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NPD-Verbotsverfahren gescheitert – Aktionismus statt Demokratie?
Es ist das zweite Mal das ein Verbotsverfahren gegen die als rechtsextrem bezeichnete Partei: Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), gescheitert ist. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkule (53), begründet das NEIN-Urteil damit, dass die Gesinnung der NPD zwar verfassungsfeindlich sei, die Partei aber nicht das „Potenzial“ habe, die Demokratie in Deutschland zu beseitigen. Mit dem neuerlichen (zweiten) NPD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe - scheitert auch einemal mehr und erneut - ein offenbar zutiefst im Sinne von "blindem Aktionismus" - angehauchten Verfahrens, urteilt an dieser Stelle die Politikredaktion von BERLINER TAGESZEITUNG.
Erika Steinbach verlässt die CDU und will AfD
Es scheint die politische Ohrfeige des Jahresbeginns 2017 – für die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre von vielen Bundesbürgern als „absolut katastrophal“ abgekanzelte Asylpolitik zu sein, anders kann es nicht bewertet werden, wenn nun Erika Steinbach, seit 1974 Mitglied der CDU, aus der Partei austritt und sich einen Wahlerfolg für die AfD (Alternative für Deutschland) wünscht. Steinbach begründet diesen Schritt nach Informationen von BERLINER TAGESZEITUNG mit den Worten: „Würde ich aktuell CDU wählen? Nein. Würde ich heutzutage gar in die CDU eintreten? Nein. Daraus kann ich nur die ehrliche Schlussfolgerung ziehen, die CDU zu verlassen.“
USA: Profit aus Lügen gegen Donald Trump?
Seit Wochen sorgt ein angeblicher Skandal um den aktuell 45. US-Präsidenten Donald Trump für erheblichen Wirbel unter „seriösen Journalisten“. Angeblich soll die Russische Föderation (Russland) belastendes Material über den gewählten US-Präsidenten Trump gesammelt haben, um diesen damit zu erpressen. Dass zumindest berichten die „New York Times“, die Webseite „Buzzfeed“ und der Nachrichtensender CNN. Dass es sich bei diesen Medien nach Meinung von Donald Trump um „Fake News“ Medien handelt, wird bei Umfragen von Bürgern in der Meinung geteilt. In seiner jüngsten Pressekonferenz lehnte Donald Trump denn auch Fragen des CNN-Vertretern mit den Worten „sie sind Fake News“ ab. Dass ein derartiges Ausgrenzen von gewissen Medien und deren Vertretern, welche unbewiesene Anschuldigungen in die Welt setzen durchaus sinnvoll ist, teilt auch BERLINER TAGESZEITUNG in der Ansicht.
Roman Herzog verstorben (†82) – der „Ruck“ blieb bisher aus…
Deutschland legendärer Altbundespräsident Roman Herzog ist im Altern 82 Jahren verstorben, wie aktuell BERLINER TAGESZEITUNG durch das Bundespräsidialamt erfuhr. Herzog war in den Jahren 1994 bis 1999 Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Berühmt wurde er Herzog vor allem durch seine legendäre „Ruck-Rede“, in welcher er tiefgreifende gesellschaftliche Veränderungen – mit den Worten: „Es muss ein Ruck durch Deutschland gehen“, anmahnte. Die Meinungen in Bezug auf Alt-Bundespräsident Roman Herzog fallen denn auch in Bezug des aktuell amtierenden Bundespräsidenten Joachim Gauck so kontrovers aus wie selten in der bundesdeutschen Politik.
Deutschland: Schleuser lässt Flüchtlinge zurück
Ein Schleuser hat 19 Asylsuchende an einem Autobahnparkplatz in Oberbayern zurückgelassen. „Nach stundenlanger Fahrt ließ der Fahrer den Transporter mit den Personen auf der unbeheizten Ladefläche einfach stehen und verschwand“, teilte die Bundespolizei auf Anfrage von BERLINER TAGESZEITUNG mit. Die Asylanten sprachen in der Folge des illegalen Grenzübertritts auf das Bundesgebiet, zwei Reisende auf dem Parkplatz an der A93 bei Brannenburg (Landkreis Rosenheim) an, welche Hilfe holten.
Deutschland – Boulevardgeschwätz um russische Hacker
Wer in diesen Tagen mit etwas Interesse die Medien verfolgt, wird feststellen, dass sich die bundesdeutschen Boulevard-Gazetten auf das Thema von angeblich russischen Hackern versteift haben. Das einzig Sinnvolle an diesen Meldungenist - ist der Umstand, dass es nicht einmal nach den Worten des 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika (USA), Donald Trump, einen Hauch eines Beweises, für derartige Hacker-Anschuldigungen gibt. Dass die bundesdeutschen Zeitungen sich als Unternehmen in der wirtschaftlichen Krise befinden, gedruckte Zeitungen schlichtweg Nachrichten von Gestern sind, scheint offenbar DER Ansatzpunkt für derlei krude Scoop-Strorys, von schlecht bezahlten „Journalisten“ - aus muffigen Gazetten-Schreibstuben (nach Anweisung ihrer Vorgesetzten), zu sein.
SPD fällt auf 20 Prozent und Merkel fürchtet Wahlkampf
Die nach Bürgeransicht in Umfragen geäußert ’katastrophale Flüchtlingspolitik’, zeigt auf die Bundesparteien Wirkung. Die Zustimmungswerte der SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands) sind weiter gesunken. Im aktuellen „Deutschlandtrend“ kommen die Sozialdemokraten – nur noch – für eine große Bundespartei, auf kläglichen 20 Prozent. Dies sind erneut zwei Prozentpunkte weniger als beim „Deutschlandtrend“ von Mitte Dezember, des vergangenen Jahres 2016. Die Unionsparteien legen unterdessen knapp zwei Prozentpunkte zu und kommen auf 37 Prozent. Die AfD legt in der Wählergunst ebenfalls um zwei Prozentpunkte zu, sie liegt aktuell bei respektablen 15 Prozent.
USA: Neuer Außenminister - 180 Millionen von Exxon
Der von 45 US-Präsidenten der Vereinigten Staaten, Donald Trump (70), nominierte Außenminister Rex Tillerson (64) - hat mit dem seinem Ex-Arbeitgeber ExxonMobil ein 180 Millionen schweres Rücktrittspaket ausgehandelt können. Um nachvollziehbar politische Interessenkonflikte zu vermeiden, würden alle finanziellen Verbindungen zum langjährigen Vorstandschef gekappt, teilte der US-Ölkonzern gegenüber Medienvertretern mit.
WAHL 2017: Merkel und Seehofer unter Druck
Es sind ganz schlechte Neujahrsnachrichten für CSU-Parteichef Horst Seehofer, denn eine aktuelle Umfrage zeigt – CSU-Anhänger vertrauen ihrem Parteivorsitzenden noch weit weniger als der CDU-Chefin Angela Merkel. In der Umfrage, deren Repräsentanz noch zu hinterfragen wäre, bekam die in der gesamten Bundesrepublik Deutschland – wegen ihrer Asylpolitik – massiv in der Kritik stehenden aktuelle Bundeskanzlerin Merkel, von den Anhängern der bayerischen Schwesterpartei im Durchschnitt 72 von 100 möglichen Vertrauenspunkten.
ASYLBEWERBER: Haftbefehl gegen Flüchtling aus Amri-Umfeld
Gegen einen Flüchtling aus Tunesien (26), aus dem Umfeld des massenmordenden Flüchtlings und Terror-Attentäters Anis Amri (†24) ist in Berlin Haftbefehl wegen „gewerbsmäßigen Leistungsbetrugs“ erlassen worden. Dies teilte aktuell die Generalstaatsanwaltschaft auf Anfrage gegenüber BERLINER TAGESZEITUNG mit. Da zudem laut Information Fluchtgefahr bestanden habe, wurde der Haftbefehl sofort vollstreckt. Der Asylbewerber mit mindestens zwei Aliasnamen soll von April bis November 2015 in Leipzig (Freistaat Sachsen), Berlin und Mettmann (Nordrhein-Westfalen) zu Unrecht und vor allem wissentlich, Sozialleistungen bezogen haben.
Terrorverdacht: Abschiebehaft für Gefährder
Nach der Terror-Attacke auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz, durch einen islamistischen Terroristen, fordert nun auch die Regierungspartei SPD – eine Abschiebehaft für sogenannte Gefährder, deren Asylantrag abgelehnt wurde. Hierzu sagte nach Informationen von BERLINER TAGESZEITUNG, der stellvertretender SPD-Vorsitzende, Ralf Stegner: „Wer die allgemeine Sicherheit gefährde, dürfe nicht auf freiem Fuß sein.“ Stegner führte weiter dazu aus: „Wir dürfen Gefährdern keine Chance zum Untertauchen lassen.“ Ein Gefährder, dessen Asylantrag rechtskräftig abgelehnt worden sei, müsse in Abschiebehaft bleiben, hier es dazu im weiteren Wortlaut aus SPD-Regierungskreisen.Nach Informationen von Bundesinnenminister Thomas de Maiziere, halten sich derzeit etwa 200 Gefährder in der Bundesrepublik Deutschland auf und werden zu einem Großteil von deutschen Steuergeldern (Hartz IV) finanziert.
Tunesien: Niemand will Terroristen und Islamisten
Niemand will sie haben und im Angesicht des Terroranschlags von Berlin – haben hunderte Menschen in Tunesien gegen die Rückführung von Extremisten in das nordafrikanische Land protestiert. Überall auf unserem Planeten gelten Terroristen zu Recht als ausgegrenzt und auf den Straßen der deutschen Hauptstadt Berlin hört man, dass „nur ein toter Terrorist und Islamist, ein Guter sei“... Die Demonstranten in Tunesien, Tunis, versammelten sich hingegen außerhalb des Parlaments. Zu sehen sind Fotos und Plakate, welche Menschen hochhalten, auf denen unter anderem „Nein zu Terrorismus“ und „wir wollen diesen menschlichen Dreck nicht zurück“ stand.
Welche politische Verantwortung trägt Merkel am Terror?
Der Mörder-Terrorist Anis Amri (†25), der Berlin-Attentäter ist tot und man ist versucht zu sagen, das ist gut so! Er wurde in Mailand (Italien) bei einer Personenkontrolle erschossen, wobei sich die Frage ergibt, wie war es Amri trotz internationaler Fahndung gelungen bis nach Italien zu kommen. Vor seiner fast schon spektakulären und die Polizei in Schande zurücklassenden Flucht, über Frankreich – Belgien bis nach Italien, verkehrte der islamistische Mörder oft in der Fussilet-Moschee, im Berliner Stadtteil Moabit.
Terrorist Anis Amri in Mailand erschossen
Der mutmaßliche Berlin-Attentäter Anis Amri (24) ist in Mailand (Italien) von der Polizei erschossen worden. Bei einer Routinekontrolle in der Nacht vom Donnerstag 22.12.-23.12.2017) hat der Terrorverdächtige, welcher offensichtlich die Terrorattacke auf den Berliner Breitscheidplatz mit 12 Toten und 50 Verletzten begangen hat, auf zwei italienische Polizeibeamte geschossen, welche Amri im folgenden Achusswechsel schließlich töteten.
Usługi Transportowe Ariel Żurawski: Lukasz R. Urban (†37) ein Held?
Die Polizei fahndet aktuell nach dem Tunesier Anis AMRI (24 Jahre), dies vor dem Hintergrund einer offensichtlich eindeutigen Tatbeteiligung - am Terroranschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt am Breidscheitplatz / Gedächtniskirche. Der Hintergrund der Fahnun ist, dass von dem möglichen Tatbeteiligten AMRI, nach Information der Berliner Polizei, Fingerabdrücke und Ausweisdokumente - in der Führerkabine des Tatfahrzeuges gefunden wurden. Auch die offenbar und möglicherweise heldenhafte Tat des polnischen LKW-Fahrers Lukasz Robert Urban (†37), vom polnischen Speditionsunternehmen Usługi Transportowe Ariel Żurawski, soll an dieser Stelle nicht unerwähnt bleiben.
Ankara: Festnahmen nach Attentat in der Türkei
Nach dem jüngst tödlichen Anschlag auf den russischen Botschafter, Andrej Karlow (†62), hat die türkische Polizei nach Informationen von BERLINER TAGESZEITUNG, sechs Personen aus dem Umfeld des türkischen Mörders festgenommen. Die Eltern, die Schwester und zwei weitere Verwandte des Attentäters seien in der westlichen Provinz Aydin in Gewahrsam genommen worden. Der Mitbewohner des Attentäters in Ankara ist offenbar ebenfalls von Polizei festgenommen worden.
Terror in Berlin - Verdächtiger wieder frei
Die bundesdeutschen Sicherheitsbehörden hatten seit langem davor gewarnt, nun ist es passiert. Das Terror-Attentat auf den Berliner Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche – mittels eines LKW, ähnlich dem von Nizza (Frankreich), als am 14. Juli 2016 der Islamist Mohamed Bouhlel – 86 Menschen ermordete, wurde wie zuerst angenommen - offenbar nicht durch einen im Dezember 2015 in die Bundesrepublik Deutschland – über die Balkanroute eingereisten Flüchtling aus Pakistan begangen. Der Verdächtige wurde nach umfangreichen Überprüfungen der Ermittlungsbehörden, zwischenzeitlich freigelassen. Damit bleibt zu befürchten, dass der oder die Mörder noch auf der Flucht und bewaffnet sind. Bei dem Attentat in Berlin, wurden nach aktuellen Erkenntnissen - 12 Menschen ermordet und 48 zum Teil schwer verletzt. Die Terrororganisation ISIS reklamierte die Tat als die - eines ihrer so genannten „Soldaten“.
Syrien: Hoffnung auf Frieden ohne Terroristen
Für die Zivilbevölkerung in Aleppo kehrt langsam Normalität in ihren Alltag wieder ein, dachte man zumindest. Leider ist es das genaue Gegenteil. Nachdem die terroristischen Rebellen der al-Nusra Front, einem al-Al-Qaida Ableger, erneut und ohne jede Vorwarnung zu den Waffen gegriffen haben, hat die syrische Armee zum Eigenschutz, sowie vor allem zum Wohl der Zivilbevölkerung, vorerst die Evakuierung für beendet erklärt.
USA: Breitbart News und der Hass des medialen Mainstream?
In der Bundesrepublik Deutschland wird die Meinungsfreiheit durch Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 1. Hs. Grundgesetz (GG) gewährleistet. Wenn so genannte „Kritiker“, das US-Nachrichtenportal Breitbart News, als „Kloake der Altrechten“ bezeichnen, hat dies wenig mit Meinungsfreiheit zu tun. Vielmehr geht es diesen Kritikern im Vorfeld um Verurteilung. Die bundesdeutsche Presse, macht in Bezug von Vorverurteilungen, verzerrter Berichterstattung, Verunglimpfung, Schmähkritik – bis hin zur dreisten Verleumdung, hierbei, leider keine Ausnahme. Teilweise bekommt bei manchen „Nachrichtenmagazinen“, welche als Leitmedien bezeichnet werden, den Anschein, dass alles und jede Art von Berichterstattung gerechtfertigt ist – solange es der Jagd nach einer hohen Auflage dient.
116117 - Bei Anruf in Potsdam keine Hilfe?
Auf der Webseite der Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV), heißt es vollmundig: "...handelt es sich um eine Erkrankung, mit der Sie normalerweise einen niedergelassenen Arzt in der Praxis aufsuchen würden, aber die Behandlung aus medizinischen Gründen nicht bis zum nächsten Tag warten kann, ist der ärztliche Bereitschaftsdienst zuständig. Er ist in einigen Regionen Deutschlands auch als ärztlicher Notdienst oder Notfalldienst bekannt. Es muss nicht immer die Notaufnahme sein - sehr oft hilft in Randzeiten auch der Kassenärztliche Bereitschaftsdienst unter der bundesweit einheitlichen Rufnummer 116117". Dass es sich hier scheinbar nur um einen markigen Werbespruch der KBV handelt, zeigte sich am vergangenen Wochenende in Potsdam.Am Freitag (343. Tages des Jahres 2016), 09. Dezember auf Samstag (344. Tag des Jahres 2016) - den 10. Dezember um 04:20 Uhr, herhielt ein BARMER GEK Versicherter, auf die dringend telfonische Anfrage zu einem Hustenanfall, mit geäußertem Verdacht einer schweren Bronchitis, den lapidar "ärztlich" - geradezu erbärmlichen Rat, "...machen sie mal Dampfbäder" und auf die Nachfrage, ob der unter dieser Rufnummer angerufene Arzt, den kommen würde, die moralisch jämmerliche Antwort: "...das lohnt sich nicht!"
USA: Donald Trump bald so erfolgreich wie Ronald Reagan
Nichts kommt in den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) so wie man es erwartet, denn nach Nikki Haley will der künftige US-Präsident Donald Trump eine weitere Frau in sein Kabinett holen. Den Posten der US-amerikanischen Erziehungsministerin besetzt der kommend 45. US-Präsident mit der Milliardärin Betsy DeVos. Das auch DeVos im Wahlkampf Trump heftig kritisierte, scheint Trump hierbei zum Wohle seines Landes und ganz staatsmännisch, nachzusehen.
Trump und die dumpfe Propaganda der Gazetten
Was kümmern mich meine Worte von Gestern, so oder ähnlich denken aktuell sicher viele bundesdeutsche Politiker welche gestern noch Donald Trump als 45. US-Präsidenten verteufelt haben und schon Morgen auf dessen Gunst angewiesen sein werden. Wie verlogen und zugleich schmutzig Politik und Mediengeschäft sind, zeigen die Gazetten aus dem Bereich Boulevard. Gestern noch Hass und Häme und heute bereits Stiefellecken - als nichts anderes ist das verlogene Verhalten vieler "Journalisten" zu beschreiben. Das diese nun zu Recht davor "Angst" haben dürften, dass das Team um Donald Trump bei künftigen Europa-Besuchen, sich sehr genau die Namen der Zeitungen gemerkt hat, welche mittels verlogener Berichte eine Wahl des Bauunternehmers Trump zum 45. US-Präsidenten verhindern wollten.
Gratulation Präsident Trump - Ende des Establishment?
Erst der Brexit in Großbritannien und nun die Wahl zum 45. US-Präsidenten mit dem Namen: Donald Trump, größer könnte der Tritt ins schmutzige Gesicht der so genannt liberal-demokratischen Establishments und ihrer geldgierigen Lobbyisten wohl kaum ausfallen. Mit einem satten Vorsprung von ungeahnten 290 Wahlmänner-Stimmen, hat der republikanische Präsidentschaftskandidat die in den USA und weltweit als Marionette des politischen Establishments, Hillary Clinton (nur 218 Wahlmämmer-Stimmen), in ihre verlogenen Schranken verwiesen. Es war eine Wahl des kleinen Mannes gegen den schmutzigen Lobbyismus der Hinterzimmer, welcher auch daran erinnert, dass in der Bundesrepublik Deutschland - immer noch unglaubliche 468 Verbände, Unternehmen und Organisationen ganze 1.103 "Interessenvertreter" Hausausweise des Deutschen Bundestages haben und damit zu jeder Zugang zu den Politikern http://www.tagesspiegel.de/downloads/12651316/3/gesamtliste-pgf_18-wp-20-11-15.pdf - was an dieser Stelle ganz unverhohlen als Korruptionszugang bezeichnet werden muss!
Israel - Der lange Arm des Benjamin Netanjahu
Es hört sich an wie ein schlechtes Märchen aus diktatorischen Zeiten und scheint dennoch in unserer Zeit stattgefunden zu haben. So hat aktuell eine bekannte Starjournalistin des israelischen Fernsehens - über ganze sechs lange Minuten eine Art Anklageschrift gegen sie, aus dem Büro des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu (67) verlesen.In dem Text mit beruflichen und persönlichen Angriffen wird die Journalistin Ilana Dayan beschuldigt, zur "extremen Linken" zu gehören und über "kein Quäntchen professioneller Lauterkeit" zu verfügen. Außerdem warf der Reporterin das Netanjahu Büro vor, den Sturz der rechtsgerichteten Regierung anzustreben. Beides klingt wie das aktuelle Verhalten der Regierung Erdogan in der Türkei und findet doch in dem ach so demokratischen Staat Israel statt.
Hillary Clinton - die Katastrophe für den kleinen Mann
Wie sagte schon Francis Picabia, "Unser Kopf ist rund, damit das Denken die Richtung wechseln kann" und sofern die US-Wahlberechtigten Bürger ihren Kopf benutzen, dürften sie am heutigen Tage, keinen der beiden US-Präsidentschaftskandidaten wählen, denn beide sind nicht zu Unrecht im Volke unbeliebt. Clinton als eine offensichtlich durch das US-Establishment und diverse Medienkreise unterstützte Vertreterin der Großbanken, welche auf scheinbar windige Weise - nicht nur im Voraus die Fragen zu den TV-Wahlkampfshows bekommen hat, sondern welche zudem durch einen "Persil-Schein" des FBI Direktors James Comey - auf unverständliche Weise einer Gerichtsverhandlung - durch eine kaum zu verhehlend kriminelle Nutzung des eigenen Mailserver entging.
Präsidentin Clinton - dumme Kälber wählen die Metzgerin selber?
Wenn man den aktuellen Enthüllungen Wikileaks folgt, erwartet die US-Amerikaner mit der Familie Clinton im Weißen Haus von Washington eine geldgeile Sippe. Dies mag etwas überspitzt klingen, dennoch soll Bill Clinton als Geschäftsführer der wohltätigen Clinton-Stiftung laut von Wikileaks veröffentlichten E-Mails, Millionensummen aus lukrativen profitorientierten Tätigkeiten verdient haben, was US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump schlichtweg und moralisch nicht ganz unberechtigt, eine dreiste Korruption nennt.
Admiral Kusnezow - Propaganda westlicher Gazetten
In diesen Tagen wird in westlichen Medien immer wieder das jaulende Lied vom angeblich "marodesten Kriegsschiff der Welt“ kolportiert. Die Rede ist vom Flaggschiff der russischen Marine, dem russischen Flugzeugträger "Admiral Kusnezow" (Адмирал флота Советского Союза Кузнецо). Hierbei gehen die ideologisch gestählten Propagandagazetten sogar so weit zu behaupten, die Kusnezow würde "jeden Moment zusammenbrechen".
BND, Politiker und der letzte Funke Anstand?
Der Bundesnachrichtendienst (BND) steht als staatliches Spitzel-Organ fast tagtäglich in der Kritik. Seien es verschwenderische Gelage auf dem Münchner Oktoberfest, oder eben mal schnell ein paar hunderttausend Euro zur Absicherung seiner "gefährdeten Mitarbeiter", wie für den BND-Vizechef Guido Müller.
Syrien - Diplomatisches Gezänk im UN-Sicherheitsrat
Nach den jüngsten Kämpfen um die von Terroristen besetzt syrische Stadt Aleppo haben sich die Russische Föderation und die westlichen Staaten im UN-Sicherheitsrat gegenseitig die Schuld für die Eskalation der Gewalt zugewiesen. Die USA äußerten wie von selbigen ideologisch nicht anders zu erwarten - bei einer UN-Dringlichkeitssitzung lauthals Kritik an Russland. Hier griff die diplomatischen Vertreterin der Vereinigten Staaten von Amerika, UN-Botschafterin Samantha Power dan auch in die rhetorische Trickkiste der Demagogie und kramte haltlos unbewiesene Vorwürfe aus ihrer diplomatischen Plaudertasche, wobei nach Ansicht der USA - angeblich Russland in Aleppo "keinen Anti-Terror-Kampf, sondern eine ach so abscheuliche Barbarei" betreiben würde...
Wahlumfrage: Merkel und Union weiter unbeliebt
Nicht erst seit den vergangenen fünf Landtagswahlen, bei welchen die Prozentgewinne der AfD (Alternative für Deutschland) die Parteienlandschaft nachhaltig verändert hat - fragen sich die Bundesbürger: "...welche Partei soll ich wählen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahlen wären?" Zumindest für den aktuellen Sonntagstrend hat das Meinungsforschungsinstitut Emnid zwischen dem 15. und 21. September insgesamt 2798 repräsentativ ausgewählte Bürger befragt.
Russland: Faire und freie Wahlen zur Staatsduma
Es waren demokratische und nach Aussage internationaler Beobachter faire Wahlen zur Staatsaduma - dem russischen Parlament - wobei 110 Millionen russische Einwohner in elf Zeitzonen ganze 14 Parteien wählten konnten. Hierbei konnte aktuell die Partei "Einiges Russland" - von Dimitrij Medwedew, die klare Mehrheit erringen. Nach Auszählung von mehr als einem Viertel der Wahlstimmen kommt die Partei somit auf 54,2 Prozent, wie die Sprecherin der Wahlkommission Ella Pamfilowa auf Nachfrage gegenüber BERLINER TAGESZEITUNG mitteilte.
Berlin: Das Volk hat die Schnauze voll von Merkel & Co.
Ergebnisse: SPD 37 bis 38 Sitze, CDU 29, Grüne 27, Linke 25 bis 26, AfD 19 bis 20, FDP 10 bis 11 Sitze - Trotz katastrophalen Verluste bleibt die Berliner SPD und somit der bisherige Regierende Bürgermeister Michael Müller bleibt stärkste politische Kraft in Berlin. Mit fast schon jämmerlichen rund 22 Prozent sind die Sozialdemokraten immer "noch" der schwächste Wahlsieger aller Zeiten, wobei der Vergleich kaum deutlicher zum Jahre 2011 sein könnte, als die SPD 28,3 Prozent, was lange her ist...
Wahlumfrage zur 18. Abgeordnetenhauswahl von Berlin
Nur kurz vor der Wahl zum 18. Abgeordnetenhaus von Berlin, hat Union von CDU und CSU einer neuen Umfrage zufolge - weiter in der Gunst der Wähler verloren. Demnach erhielten CDU/CSU 32 Prozent und damit abermals einen Punkt weniger als in der Vorwoche. Die SPD legte dagegen um einen Prozentpunkt zu auf 23 Prozent. Vor allem die AfD (Alternative für Deutschland) stieg weiter um einen Punkt auf 13 Prozent. Dahinter folgen Grüne mit elf Prozent (minus ein Punkt), die Linken mit acht Prozent (unverändert) und die FDP sechs Prozent (minus ein Punkt). Befragt wurden vom 5. bis zum 9. September 2501 repräsentativ ausgewählte Bundesbürger.
Syrien: Von Russland vermittelte Waffenruhe hält
Die von der Russischen Föderation (Russland) und den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) für das Bürgerkriegsland ausgehandelte Waffenruhe ist offiziell in Kraft getreten.Von 18.00 Uhr (MEOZ) mitteleuropäischer Sommerzeit an sollen nun die Waffen im Land schweigen. Unmittelbar nach Inkrafttreten der Feuerpause war noch unklar, inwieweit sich die Konfliktparteien an die Abmachung halten werden. Islamistische Aufständische hatten bereits angekündigt, weiter kämpfen zu wollen.
USA: Hillary Clinton beschimpft eigenes Volk
Gestern war sie noch DIE "gefeierte Heldin" westlicher Politiker und ihrer Vasallen, diese jedoch müssen seit geraumer Zeit feststellen - dass nicht nur ihre klägliche Clinton-Email-Affäre der demokratischen US-Präsidentschaftskandiatin Hillary Clinton mehr schadet als nutzt. Dabei ist festzustellen, dass Clinton selbst offenbar keinerlei Respekt mehr vor ihrem eigenen Volk hat!
Lawrow und Kerry reden - Hoffnung für Syrien?
Ist es ein neuer Hoffnungsschimmer oder sogar der Durchbruch zum Frieden für Syrien? Die Außenminister der USA und der Russischen Föderation, Kerry und Lawrow, haben sich nach langen Gesprächen im schweizerischen Genf zu einer Waffenruhe in Syrien bekannt - auch wenn wohl viel Fragen noch ungeklärt sind wie beide Außenminister mit Nachdruck bekunden!
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