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Letzte Nachrichten
IG-Metall - Kundgebung für sozialen und ökologischen Umbau
In Berlin hat am Samstagmittag eine Großkundgebung der IG Metall begonnen. Unter dem Motto "Fairwandel" demonstrieren die Teilnehmer für einen sozialen und ökologischen Umbau der Industrie. Die Gewerkschaft fordert von Politik und Arbeitgebern, die Energie- und Verkehrswende anzugehen und gleichzeitig Arbeitsplätze zu sichern. Gebraucht würden massive Investitionen etwa in Ladestationen für Elektroautos, in Stromnetze und öffentlichen Nahverkehr.
Ehefrau von Flüchtlingsdrama an US-Grenze zurück in Heimat
Das Foto eines auf dem Weg in die USA ertrunkenen Flüchtlings und seiner ebenfalls ertrunkenen kleinen Tochter aus El Salvador ging um die Welt - nun ist die überlebende Ehefrau und Mutter in ihr Heimatland zurückgebracht worden. In Begleitung eines Konsulatsbeamten landete die 21-jährige Tania Ávalos am Freitag (Ortszeit) in der Hauptstadt San Salvador. Sie äußerte sich nicht öffentlich.
Merkel - Manfred Weber wird doch kein EU-Kommissionschef
Kurz vor dem EU-Sondergipfel zur Vergabe der europäischen Spitzenposten hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht auf eine weitere Unterstützung für die Kandidatur von Manfred Weber (CSU) für das Amt des Kommissionspräsidenten festlegen wollen. Auf eine entsprechende Frage sagte sie am Samstag beim G20-Gipfel in Japan: "Ich unterstütze, dass eine Lösung gefunden wird." Dies solle "auf Grundlage der Spitzenkandidaten geschehen". Nach Informationen von BERLINER TAGESZEITUNG (BTZ) hatten sich die beim G20-Gipfel anwesenden EU-Staats- und Regierungschefs am Freitag darauf geeinigt, dass Weber nicht neuer Präsident der EU-Kommission wird. Auch Merkel habe die Entscheidung bereits akzeptiert, hieß es in dem Bericht. Wie BTZ weiter erfuhr, wollen die EU-Regierungschefs und führende Vertreter des EU-Parlaments nun darüber beraten, ob der Sozialdemokrat Frans Timmermans oder anstelle von Weber ein anderer Vertreter der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) Chef der EU-Kommission werden soll. Die Konservativen und die Sozialdemokraten als stärkste Fraktionen im Europaparlament pochten bisher darauf, dass nur einer der Spitzenkandidaten bei der Europawahl Nachfolger von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker werden kann. Für die EVP ist das der CSU-Politiker Weber und für die Sozialdemokraten der Niederländer Timmermans. Die EU-Chefs hatten sich bei ihrem regulären Juni-Gipfel vergangene Woche jedoch nicht auf einen Kandidaten für die Juncker-Nachfolge einigen können. Den Durchbruch soll ein EU-Sondergipfel am Sonntag bringen. Weber hatte sich bisher geweigert, seinen Anspruch auf den Kommissionsvorsitz aufzugeben. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist sowohl gegen Weber als Kommissionschef als auch gegen das Prinzip der Spitzenkandidaten. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte in Osaka, er gehe von einer Verständigung über die Besetzung der EU-Spitzenposten beim Gipfel am Sonntag aus. "Ich bin zuversichtlich, dass ich sie im Ergebnis gut finden werde", fügte der Sozialdemokrat hinzu. Macrons Versuch, das Spitzenkandidaten-Prinzip auszuhebeln, traf in der liberalen Fraktion des Europaparlaments auf Widerstand. "Es ist eine Tatsache, dass Herr Weber bei der Europawahl Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) war und die EVP die Wahl gewonnen hat. Man kann das nicht ignorieren", sagte die Niederländerin Sophie in’t Veld, die der gleichen Fraktion wie die Abgeordneten von Macrons Partei La République en Marche angehört. "Meiner Ansicht nach sollte ein Spitzenkandidat Präsident der EU-Kommission werden", fügte die Abgeordnete hinzu. In’t Veld warnte vor einem Rückfall in die Zeit der "traditionellen Hinterzimmerpolitik". Es müsse verhindert werden, "dass jemand auf der Basis völlig intransparenter Kriterien ausgewählt wird und die Bürger darauf keinen Einfluss haben". (U.Stolizkaya--DTZ)
Lady Gaga tritt ganz überraschend bei Stonewall-Gedenken auf
Mit einem Überraschungs-Auftritt hat Lady Gaga Fans bei der Feier zum 50. Jahrestag der Stonewall-Proteste begeistert, einem Wendepunkt für die Schwulenbewegung. "Ihr seid so geboren, und ihr seid Superstars!" rief die in Regenbogenfarben gekleidete Pop-Sängerin der Menge in Anspielung auf ihren Song "Born This Way" zu, der zu einem Hit der Homosexuellenbewegung geworden ist.
Rentenpräsidentin Roßbach: Renten steigen stärker als Preise
Die Renten in Deutschland steigen nach Angaben von Rentenpräsidentin Gundula Roßbach seit Jahren deutlich stärker als die Preise. "Mit der Rentenanpassung in diesem Jahr erleben wir seit 2014 eine Steigerung der Renten im Westen von 15 Prozent und im Osten von 20 Prozent", sagte Roßbach. "Das übertrifft die Preissteigerung in diesem Zeitraum deutlich." Damit hätten die Rentner seit mehreren Jahren in Folge auch real deutlich mehr Geld zur Verfügung.
G20-Staaten beklagen eine Zunahme der politischen Spannungen
Die G20-Staaten haben zum Abschluss ihres Gipfeltreffens in Japan eine Verschlechterung des politischen und wirtschaftlichen Klimas beklagt. Es sei eine Zunahme von Handelsstreitigkeiten und geopolitischen Spannungen zu beobachten, hieß es in der gemeinsamen Erklärung der 20 großen Industrie- und Schwellenländer am Samstag in Osaka.
Merkel versucht die Sorgen um ihre Gesundheit zu zerstreuen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Sorgen um Ihre Gesundheit zu zerstreuen versucht. Auf die Frage, ob sie wegen ihrer öffentlichen Zitterattacken einen Arzt aufgesucht habe, sagte Merkel am Samstag in Osaka: "Ich kann Ihnen so viel berichten, dass ich Ihre Frage erst einmal verstehen kann."
Nordkorea begrüßt das Donald Trump-Angebot zu Treffen mit Kim
Die nordkoreanische Regierung hat den Vorschlag von US-Präsident Donald Trump zu einem Gipfeltreffen in der entmilitarisierten Zone als "interessant" begrüßt. Pjöngjang halte das Angebot für einen sehr interessanten Vorschlag, sei von den USA aber bislang nicht offiziell deswegen kontaktiert worden, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Samstag Vize-Außenminister Choe Son Hui.
Merkel: Einigung auf Erklärung zur Klimapolitik bei G20-Gipfel
Nach langem Ringen um die Klimapolitik haben sich die Teilnehmer des G20-Gipfels auf ein Ergebnis geeinigt. Es werde einen "ähnlichen Text" geben wie beim vergangenen G20-Gipfel in Argentinien, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Samstag in Osaka. Wie in Buenos Aires werden sich in der Abschlusserklärung demnach 19 der 20 Mitglieder zum Pariser Klimaschutzabkommen bekennen, die USA bleiben bei ihrer ablehnenden Haltung.
G20: Trump und Xi zu Handelsberatungen zusammengekommen
US-Präsident Donald Trump und der chinesische Staatschef Xi Jinping sind am Samstag in Osaka zu einem Gespräch über den Handelsstreit ihrer Länder zusammengekommen. Beide Seiten äußerten vor Beginn der Unterredungen am Rande des G20-Gipfels die Hoffnung auf eine einvernehmliche Lösung ihrer Differenzen. Die Streitigkeiten der beiden größten Volkswirtschaften der Welt belasten die ohnehin schwache Weltwirtschaft.
Entscheidender Tag der G20-Beratungen beginnt in Osaka
In der japanischen Hafenstadt Osaka hat am Samstag der zweite und entscheidende Tag des G20-Gipfels begonnen. Die abschließenden Beratungen der großen Industrie- und Schwellenländer dürften darüber entscheiden, ob der Gipfel ein Mindestmaß an Einigkeit demonstrieren kann - oder aber als Fehlschlag enden wird. Das Zustandekommen einer gemeinsamen Abschlusserklärung steht wegen tiefer Differenzen in der Klimapolitik in Frage.
Entscheidender Tag der G20-Beratungen in Osaka
In der japanischen Hafenstadt Osaka hat am Samstag der zweite und entscheidende Tag des G20-Gipfels begonnen. Die abschließenden Beratungen der großen Industrie- und Schwellenländer dürften darüber entscheiden, ob der Gipfel ein Mindestmaß an Einigkeit demonstrieren kann - oder aber als Fehlschlag enden wird. Das Zustandekommen einer gemeinsamen Abschlusserklärung steht wegen tiefer Differenzen in der Klimapolitik in Frage. Hier war zunächst kein Konsens in Sicht.
"Sea-Watch 3" legt im Hafen von Lampedusa an - Kapitänin festgenommen
Nach wochenlangem Tauziehen hat das deutsche Flüchtlings-Rettungsschiff "Sea-Watch 3" nach Angaben der Hilfsorgansation Sea-Watch im Hafen der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa angelegt. Nach dem Festmachen sei die deutsche Kapitänin Carola Rackete festgenommen worden, sagte Sea-Watch-Sprecher Ruben Neugebauer in der Nacht zum Samstag nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Die 40 Flüchtlinge seien noch an Bord
Trump bietet Kim Treffen in entmilitarisierter Zone an
US-Präsident Donald Trump hat Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un ein Treffen in der entmilitarisierten Zone zwischen Nord- und Südkorea angeboten. Bei seinem Besuch in Südkorea in den kommenden Tagen könnte er Kim im Grenzgebiet zwischen den beiden Staaten treffen, "einfach um ihm die Hand zu schütteln und Hallo zu sagen", schrieb Trump am Freitag im Kurzmitteilungsdienst Twitter. Der US-Präsident hält sich derzeit zum G20-Gipfel im japanischen Osaka auf.
Abtrünniger libyscher General Haftar befielt Angriffe auf türkische Schiffe
Der abtrünnige libysche General Chalifa Haftar hat seinen Truppen befohlen, türkische Schiffe und Einrichtungen in der Region anzugreifen. Haftar habe die Luftwaffe angewiesen, türkische Schiffe in libyschen Hoheitsgewässern anzugreifen, sagte sein Sprecher Achmed al-Mesmari am Freitagabend. Auch türkische Firmen und Einrichtungen in Libyen würden von Haftars Truppen künftig "als legitimes Ziel angesehen".
Lebenslange Haft für US-Neonazi nach tödlichem Angriff von Charlottesville
Ein US-Neonazi, der mit seinem Auto in eine Gruppe von Gegendemonstranten in Charlottesville gerast war und eine Frau getötet hatte, ist erneut zu lebenslanger Haft ohne Aussicht auf Begnadigung verurteilt worden. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft verurteilte ein Gericht den 22-Jährigen James Alex Fields am Freitag wegen 29 Hassverbrechen. Fields hatte sich im März in Absprache mit der Anklagebehörde schuldig bekannt, um der Todesstrafe zu entgehen.
Bericht: Manfred Weber wird nicht Präsident der EU-Kommission
Der konservative Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) ist einem Medienbericht zufolge aus dem Rennen um den Posten des EU-Kommissionspräsidenten. Die im japanischen Osaka beim G20-Gipfel anwesenden EU-Regierungschefs hätten sich am Freitag darauf geeinigt, dass der EVP-Spitzenkandidat nicht neuer Präsident der EU-Kommission wird, berichtete die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf informierte Kreise. Demnach hat auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Entscheidung bereits akzeptiert.
US-Regierung verhängt Sanktionen gegen Maduros Sohn "Nicolasito"
Die US-Regierung hat Sanktionen gegen den zu Venezuelas Machtapparat zählenden Sohn des umstrittenen Staatschefs Nicolás Maduro verhängt. Maduro beziehe seinen Sohn "Nicolasito" in seine Aktivitäten zur "Strangulierung der Wirtschaft und zur Unterdrückung der Bevölkerung Venezuelas" ein, erklärte US-Finanzminister Steven Mnuchin am Freitag zur Begründung. So sei "Nicolasito" Ernesto Maduro Guerra an der "illegitimen" Führung des Landes beteiligt.
Supreme Court entscheidet über Zukunft der "Dreamer" in den USA
Der Oberste Gerichtshof der USA wird voraussichtlich im kommenden Jahr über die Zukunft der sogenannten Dreamer entscheiden. Der Supreme Court willigte am Freitag ein, einen Antrag gegen die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump anzuhören, welche die Abschiebung hunderttausender junger Einwanderer ohne dauerhaftes Aufenthaltsrecht zur Folge hätte. Die Anhörungen sollen demnach im Oktober beginnen, eine Entscheidung wird 2020 erwartet - zum Höhepunkt des Wahlkampfs für die Präsidentschaftswahl.
Neue Justizministerin Lambrecht (SPD) entlässt Staatssekretärin
Die neue Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) baut nach Informatione von BERLINER TAGESZEITUNG (BTZ) die Spitze ihres Hauses um. Lambrecht entlasse Staatssekretärin Christiane Wirtz, erfuhr aktuell BTZ. Zudem trenne sie sich von der Chefin des Leitungsstabs, von der Chefin des Kabinettsreferats und vom Chef der Kommunikationsabteilung. Außerdem werde der Leiter des Ministerbüros wegen der Entwicklung auf eigenen Wunsch gehen, hieß es in dem Bericht.
Regierungschefs aller 16 Bundesländer wollen Spahns Kassenreform verhindern
Die Regierungschefs der 16 Bundesländer stemmen sich gemeinsam gegen die geplante Krankenkassenreform von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). In einem Brief an Spahn lehnen sie eine bundesweite Öffnung der Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) und die damit verbundene Verlagerung der Kassenaufsicht von den Ländern auf den Bund ab. "Mit dieser Verlagerung werden im Gesundheitswesen die föderalen Strukturen geschwächt und die Gestaltungskompetenzen verschoben", heißt es in dem Brief, der BERLINER TAGESZEITUNG am Freitag vorlag.
Hotel storniert Reservierung - AfD-Klausur kann nicht in Stettin stattfinden
Die ab Freitagabend im polnischen Stettin geplante Klausur der AfD-Bundestagsfraktion kann dort nicht stattfinden. Fraktionssprecher Christian Lüth sagte nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview, das Hotel habe zwei Stunden vor dem geplanten Beginn die Tagungsräume sowie die Hotelzimmer storniert. Die Absage der fest gebuchten Räume sei "unter dem Vorwand eines Stromausfalls" erfolgt. Die bis Sonntagmittag angesetzte Klausur soll nun im Fraktionssitzungssaal in Berlin stattfinden.
Bericht: Antrag zum Entzug staatlicher Gelder an die NPD ist fertig
Der Antrag von Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung zum Entzug aller staatlichen Gelder für die NPD ist einem Bericht zufolge fertiggestellt. Der Schriftsatz solle im Juli dem Bundesverfassungsgericht geschickt werden, sagten hochrangige Sicherheitsexperten dem Berliner "Tagesspiegel" (Samstagsausgabe).
Vatikan gibt Katholiken in China Empfehlungen zu Beitritt zur Staatskirche
In einem weiteren Schritt der Annäherung hat der Vatikan Empfehlungen zum Beitritt chinesischer Katholiken zur von Peking gegründeten Staatskirche abgegeben. Der Heilige Stuhl ermutigte die Katholiken in China in einer Erklärung, der Staatskirche beizutreten. Katholische Bischöfe und Priester sollten bei ihrem Beitritt hervorheben, dass wie überall sonst in der Welt die Kirche unabhängig sei.
Fünf Länder sagen Aufnahme der Flüchtlinge von der "Sea-Watch 3" zu
Die italienische Regierung hat Zusagen von fünf europäischen Ländern erhalten, die 40 seit gut zwei Wochen auf dem Rettungsschiff "Sea-Watch 3" ausharrenden Migranten aufzunehmen. Außenminister Enzo Moavero teilte am Freitagnachmittag mit, diese Zusagen stammten von Finnland, Luxemburg, Portugal, Frankreich und Deutschland. Allerdings mussten die Migranten und die Besatzung zunächst weiter auf dem Rettungsschiff warten, das rund eine Seemeile vor der Mittelmeerinsel Lampedusa lag und nicht in den Hafen einlaufen durfte.
Fridays-for-Future-Aktivisten ziehen Menschenkette um den Reichstag
Mitglieder der Fridays-for-Future-Bewegung haben mit einer Menschenkette den Reichstag in Berlin eingekreist. Mit Blick auf die letzte Sitzung des Bundestags vor der parlamentarischen Sommerpause erklärten die Aktivisten am Freitag auf Twitter: "Wer keine Klimapolitik macht, hat auch keine Pause verdient." Die Politiker seien "zum Nachsitzen" aufgefordert.
Mehr als 250 Festnahmen nach mutmaßlichem Umsturzversuch in Äthiopien
Nach dem mutmaßlichen Umsturzversuch in Äthiopien hat ein von der Regierung beauftragtes Sondereinsatzkommando die Festnahme von mehr als 250 Verdächtigen bekanntgegeben. 212 Festnahmen seien in der nördlichen Region Amhara erfolgt, 43 in der Hauptstadt Addis Abeba, teilte das Kommando am Donnerstagabend mit. Außerdem seien 29 automatische Waffen beschlagnahmt worden. Auch am Freitag stand noch nicht fest, welche Zusammenhänge zwischen mehreren tödlichen Angriffen auf hohe Regierungsvertreter in Amhara und in Addis Abeba bestanden.
Bericht: Verfassungsschutz sieht "rapiden Zuwachs" in rechter Kampfsportszene
Der Verfassungsschutz sieht einem Bericht zufolge einen "rapiden Zuwachs" in der rechtsextremen Kampfsportszene. Die Kampfsportgruppen spielten in der Szene "eine zentrale Rekrutierungsrolle", zitiert der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe aus einem vertraulichen Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). Der Zuwachs an rechtsextremen Veranstaltungen in der Kampfsportszene sei seit 2014 zu beobachten.
Internationale Beratungen zur Rettung von Atomabkommen mit dem Iran
Nach dem Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran haben sich die verbliebenen Vertragspartner in Wien versammelt, um über Wege zur Rettung der Vereinbarung zu beraten. Auf Initiative der Europäer kamen am Freitag Vertreter des Iran sowie Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens, Russlands und Chinas in der österreichischen Hauptstadt zusammen, wo vor vier Jahren der Vertrag unterzeichnet worden war.
"Spiegel": Bundeswehr geht nach Eurofighter-Absturz von Pilotenfehler aus
Nach dem Absturz zweier Eurofighter über der Mecklenburgischen Seenplatte gehen die Unfallermittler der Bundeswehr einem "Spiegel"-Bericht zufolge von einem Pilotenfehler als wahrscheinliche Ursache aus. Wie das Magazin am Freitag vorab berichtete, schlossen sie technische Defekte an den Maschinen nach ersten Untersuchungen aus. Die Kampfjets waren am Montag bei einer Übung in der Luft kollidiert und abgestürzt. Einer der beiden Piloten starb dabei.
Chemiewaffeninspekteure starten neue Untersuchung in Syrien
Inspekteure der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) haben eine neue Untersuchung in Syrien eingeleitet, um die Verantwortlichen von Chemiewaffeneinsätzen aufzuspüren. OPCW-Generaldirektor Fernando Arias schrieb in einer Mitteilung an die Mitgliedstaaten, die BERLINER TAGESZEITUNGP am Freitag vorlag, dass ein neun- bis zehnköpfiges Team die Arbeit aufgenommen habe.
May fordert von Putin Ende seines "destabilisierenden Vorgehens"
Die britische Premierministerin Theresa May hat von Russlands Präsident Wladimir Putin ein Ende seines "destabilisierenden Vorgehens" verlangt. May habe das Verhalten Russlands gegenüber dem Vereinigten Königreich "und seinen Alliierten" als "unverantwortlich" bezeichnet, teilte ihr Sprecher am Freitag am Rande des G20-Gipfels mit. May und Putin waren in Osaka erstmals seit dem Giftanschlag auf den russischen Ex-Doppelagenten Sergej Skripal zusammengetroffen. Zuletzt hatten sich Putin und May 2016 am Rande des G20-Gipfels in China zu offiziellen Gesprächen getroffen.