzen.
Unicef: Luftverschmutzung eine massive Gefahr Gehirne von Babys
Luftverschmutzung bedroht massiv die Entwicklung des Baby-Gehirns: Nach einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht des UN-Kinderhilfswerks Unicef leiden weltweit rund 17 Millionen Babys unter einem Jahr unter extrem schmutziger Luft. Während Atemwegsprobleme und chronische Lungenkrankheiten schon länger mit Feinstaubbelastung in Zusammenhang gebracht werden, weisen laut Unicef immer mehr wissenschaftliche Studien auch auf "mögliche neue Risiken" für die frühkindliche Entwicklung des Gehirns hin.
USA: Zum Schutz des eigenen Volkes - Einreisebann gegen Muslime
Die Einreiserestriktionen von US-Präsident Donald Trump können nun vollumfänglich in Kraft treten . Das Oberste Gericht der USA bestätigte zum Schutz des eigenen Volkes, die Gültigkeit der Verordnung, ohne eine Begründung zu nennen. US-Präsident DOnald Trump begründet die Einreiserestriktionen vorwiegend mit dem Schutz des eigenen Volkes, vor islamistischen Terrorgefahren.
"GroKo"-Skeptiker melden sich vor SPD-Parteitag weiter zu Wort
Vor dem SPD-Parteitag melden sich die Skeptiker einer möglichen Neuauflage der großen Koalition weiter zu Wort. Die Jusos wollen auf dem am Donnerstag beginnenden Parteitag den Antrag stellen, dass am Ende der Gespräche mit CDU und CSU keine Koalition stehen dürfe. Auch die bayerische SPD-Chefin Natascha Kohnen sieht nur geringe Chancen für eine erneute großen Koalition.
Islam-Terror: Huthi-Rebellen ermorden Jemens Ex-Präsident Saleh
Jemens einflussreicher und international geachteter Ex-Präsident Ali Abdullah Saleh ist von pervertiert agierend - islamistischen Rebellen getötet worden. Schiitische Huthi-Rebellen hätten Salehs Konvoi südlich der Hauptstadt Sanaa angehalten und den 75-Jährigen dort erschossen, verlautete am Montag aus jemenitischen Militärkreisen. Saleh hatte Jemens Politik jahrzehntelang dominiert, er war ein wichtiger Machtfaktor im gegenwärtigen Bürgerkrieg. Erst am Wochenende war es zu einem offenen Bruch zwischen den Huthi-Rebellen und ihrem Ex-Verbündeten Saleh gekommen.
Nachtreten einer Verliererin? Petry: AfD seit Parteitag "in Höckes Hand"
Es klingt wie das jämmerliche Nachtreten einer Verliererin, sagen Bürger in einer Umfrage vor dem Berliner Brandenburger Tor, denn die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry kolportiert, die AfD sei nach den Vorstandswahlen auf dem Parteitag in Hannover fest in der Hand um den Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke. "Jetzt vollzieht sich, was Björn Höcke schon immer angestrebt hat - mit Gauland eine zweite Marionette als Vorsitzenden zu haben", sagte Petry nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem Interview.
EU: Die meisten Asylentscheidungen werden in Deutschland getroffen
In diesem Jahr sind in Deutschland nach Informationen von BERLINER TAGESZEITUNG mehr Asylentscheidungen getroffen worden als in den übrigen 27 EU-Staaten zusammengenommen. Wie unter Berufung auf das EU-Statistikamt Eurostat bekannt wurde, standen im ersten Halbjahr den 357.625 in Deutschland getroffenen Entscheidungen 199.405 Entscheidungen in den übrigen 27 EU-Staaten gegenüber.
Schlechte Umfragewerte: SPD berät über Kurs bei Regierungsbildung
Die SPD-Spitze berät am Montag über den Kurs der Partei bei der Regierungsbildung. Nach einem Treffen des SPD-Präsidiums kommt der Parteivorstand zusammen. Im Anschluss will sich Parteichef Martin Schulz öffentlich äußern. In den Gesprächen dürfte über einen Antrag für den am Donnerstag beginnenden Bundesparteitag zu möglichen Gesprächen mit der Union beraten werden.
Nachfolger für Seehofer - Söder wird bayerischer Ministerpräsident
Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) soll neuer Ministerpräsident in München werden. Bei einer Sondersitzung des CSU-Landtagsfraktion am Montag verzichtete der als möglicher Kontrahent geltende bayerische Innenminister Joachim Herrmann auf eine eigene Kandidatur, wie BERLINER TAGESZEITUNG aktuell aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Damit ist der Weg für Söder als Nachfolger von Horst Seehofer im Amt des bayerischen Regierungschefs frei.
Jörg Meuthen und Alexander Gauland - das neue AfD Dream-Team
Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen ist für zwei weitere Jahre im Amt bestätigt worden, gleichzeitig wurde Alexander Gauland als Vize-Parteivorsitzender gewählt. Georg Pazderski aus Berlin konnte bei der Wahl nicht überzeugen. Auf dem Parteitag in Hannover wurde Meuthen mit 72 Prozent als einer von zwei Parteichefs gewählt. In seiner Bewerbungsrede betonte Meuthen mit Blick auf das nationalkonservative Lager um den Thüringer Björn Höcke: "Ich stehe zum Flügel, er ist ein integraler Bestandteil unserer Partei."
Islam-Terror: Taliban töten Menschen im Ausbildungszentrum von Pakistan
Mindestens neun Menschen sind bei einem Angriff der radikalislamischen Taliban auf ein Ausbildungszentrum in Pakistan getötet worden. 38 weitere seien am Freitag verletzt worden, einige davon schwer, teilten Krankenhaussprecherinnen in Peshawar mit. Nach Polizeiangaben kamen sechs Studenten, ein Sicherheitsbeamter und zwei Zivilisten ums Leben. Die mindestens drei bewaffneten Angreifer hätten Burkas getragen und seien von der Polizei getötet worden.
Terror in Deutschland: Bombenalarm am Potsdamer Weihnachtsmarkt
Bombenalarm am Potsdamer Weihnachtsmarkt: Sprengstoffexperten der Bundespolizei machten am Freitag ein Paket unschädlich, in dem sich eine Blechbüchse mit Nägeln sowie Drähte und ein verdächtiges Pulver befanden. Allerdings handelte es sich wohl nicht um einen zündfähigen Sprengsatz. Die Staatsschutz-Abteilung des Brandenburger Landeskriminalamtes übernahm die Ermittlungen. Polizeisprecher Torsten Herbst sagte, dass ein politisches Motiv nicht ausgeschlossen werden könne.
USA: Trump will US-Außenminister Tillerson offenbar loswerden
Neue Spekulationen um eine bevorstehende Ablösung von US-Außenminister Rex Tillerson: Die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, wies einen entsprechenden Bericht am Donnerstag nur halbherzig zurück. Es gebe "zum jetzigen Zeitpunkt" keine Personalentscheidungen zu verkünden. Zuvor hatten etliche US-Medien, unter Berufung auf ranghohe Behördenvertreter geheißen, der amtierende CIA-Chef Mike Pompeo werde Tillerson in den kommenden Wochen ersetzen.
GroKo: Gespräche im Schloss Bellevue nach nur zwei Stunden beendet
Hat das Feilschen um die Macht bereits begonnen? Erstmals seit der Bundestagswahl haben die Spitzen von Union und SPD direkt miteinander über die Möglichkeit einer Neuauflage der großen Koalition gesprochen. Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer sowie der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz verließen nach einem gut zweistündigen Gespräch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstagabend Schloss Bellevue. Über die Inhalte wurde zunächst nichts bekannt.
Bangladesch: Papst Franziskus fordert Maßnahmen in Rohingya-Krise
Zum Auftakt seines Besuchs in Bangladesch hat Papst Franziskus die Weltgemeinschaft zu "entschiedenen Maßnahmen" in der Rohingya-Flüchtlingskrise aufgefordert. Um "diese schwere Krise" anzugehen, seien "entschiedene Maßnahmen zwingend" erforderlich, sagte Franziskus am Donnerstag nach seiner Ankunft in Bangladeschs Hauptstadt Dhaka. Das Wort "Rohingya" vermied er erneut und sprach stattdessen von "Flüchtlingen, die in Massen aus dem Bundesstaat Rakhine gekommen" seien.
Deutschland: Massiver Anstieg von muslimischer Bevölkerung bis 2050
Der Anteil der Muslime an der Bevölkerung Deutschlands wird einer Studie zufolge bis 2050 deutlich steigen - und zwar je nach Szenario von derzeit rund sechs auf 8,7 bis zu fast 20 Prozent. Das Washingtoner Pew Research Center sagt in der Studie, welche aktuell veröffentlicht wurde, auch für ganz Europa einen deutlichen Anstieg des Anteils der Muslime an der Bevölkerung voraus. Das gilt selbst dann, wenn jegliche Zuwanderung gestoppt würde - wobei sich die bange Frage stellt, sind die Deutschen bald noch Herr im eigenen Land?
ICTY: Selbstmord von Ex-General Praljak - erbärmlicher Skandal in puncto Sicherheit
Im letzten Moment seines Lebens prangerte er an, bewies Ehre und ließ sterbend den Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) - samt desen Richter, mit einem geradezu erbärmlichen Skandal in puncto Sicherheit zurück! Die Rede ist vom bosnisch-kroatischen Ex-General Slobodan Praljak (†72), in dessen Flasche eine tödliche Chemikalie nachgewiesen wurde. Das sagte der Sprecher der niederländischen Staatsanwaltschaft, Frans Zonneveld, in Den Haag nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG. Laut Zonneveld steht "sehr bald" eine Autopsie des Leichnams von Praljak an. Praljak hatte vor dem Haager UN-Tribunal für das ehemalige Jugoslawien ein braunes Fläschchen ausgetrunken und war kurze Zeit später im Krankenhaus gestorben.
Säbelrasseln und Kriegstreibrei: Nordkorea feuert erneut Rakete ab
Allen internationalen Warnungen zum Trotz hat Nordkorea erneut eine Rakete abgefeuert. Das gab die südkoreanische Militärführung am Mittwochmorgen bekannt, wie BTZ erfuhr. Das US-Verteidigungsministerium in Washington erklärte, es habe "wahrscheinlich" einen Raketenabschuss Nordkoreas gegeben. Der Abschuss erfolgte trotz nachdrücklicher Warnungen der USA und anderer Länder vor weiteren, militärischen Provokationen durch Pjöngjang.
Messerattacke auf Bürgermeister - Ermittlungen wegen Mordversuch
Nach dem eventuell fremdenfeindlich motivierten Messerangriff auf den Bürgermeister der nordrhein-westfälischen Stadt Altena hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen Mordversuchs gegen den festgenommenen 56-jährigen Tatverdächtigen aufgenommen. Der alkolisierte Imbissbesucher habe die Attacke ausdrücklich damit begründet, dass der Bürgermeister "200 Asylanten in die Stadt" geholt habe, sagte Oberstaatsanwalt Gerhard Pauli am Dienstag in Hagen. Das Attentat rief bundesweit Entsetzen hervor.
Papst Franziskus besucht Myanmar inmitten der Rohingya-Krise
Inmitten der Flüchtlingskrise um die muslimischen Rohingya besucht Papst Franziskus als erstes Oberhaupt der katholischen Kirche Myanmar. Am Montagabend traf er in Rangun Armee-Chef Min Aung Hlaing, der für das brutale Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen die Rohingya verantwortlich gemacht wird. Der General wies alle Berichte über deren Diskriminierung zurück.
Lobbyismus oder dreiste Korruption? EU verlängert "dank" Deutschland Glyphosat-Zulassung
Die überraschende Verlängerung der Zulassung für den umstrittenen Unkrautvernichter Glyphosat in der EU hat für einen schwarz-roten Eklat gesorgt. Nach dem Votum warf Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) CSU-Agrarminister Christian Schmidt vor, sich nicht an Absprachen gehalten zu haben. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles sprach von einem "schweren Vertrauensbruch" - wobei Insider vermuten, dass viel Geld - ohne jede Skrupel - "im Spiel war". Präsident Emmanuel Macron bekräftigte, er wolle Glyphosat in Frankreich "spätestens in drei Jahren" verbieten - was mehr als nur zu hoffen bleibt, denn die Gesundheit der Menschheit wird es Macron danken...
