Berlin
2 °C
München
Hamburg
Düsseldorf
4 °C
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
Dortmund
3 °C
Hannover
Köln
Kiel
1 °C
Bremen
Flensburg
Rostock
3 °C
Vorgestellt
Letzte Nachrichten
Rücktrittsforderungen am Kindertag – gegen Jann Jakobs und Mike Schubert in Potsdam
Der Kindertag, auch Weltkindertag, internationaler Kindertag oder internationaler Tag des Kindes genannt - ist ein in über 145 Staaten unseres Planeten begangener Tag, um auf die besonderen Bedürfnisse der Kinder und speziell auf die Kinderrechte aufmerksam zu machen. So sollte es sein - dachten sich von der SPD-Politik in Potsdam genervte Bürger und forderten in einer Umfrage vom heuatigen 1. Juni 2017 - den Rücktritt - des seit mehr als 16 Jahren in Potsdam an der Macht agierenden Oberbürgermeisters Jann Jakobs (SPD) und dessen Sozialdezernenten Mike Schubert (SPD). Angesprochen von DTZ auf die nach Bürgermeinung - durch die Politik von Jann Jakobs und Mike Schubert verursacht - "katastrophalen Verhältnisse" in der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam, mit Bezug auf über 200 fehlende Kita-Plätze, sagten Potsdamer Bürger klar und deutlich: "Regine Hildebrandt würde sich bei der Politik von Jann Jakobs und Mike Schubert im Grabe umdrehen - diese beiden SPD Politiker sind im Potsdamer Rathaus so unnötig wie ein Haufen Scheiße am Schuh". Nun, in seiner Meinung ist der deutsche Bundesbürger - dank Artikel 5 des Grundgesetzes frei, vor allem - wenn es um mangelhafte Amtsführungen von Politikern gehen könnte, den Vätern des Grundgesetzes sei Dank. Erinnert sei an dieser Stelle, im Herbst 1990 trat Regine Hildebrandt als Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen in die erste brandenburgische Landesregierung im Kabinett Stolpe I ein. Vor allem im Bundesland Brandenburg, aber auch weit über die brandenburgischen Landesgrenzen hinaus war Hildebrandt wegen ihres außergewöhnlich offenen, volksnahen, oft auch undiplomatischen Auftretens populär, was auch in dem Spitznamen "Mutter Courage (oft ergänzt durch: des Ostens)" zum Ausdruck kam. Für die Kleinsten in Brandenburg hatte Regine Hildebrandt - nicht nur am jährlichen Kindertag, stets ein offenes Ohr. Im Gegensatz zu Oberbürgermeister Jann Jakobs und dessen Sozialdezernent Mike Schubert, hätte es von einer Regine Hildebrandt, zu fehlenden Kita-Plätzen - ein offenes Wort und vor allem eine persönliche Entschuldigung gegeben. Jakobs und Schubert hingegen lassen auf Nachfrage zur aktuellen Kita-Problematik, durch die Pressestelle in Potsdamer Rathaus, in moralisch fragwürdiger Weise - am 17. Mai 2017 - durch Pressesprecher Jan Brunzlow offiziell ausrichten: "Ergänzend zu Ihren Texten konnte ich heute folgenden, sehr sachlichen Text zum Thema Kindertagesbetreuung lesen...", womit Brunzlow auf beschämende Art, auf 300.000 fehlende Kita-Plätze in Deutschland verweist. Im Potsdamer Rathaus, kontrolliert von der SPD, scheint man sich offenbar zu sagen: "...300.000 fehlende Kita-Plätze in Deutschland, da kommt es auf unsere 200 auch nicht mehr an?" Das gerade dieses Verhalten im Rathaus von Potsdam, im Besonderen am heutigen 1. Juni 2017, am Internationalen Kindertag, nicht nur moralisch ein Armutszeugnis darstellt, lässt für die SPD in Potsdam und Brandenburg nichts Gutes erahnen. Verantwortlich für die aktuelle Kita-Misere in Potsdam - sind durch offensichtliche Fehlplanungen - Jann Jakobs und Mike Schubert. Ob unter diesen Vorzeichen, die SPD geeignet ist, im Herbst 2018 - erneut den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam zu stellen, ist ebenso fraglich - wie die Eignung der SPD in der Landesführung von Brandenburg. Kinder sind das soziale Grundgerüst eines jeden Staates, ob die SPD sich zur anstehenden 19. Bundestagswahl, am 24. September 2017, dessen bewusst ist, muss bezweifelt werden! Ein geflügelter Spruch sagt: "...die dümmsten Kälber, wählen ihren Schlächter selber", diesen Spruch sollte sich mit Hinblick auf Jann Jakobs, Mike Schubert und die 200 traurigen Kinder, ohne Kita-Platz in Potsdam - jeder Wähler vor Augen halten, wenn er glaubt, die SPD wählen zu müssen... __________ An dieser Stelle wird sachlich mitgeteilt: Dieser Artikel von BERLINER TAGESZEITUNG beruht auf der Grundlage des Pressegesetzes, Land Brandenburg, wie auch gültig in allen anderen deutschen Bundesländern, siehe brandenburgisches Landespressegesetz - BbgPG, vom 13. Mai 1993, nachweislich im GVBl.I/93, [Nr. 10], S.162, Paragraf 3, Absatz 3, in welchem es heißt: "Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, dass sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der freien individuellen und öffentlichen Meinungsbildung mitwirkt. Sie nimmt insoweit grundsätzlich berechtigte Interessen im Sinne von Paragraf 193 StGB wahr.“ Vor diesem Hintergrund kann Berichterstattung kritisch, jedoch ohne jede Schmähkritik erfolgen, jede Art einer etwaigen Volksverhetzung, bzw. Beleidigung, gemäß Paragrafen 130 und 185 StGB, ist in keiner Weise von BERLINER TAGESZEITUNG beabsichtigt und findet auf den Seiten von BERLINER TAGESZEITUNG nicht statt! BERLINER TAGESZEITUNG bekennt sich zur freiheitlich demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland, es ist zudem in keiner Weise beabsichtigt Minderheit zu diskreditieren. Meinungen der Bevölkerung - sind durch BERLINER TAGESZEITUNG ordnungsgemäß gekennzeichnet.
Klima-Abkommen: EU-Ratspräsident Tusk - Forderung an Trump
EU-Ratspräsident Donald Tusk hat US-Präsident Donald Trump schriftlich aufgefordert, am Pariser Klimaschutzabkommen festzuhalten. "Bitte verändern Sie nicht das (politische) Klima zum Schlechteren", schrieb Tusk aktuell im Kurznachrichtendienst Twitter an Trump gerichtet. Der US-Präsident will seine Entscheidung über Verbleib oder Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen nach Beartungen bekannt geben. Informationen zufolge hat sich Trump für einen Rückzug aus dem Abkommen entschieden.
Frankreich: Massiver Druck auf Vertrauten von Präsident Macron
Direkt nach der Wahl zum französischen Staatspräsidenten, steigt wegen einer Immobilienaffäre - der Druck auf einen engen Vertrauten von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron! Die französische Justiz leitet aktuell Vorermittlungen gegen den Minister für den territorialen Zusammenhalt, Richard Ferrand, ein. Anderthalb Wochen vor der Parlamentswahl belastet damit die Affäre um ein früheres Immobiliengeschäft zunehmend Macrons Regierung. Premierminister Edouard Philippe stellte sich erneut hinter Ferrand, auch wenn Beobachter in diesem Schritt - nur wieder eine erneute politische Schutzdeckung der Macron Regierung sehen.
G20 beschließen einen Aktionsplan gegen Vermüllung der Meere
Die 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) haben sich auf einen Aktionsplan gegen die Vermüllung der Meere geeinigt. Dieser wurde aktuell bei einem Treffen von Regierungsvertretern und Experten aller G20-Staaten in Bremen beschlossen, wie das Bundesumweltministerium auf Nachfrage von BERLINER TAGESZEITUNG hierzu mitteilte. Darin verpflichten sich die Länder unter anderem, den Eintrag von Abfällen aus Flüssen und Abwässern in die Meere deutlich zu verringern.
Clinton fabuliert über Russland und Trump - ohne jeden Beweis
Es ist fraglich ob manche Mensche ihre jämmerliche Niederlage einfach nicht verwinden können, oder eben nur einen schlechten Tag nach dem anderen haben. Wie dem auch sei, ohne jedweden Beweis zu erbringen, hat die unterlegene US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton ihre vorgenannte Wahlniederlage - deutlicher als zuvor - auf angeblich russische Cyberattacken mit angeblich mutmaßlicher Unterstützung, aus dem Umfeld von US-Präsident Donald Trump zurückgeführt.
Merkel und Seehofer zum Wahlkampf gemeinsam im Bierzelt
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer traten am Sonntag (28.05.2017) in München gemeinsam in einem Bierzelt auf. Das Treffen soll auch als äußeres Zeichen dafür stehen, dass der mit harten Bandagen geführte Streit der Schwesterparteien über die Flüchtlingspolitik beigelegt ist - auch wenn es etwa bei der CSU-Forderung nach einer Obergrenze nach wie vor keine Annäherung gibt.
Nur eine typische Lügenpressenummer? Kushner und Moskau?
Ist es nur wieder eine der typischen Mainstream-Gazetten-Enten zur Steigerung des Umsatzes samt Druckauflage? Der Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump, Jared Kushner, soll angeblich einen geheimen Gesprächskanal mit Russlandl einrichten wollen. Das berichtet die "Washington Post" unter angeblicher Berufung auf US-Geheimdienstberichte. Kushner habe darüber mit dem russischen Botschafter in den USA, Sergej Kisljak, diskutiert, heißt es, ohne jedoch einen Beweis dafür.
Abgeordnete dürfen Bundeswehr im türkischen Konya besuchen
Abgeordnete des Bundestages dürfen künftig wieder zu deutschen Soldaten auf dem Nato-Luftwaffenstützpunkt im türkischen Konya reisen. Besuche deutscher Abgeordneter seien wieder möglich, erfuhr BERLINER TAGESZEITUNG (BTZ) aus Regierungskreisen. Von Konya aus starten Awacs-Aufklärungsflugzeuge der Nato zu Einsätzen im Rahmen des Kampfes gegen die Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS).
WM-Qualifikation: Deutsche Volleyballer glänzen gegen Island
Die deutschen Volleyballer haben in der WM-Qualifikation den dritten Sieg im dritten Spiel eingefahren. Die Mannschaft des neuen Bundestrainers Andrea Giani gewann in Lyon gegen Island in nur 63 Minuten 3:0 (25:12, 25:12, 25:14) und hat damit weiterhin beste Chancen auf die direkte Qualifikation für die Weltmeisterschaft in Bulgarien und Italien (10. bis 30. September 2018).
Trump: Das "nordkoreanische Problem" wird bald gelöst werden
US-Präsident Donald Trump hat sich zuversichtlich geäußert, dass der Konflikt mit Nordkorea gelöst werden wird. "Das ist ein großes Problem, das ist ein Welt-Problem", sagte Trump aktiell vor einem bilateralen Treffen mit dem japanischen Regierungschef Shinzo Abe im sizilianischen Taormina kurz vor Beginn des G7-Gipfels. "Es wird gelöst werden, darauf können Sie wetten", fügte Trump hinzu.
Italien: Von vielen Problemen überschatteter G7-Gipfel in Sizilien
Es ist eine deutliche Abschlusserklärung des G7-Gipfels von Italien. Man ist vereint gegen den Terrorismus, aber entzweit in der Klima- und Handelspolitik: Die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten haben im italienischen Taormina gemeinsam von Internetkonzernen gefordert, härter gegen extremistische Inhalte im Netz vorzugehen. Bei dem Themen Klima und Handel droht US-Präsident Donald Trump allerdings eine gemeinsame Haltung zu verhindern.
Westliche Propganaga - dennoch prüft Russland Medienberichte
Es gibt zwar keinerlei Beweise, denn will die Russische Förderation - nach jüngsten Medienberichten weslticher Mainstreampubliktationen, über eine angebliche Verfolgungskampagne gegen Homosexuelle in Tschetschenien - mittels Entsendung einer Untersuchungskommission in die Kaukasus-Republik, die Gazettenverlautbarungen.Moskau habe die Organisation über die Entscheidung der russischen Menschenrechtsbeauftragten Tatjana Moskalkowa informiert, teilte ein Sprecher von Europarat-Generalsekretär Thorbjörn Jagland aktuell in Straßburg mit. Dieser begrüße die Entscheidung. Moskalkowa will demnach Jagland über die Ergebnisse der Untersuchung unterrichten.
Nur tote Terroristen sind gute Terroristen: IS-Verwandte getötet
Bei einem neuen Luftangriff der US-geführten Koalition in Syrien sind nach Angaben von Aktivisten angeblich mindestens 80 Verwandte von IS-Kämpfern getötet worden. Demnach hatten sich die Familien von Mitgliedern der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in ein Gebäude der Stadtverwaltung geflüchtet.
Manchester: Nach Anschlag Sicherheitsfragen Wahlkampfthema
Nach dem Selbstmordanschlag in Manchester eines Sohnen libyischer Flüchtlinge, mit 22 Toten und mehr als 75 Verletzten, werden Sicherheitsfragen zu einem zentralen Thema im britischen Parlamentswahlkampf. Labour-Chef Jeremy Corbyn forderte aktuell, die Sparpolitik der konservativen Regierung von Premierministerin Theresa May müsse dort ein Ende finden, wo es um "Notfälle" und "Polizeistationen" gehe. Die russische Regierung warnte derweil ihre Bürger unter Hinweis auf die von London ausgerufene höchste Terror-Warnstufe vor Reisen nach Großbritannien.
US-Präsident Donald Trump - Erst Israel nun im Westjordanland
US-Präsident Donald Trump ist zu politischen Gesprächen mit der palästinensischen Führung nach Bethlehem gereist. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas empfing den US-Präsidenten in der Stadt im Westjordanland mit militärischen Ehren. Dem Empfang sollte sich eine Unterredung der beiden Präsidenten anschließen. Trump kam aus dem nahe gelegenen Jerusalem, wo er am Vortag mit der israelischen Regierung über die Lage im Nahen Osten beraten hatte.
Fernsehsender halten an klassischem Kanzlerkandidatenduell fest
Ungeachtet der haltlosen Kritik der Opposition halten die Fernsehsender an dem für Anfang September geplanten Duell der Kanzlerkandidaten von Union und SPD fest. "Das Duell der Kanzlerkandidaten gehört seit 2002 zur Vorwahlberichterstattung im deutschen Fernsehen", erklärten ARD und ZDF sowie RTL und Sat1 aktuell dazu. Die Sender wollen den kleineren Parteien in anderen Sendungen ein Forum bieten.
Islamistischer Terror gegen Kinder: Über 22 Tote und 59 Verletzte
Der Anschlag auf Besucher eines Popkonzerts in Manchester ist nach Angaben der Ermittler von einem Selbstmordattentäter verübt worden. Der Täter habe sich in die Luft gesprengt, als die Zuschauer die Manchester Arena verließen, sagte der Polizeichef für den Großraum Manchester, Ian Hopkins, nach Informationen von BERLINER TAGESZEITUNG. Bei dem Attentat seien 22 Menschen getötet worden, unter ihnen auch Kinder. Zudem gebe es mindestens 119 Verletzte.
Sie kommen wieder - seit 01/2017 mehr als 50.000 Flüchtlinge
Es wird wärmer und sie kommen wieder - seit Jahresbeginn sind nach amtlichen Angaben an Italiens Küsten mehr als 50.000 Flüchtlinge angekommen, nach Umfragen sind die Mehrzahl von ihnen Wirtschaftsflüchtlinge. Das sind über 45 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres, teilte das Innenministerium in Rom aktuell mit. Zur Abwehr von Flüchtlingen unterzeichnete Italien am Sonntagabend ein Abkommen mit Libyen, dem Tschad und dem Niger. Es sieht unter anderem strikte Grenzkontrollen und die Einrichtung neuer Internierungslager in den afrikanischen Staaten vor.
US-Präsident Trump sieht Kampf gegen Terror als Unabdingbar an
US-Präsident Donald Trump hat die muslimische Welt zum entschlossenen Kampf gegen den Terrorismus aufgefordert. Dabei gehe es nicht um einen Krieg der Religionen, sondern um einen "Kampf zwischen Gut und Böse", sagte Trump am Sonntag in Riad vor mehr als 30 Staats- und Regierungschefs muslimischer Länder. Die USA seien in diesem Kampf zur Zusammenarbeit bereit.
Union bereits zwölf Prozentpunkte vor SPD - Amtsträger schuld?
Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat die Union einer neuen Umfrage zufolge ihren Abstand zur SPD in der Wählergunst weiter ausgebaut. Im Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Emnid, verlor die SPD noch einmal und kommt nun noch auf 26 Prozent. CDU/CSU konnten sich um einen Punkt auf 38 Prozent verbessern. Die beiden Lager trennen demnach nun zwölf Prozentpunkte.
Berlin: LKA Vorgänge zum Massenmörder Anis Amri vertuscht?
Offenbar hätten Beamte des Berliner Landeskriminalamts (LKA) den späteren Massenmörder und Flüchtling - Anis Amri - nach Überzeugung des Senats festnehmen lassen können und sollen dieses Versäumnis im Nachhinein vertuscht haben. "Wir müssen davon ausgehen, dass die Vorwürfe im Raum stehen - Strafvereitelung zugunsten Anis Amri und Falschbeurkundung", sagte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) aktuell. Er habe deshalb Strafanzeige gegen Unbekannt im LKA erstattet und disziplinarrechtliche Maßnahmen eingeleitet.
Putin zu Veröffentlichung des Trump-Lawrow Gespräches bereit
Es könnte eine Wende in der Affäre um den angeblich und bisher unbewiesenen Geheimnisverrat von US-Präsident Donald Trump (USA) darstellen. Der russische Staatspräsident Wladimir Putin erklärte sich aktuell bereit, den genauen Inhalt des umstrittenen Gesprächs zwischen Trump und dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zu veröffentlichen. Trump soll Medienberichten zufolge streng vertrauliche Geheimdienstinformationen gegenüber den Russen enthüllt haben. Vorwürfe einer möglichen Justizbehinderung im Zusammenhang mit den Russland-Ermittlungen gegen Ex-Sicherheitsberater Michael Flynn setzten Trump zusätzlich zu.
Frankreich: Macron Regierung aus breitem Parteienspektrum
Frankreichs neuer Präsident Emmanuel Macron hat seine Regierungsmannschaft aus einem breiten Parteienspektrum zusammengestellt. Zum Außenminister machte der sozialliberale Staatschef aktuell den bisherigen sozialistischen Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian, wie der Elysée-Palast in Paris mitteilte. Zum Wirtschaftsminister wurde der konservative Abgeordnete Bruno Le Maire ernannt, zum Haushaltsminister dessen Parteifreund Gérald Darmanin.
Fall Franco A.: Opposition wirft von der Leyen totales Versagen vor
Angesichts des aktuellen Skandals um den Oberleutnant Franco A. hat die Opposition im Deutschen Bundestag, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Versagen beim Umgang mit Rechtsextremismus in der Bundeswehr vorgeworfen. "Wir haben es mit nichts anderem als der Bildung einer rechtsterroristischen Zelle zu tun", sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Christine Buchholz, aktuell bei einer von ihrer Partei beantragten aktuellen Stunde im Bundestag.
USA: Wikileaks-Informantin Manning aus der Haft entlassen
Nach sieben Jahren Haft in den USA ist die Wikileaks-Informantin Chelsea Manning freigelassen worden. Die 29-Jährige wurde akruell aus dem Gefängnis Fort Leavenworth entlassen, wie eine Armeesprecherin mitteilte.
IT-Sicherheitsgesetz: Verschärfung nach Cyberattacke gefordert
Der auch für digitale Infrastruktur zuständige Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat nach dem weltweiten Cyberangriff eine Verschärfung des IT-Sicherheitsgesetzes gefordert. "Für die Sicherung unseres Gemeinwesens ist es unerlässlich, das IT-Sicherheitsniveau bei den kritischen Infrastrukturen zu erhöhen", sagte Dobrindt in einem aktuellen Interview, nach Informationen von BERLINER TAGESZEITUNG. "Das betrifft die Energie- und Wasserversorgung genauso wie Verkehrsinfrastruktur oder das Gesundheits- und Finanzwesen."
Österreich: Außenminister Kurz verhandelt über Neuwahl-Forderung
Österreichs Außenminister Sebastian Kurz will seine Neuwahl-Forderung schnell durchsetzen: Der designierte Parteichef der konservativen ÖVP hat aktuell ein erstes Treffen mit Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und Bundespräsident Alexander Van der Bellen angekündigt, um über einen gemeinsamen Antrag für vorgezogene Neuwahlen zu sprechen. Kurz will die große Koalition mit der sozialdemokratischen SPÖ aufkündigen und strebt einen raschen Wahltermin nach dem Sommer an.
Hannelore Kraft – Jann Jakobs und Mike Schubert, "keine Krise?"
Wer fehlende Kita Plätze als keine Krise ansieht und Einstein-Zitate als "Durchhalteparole" mittels Kita-Tipp als E-Mail versendet, der gehört in der Bundesrepublik Deutschland auf keinen Amtsstuhl eines Rathauses! Nicht nur in Nordrhein-Westfalen bestraft ein derartiges Verhalten der Bürger, auch in der anstehenden 19. Bundestagswahl (24.09.2017), muss ein solches Verhalten, seine Rechnung an der Wahlurne finden!
Vier Monate vor Bundestagswahl liegt die CDU 10 Punkte vorn
Nur gut vier Monate vor der Bundestagswahl hat sich der Abstand zwischen Union und SPD in einer Umfrage auf zehn Prozentpunkte erhöht. Im Sonntagstrend, den das Institut Emnid aktuell erhebt, verbesserte sich die Union um einen Punkt auf 37 Prozent, die SPD verlor einen Punkt und lag in der Gunst der Wähler bei 27 Prozent. Das war der niedrigste Wert für die Sozialdemokraten seit der Ernennung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten im Januar 2017.
USA: Trump legt mit Drohungen gegen Ex-FBI-Chef Comey nach
Nur drei Tage nach seiner Entlassung von FBI-Chef James Comey hat US-Präsident Donald Trump eine Drohung gegen den bisherigen Polizeidirektor nachgeschoben. Trump warnte Comey aktuell davor, mit internen Informationen an die Öffentlichkeit zu gehen. Die Bundespolizei ermittelt zu angeblich - bisher in keiner Form nachgewiesenen Russland-Kontakten von Trump-Mitarbeitern.
Portugal: Papst Franziskus spricht Hirtenkinder von Fátima heilig
Hundert Jahre nach der ersten überlieferten Marien-Erscheinung von Fátima hat der Pontifex, Papst Franziskus, in dem portugiesischen Wallfahrtsort zwei Hirtenkinder heilig gesprochen. Den beiden damals neun und sieben Jahre alten Geschwistern und ihrer zehnjährigen Cousine Lucia dos Santos soll der Überlieferung zufolge am 13. Mai Mai 1917 in einer Grotte nahe dem Dorf Fátima die Jungfrau Maria erschienen sein.
Jann Jakobs (SPD) und Mike Schubert (SPD) - Rücktrittsforderungen in Potsdam
Am kommenden Sonntag (14.05. 2017) wird in Nordrhein-Westfalen (NRW) ein neuer Landtag gewählt. Ob die amtierende Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD, 55) ihre Mehrheit verteidigen kann, hängt von der Sichtweise der Bürger - in Bezug der politischen Arbeit der vergangenen Jahre ab! Das den Bürgern in Nordrhein-Westfalen Themen - wie: die hohe Kriminalität, Verkehrsproblematiken, Bildung und Kinderbetreuung wichtig sind, pfeifen nicht nur die Spatzen in NRW - von den Dächern.
Nordkorea - Medienverspätung und die Gefahr von Atom-Raketen
Mit zweitägiger Verspätung, aber dafür in ungewohnter Ausführlichkeit hat Nordkorea über den Sieg von Moon Jae In bei der Präsidentschaftswahl in Südkorea berichtet. Ganze vier Sätze widmete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA aktuell dem neuen südkoreanischen Staatschef, der nach seinem Amtsantritt seine Dialogbereitschaft gegenüber dem Norden angedeutet hatte.
Martin Schulz, Jann Jakobs und die Kritik an SPD-Amtsinhabern
Der "Schulz-Effekt" lässt weiter nach: Ein hierzu aktuell veröffentlichter "Deutschlandtrend" verzeichnet sinkende Zustimmungswerte für den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz und für seine Partei. Bei einer Direktwahl der deutschen bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) oder eines Kanzlers Martin Schulz (SPD) würden sich nur noch 36 Prozent für Schulz entscheiden, 49 Prozent gäben Amtsinhaberin Angela Merkel den Vorzug. Ende März hatten sich noch 45 Prozent für Schulz ausgesprochen und 36 Prozent für Merkel.
Umfrage: Knappes Rennen zwischen SPD und CDU in NRW
Nur kurz vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am Sonntag (14.05.2017) deuten mehrere Umfragen darauf hin, dass die CDU das knappe Rennen gegen die SPD für sich entscheiden könnte. Aktuelle Erhebungen sehen die Christdemokraten von Spitzenkandidat Armin Laschet jeweils einen Prozentpunkt vor den Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Eine dritte Umfrage ergibt das umgekehrte Bild.
Frankreich: Marine Le Pen holt Achtungssieg, aber Marcon gewinnt
Der unabhängige Pro-Europäer Emmanuel Macron hat die Präsidentschaftswahl in Frankreich klar gewonnen. Der frühere Wirtschaftsminister setzte sich bei der Stichwahl am Sonntag mit großem Vorsprung gegen die Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen durch. Ersten Hochrechnungen zufolge kam der 39-jährige Mitte-Kandidat auf mehr als 65 Prozent. Das Marine Le Pen hierbei überhaupt in dieser Masse Stimme holte, das Land damit komplett spaltete, muss hierbei als respektabler Achtungssieg von Le Pen und gleichzeitge Niederlage - des politischen Establishments in Europa gewertet werden.
CDU lässt SPD bei Wahl in Schleswig-Holstein weit hinter sich
Schleswig-Holstein steht vor einem Regierungswechsel: Bei der Landtagswahl am Sonntag errang die CDU mit Spitzenkandidat Daniel Günther einen deutlichen Sieg, die SPD des bisherigen Ministerpräsidenten Torsten Albig sackte an der Küste auf das zweitschlechteste Ergebnis ihrer Geschichte ab. Viereinhalb Monate vor der Bundestagswahl geraten die Sozialdemokraten nach der anfänglichen Euphorie um ihren Kanzlerkandidaten Martin Schulz (SPD) damit wieder in schwieriges Fahrwasser. Das dieses schlechte Ergebnis in Schleswig-Holstein, für die SPD, mehr als nur eine laute Klatsche ist, muss sich hierbei nicht nur Martin Schulz als Parteichef zuschreiben. Wie BERLINER TAGESZEITUNG jüngst im Artikel - über die laut Bürgermeinung katastrophalen Zustände, mit Hinblick auf fehlende Kita-Plätze in der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam - berichtete http://www.berlinertageszeitung.de/politik/3553-jann-jakobs-kita-tipp,-keine-krise-bei-fehlenden-kita-pl%C3%A4tzen-in-potsdam.html - haben bei einer Umfrage, Potsdamer Bürger ihre massive Kritik über den seit 16 Jahren an der Macht - in Potsdam regierenden Oberbürgermeister Jann Jakobs – als SPD-Mitglied geäußert.Die Potsdamer machten in der Umfrage vor allem Jann Jakobs für die Misere im Zusammenhnag mit fehlenden Kita Plätzen verantwortlich. Wenn die SPD also mit derlei Kritik der Bürger zu kämpfen hat, ist dieses Ergebnis vom heutigen Wahlsonntag - auch in Schleswig-Holstein, nicht mehr zu hinterfragen…
Xavier Naidoo, Roman Herzog und der mediale Mainstream
Es ist DER Aufschrei DER Politelite und ihrer Vasallen und man fragt sich mit Hinblick auf die in Teilen asoziale Schmähkritik der Mainstream-Medien, fühlen sich die "Angesprochenen" etwa gar ertappt? Aber worum geht es? Es geht um den neusten Song von Xavier Naidoo „Marionetten“, mit welchem Naidoo den deutschen Politikern – mit der „Forke“ Beine machen will, die er „in Fetzen“ reißen will, die er „Volks-in-die-Fresse-Treter“ nennt.
BESCHÄMEND: Steinmeier - Kein Treffen mit "Breaking the Silence"
Nach dem Eklat bei der Nahost-Reise von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seinem Besuch in Israel am Wochenende die Nichtregierungsorganisation "Breaking the Silence" nicht treffen. Auf den Straßen der deutschen Hauptstadt Berlin, sagen die Bürger in einer kurzfristig zu diesem Thema durchgeführten Umfrage, unter anderem: "...da kann man mal wieder sehen wie die deutschen Politiker von den reichen Juden in Israel kuschen..., oder: "...die da Oben haben doch nur Angst vor der Presse welche in der Hand von reichen Juden ist...".