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Letzte Nachrichten
Gesetz gegen Falschmeldung und Hetze im Internet beschlossen
Der Deutsche Bundestag hat endlich das Gesetz zur Bekämpfung von Falschmeldungen und Hetze im Internet mit der Mehrheit der Koalition beschlossen. Die Neuregelung verpflichtet Internetkonzerne wie Facebook, Twitter, VKontakte, Wordpress und alle anderen - zu einer schnelleren Löschung und Sperrung von rechtswidrigen Beiträgen. Bei systematischen Verstößen drohen den Unternehmen Strafen von bis zu 50 Millionen Euro. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) warb in der Debatte für die Neuregelung.
Bundestag: Merkel stimmt gegen die so genannte Homoehe
Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat im Bundestag gegen die Homoehe gestimmt. "Was die Frage der Ehe anbelangt, so ist es meine Grundüberzeugung, dass der grundgesetzliche Schutz im Artikel 6 die Ehe von Mann und Frau beinhaltet", begründete Merkel ihre Ablehnung aktuell nach dem Votum zur so genannten Ehe für alle. Für das entsprechende Gesetz stimmten zuvor 393 Abgeordnete, 226 waren dagegen, es gab vier Enthaltungen.
Russland: Gerechtigkeit siegt - Mörder von Nemzow sind schuldig
Im Prozess um die Ermordung des prominenten russischen Oppositionellen Boris Nemzow im Februar 2015 sind die fünf Angeklagten für schuldig befunden worden. Zu dieser Entscheidung kamen die zwölf Geschworenen am Donnerstag im Moskauer Militärgericht, wie BERLINER TAGESZEITUNG vor Ort ein Moskau erfuhr. Das Strafmaß legt das Gericht in den kommenden Tagen fest. Die aus Tschetschenien und Inguschetien stammenden Angeklagten hatten sich für unschuldig erklärt.
Deutschland: Erneut massiver Anstieg der Inflation im Juni 2017
Tagtäglich spüren die Bürger wie ihr Geldbeutel immer kleiner wird, katastrophaler Hintergrund ist eine massive Inflation - welche hat sich im Juni 2017 erneut erhöht hat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stiegen die Verbraucherpreise um 1,6 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden aktuell auf Grundlage vorläufiger Berechnungen mitteilte. Im Vormonat Mai hatte die Inflationsrate bei 1,5 Prozent gelegen, im April bei zwei Prozent.
Gesetze: Homoehe passiert ihre erste Hürde im Bundestag
"Sie hat ihre Hürde von hinten durch die kalte Küche genommen", sagen süffissant Journalisten auf den Fluren des Deutschen Bundestages und meinen die Homoehe, welche im Bundestag die erste Hürde überwunden hat. Der Rechtsausschuss nahm aktuellh eine entsprechende Gesetzesvorlage aus dem Bundesrat mit den Stimmen von SPD, Linken und Grünen an. Die Union sperrt sich mehrheitlich gegen die völlige Gleichstellung homosexueller Paare mit der Ehe, wird die für Freitag geplante Abstimmung im Plenum aber wohl nicht verhindern können.
Syrien: Präsident Assad besucht Stützpunkt in Latakia
Nach Informationen von BERLIN ER TAGESZEITUNG, hat der syrische Präsident Baschar al-Assad den russischen Luftwaffenstützpunkt Hmeimin bei Latakia im Westen seines Landes besucht. Assad besichtigte Panzer, gepanzerte Fahrzeuge und Militärjets, wie auf vom syrischen Präsidialamt verbreiteten Fotos zu sehen war. Er diskutierte mit uniformierten russischen Militärs und bedankte sich bei diesen für den Kampf gegen die Terroristen.
Frankreich: Ex-Premier Valls bricht mit Sozialistischer Partei
Nun ist es endgültig, der französische Ex-Premierminister Manuel Valls bricht mit den Sozialisten: Der 54-jährige Abgeordnete kündigte am Dienstag seinen Austritt aus der Sozialistischen Partei an und schließt sich in der Nationalversammlung der Regierungsmehrheit von Staatspräsident Emmanuel Macron an. Die neugewählte Nationalversammlung kam derweil zu ihrer ersten Sitzung zusammen und wählte den Abgeordneten François de Rugy zu ihrem Präsidenten.
USA: Trump greift nach Skandal bei CNN massiv die Medien an
US-Präsident Donald Trump hat die Kündigung von drei CNN-Journalisten für eine neue Attacke gegen Medien genutzt, die distanziert und investigativ über seine Regierung berichten. Der Sender sei dabei "erwischt" worden, dass er eine "erfundene" Geschichte über angebliche Russland-Verbindungen des Trump-Teams verbreitet habe, schrieb der Präsident am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter.
Macron holt in Frankreich die absolute Mehrheit im Parlament
Nach dem klaren Sieg bei der französischen Parlamentswahl hat Präsident Emmanuel Macron nun freie Bahn für seine Reformvorhaben. Das Bündnis um seine Partei La République en Marche errang laut aktuellen Hochrechnungen bei der zweiten Runde der Parlamentswahl mehr als 355 der insgesamt 577 Sitze. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beglückwünschte Macron zu seinem Erfolg.
Nicht willkommen und dennoch Entschädigung für Asylbewerber
Niemand will sie in Australien haben, Flüchtlinge kosten Steuerzahler sehr viel Geld und sind deshalb in Australien unerwünscht. Dennoch sollen Asylbewerber in einem Zwangslager der australischen Behörden in Papua Neuguinea - eine Rekordentschädigung erhalten. Ein getroffen außergerichtlicher Vergleich sieht vor, dass die australische Regierung sowie Sicherheitsunternehmen 70 Millionen australische Dollar (rund 47 Millionen Euro) an die Betroffenen zahlen. Der Betrag soll unter den mehr als 1900 auf der Insel Manus seit 2012 festgehaltenen Asylbewerbern aufgeteilt werden.
Vom Hoffen und Harren - May: Verhandlungen zu Brexit sehr bald
Nach Meinung der britischen Premierministerin Theresa May können die Verhandlungen über einen Brexit wie geplant in der kommenden Woche beginnen. May sagte nach einem aktuellen Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris: "Der Zeitplan für die Brexit-Verhandlungen bleibt in Kraft." Nach dem Verlust ihrer Mehrheit bei der vorgezogenen Unterhauswahl vergangene Woche steht May derzeit massiv unter Druck.
Jagd nach einem gebrechlichen alten Mann - Horst Mahler (81)
Es ist ein greiser alter Herr den die bundesdeutschen Beamten in seinem Rollstuhl gejagd haben, nun haben sie den gebrechlichen Horst Mahler gefangen. Der nach Ungarn geflüchtete Horst Mahler ist damit wieder in der Bundesrepublik Deutschland. Der 81-Jährige greise und gebrechliche Mahler wurde in Begleitung deutscher Polizeibeamter von Budapest nach Deutschland verbracht, wie die zuständige Staatsanwaltschaft München II auf Anfrage bestätigte. In welcher Haftanstalt der greise alte Herr nun untergebracht ist, wollte die Behörde nicht mitteilen. Mahler war Anfang Mai 2017 auf Grundlage eines Europäischen Haftbefehls in Ungarn festgenommen worden.
Herrmann und de Maizière - von TKÜ bis zur Schleierfahndung
Der Freistaat Bayern will bei der aktuellen Innenministerkonferenz in Dresden den Druck auf eine bundesweite Einführung der Schleierfahndung erhöhen. Dass immer noch drei Bundesländer keine verdachtsunabhängige Kontrolle zuließen, sei eine "eklatante Sicherheitslücke, die unbedingt geschlossen werden muss", sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) in einem aktuellen Interview.
Chancenlos: Linke ringt auf Parteitag um Rot-Rot-Grüne Koalition
Die Linke hat auf ihrem Parteitag in Hannover um eine mögliche Regierungsbeteiligung gerungen: Spitzenkandidat Dietmar Bartsch und Ex-Fraktionschef Gregor Gysi riefen ihre Partei zu mehr Bereitschaft für ein rot-rot-grünes Bündnis auf. Parteichef Bernd RIexinger baute eher Hürden für eine solche Koalition auf.
De Maizière: Mehr staatliche Befugnisse für Anti-Terror-Kampf
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will die staatlichen Befugnisse im Kampf gegen den Terrorismus weiter ausweiten. In einem aktuellen forderte de Maizière, dass Sicherheitsbehörden auf die Kommunikation in verschlüsselten Messenger-Diensten wie WhatsApp und anderen - zugreifen dürfen. Außerdem will der Minister mit Hilfe einer Software zur Gesichtserkennung nach Terroristen fahnden lassen.
Russland - Katar und das US-amerikanische Regierungschaos
Es gleich einem Chaos der Meinungen um Katar innerhalb der US-Regierung: In kurzer Folge sind Außenminister Rex Tillerson und Präsident Donald Trump mit gegensätzlichen Positionen zu der gegen den Golfstaat verhängten Blockade an die Öffentlichkeit gegangen. Während Trump sie als konsequente Anti-Terror-Maßnahme lobte, forderte Tillerson eine Lockerung des Embargos, da es den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) erschwere.Von dem propagandistischen Geschwurbel westlicher Mainstream-Medien, welche kolportierten dass die Russische Förderation an angeblichen "Hackerangriffe" gegen Katar beteiligt sei, ist unterdessen nichs mehr an sinnvollem Wahrheitsgehalt übrigen geblieben https://www.youtube.com/watch?v=ULCvG3F3lWg
Brasilien: Präsident Temer bleibt nach Freispruch weiter im Amt
Brasiliens angeschlagener Präsident Michel Temer bleibt im Amt. Das Korruptionsverfahren gegen den Staatschef vor dem obersten Wahlgericht (TSE) endete am Freitag mit einem Freispruch. Mit einer knappen Mehrheit von vier zu drei Stimmen sprachen sich die Richter dagegen aus, Temer das Präsidentschaftsmandat abzuerkennen.
Merkel wirbt bei Staatsbesuch in Mexiko für einen freien Handel
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei ihrem Besuch in Mexiko für freien Handel geworben. Sie bedankte sich bei Präsident Enrique Peña Nieto für sein "klares Bekenntnis zum Freihandel". Merkel sprach sich zudem dafür aus, das neue Freihandelsabkommen zwischen der EU und Mexiko zügig abschließen und auch die politische Zusammenarbeit zu intensivieren.
Absage an rot-rot-grüne Koalition auch Schuld von Jann Jakobs?
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat einer rot-rot-grünen Koalition nach der Bundestagswahl eine Absage erteilt. Er halte ein Regierungsbündnis mit Linken und Grünen "nicht für eine realistische Option und auch nicht für erstrebenswert", sagte Weil in einem aktuellen Interview. "Die Kluft zwischen SPD und Linken ist tief", sagte Weil zur Begründung. Die SPD sei auch immer wieder Zielscheibe der Linken, kritisierte Weil. "Man hat so gar keine Freude aneinander", sagte der Ministerpräsident. Davon abgesehen müssten sich die Linken zudem noch gründlich verändern, fügte SPD-Politiker hinzu. Die Linken seien in den vergangenen Jahren programmatisch nicht wirklich weitergekommen. Auch die SPD sei für soziale Gerechtigkeit. "Aber wir sind nicht für einen harten Verteilungskampf, wie die Linken ihn fordern", sagte Weil. "Der ist mit der SPD nicht zu machen." Weil äußerte sich mit Blick auf den Linken-Parteitag in Hannover, bei dem die Delegierten das Programm für die Bundestagswahl am 24. September 2017 beschließen wollen. Parteichefin Katja Kipping hatte ihre Partei am Freitag dazu aufgerufen, sich einem rot-rot-grünen Bündnis nicht zu verschließen. Die Frage, inwieweit sich die Linke eine Regierungsbeteiligung offen halten soll, ist jedoch auch innerhalb der Partei umstritten.Beispiele für eine katastrophale Amtsführung kann der Bürger unterdessen im brandenburgischen Potsdam ersehen. Hier regiert seit 16 Jahren SPD Oberbürgermeister Jann Jakobs, selbiger hat es in den vergangenen Jahren auf geradezu "erbärmliche Art und Weise versäumt, Betreuungsplätze für Kinder zu schaffen" (Org. Ton Potsdamer Bürger, laut Umfrage von DTZ), so dass derzeit über 200 Kinder in Potsdam - ohne einen Kindergartenplatz leben müssen.Das Jakobs und sein Sozialdezernent Mike Schubert (ebenfalls SPD) mit dieser Amtsführung gegen die Grundlagen des Sozialgesetzbuches handeln (Artikel 1 des Gesetzes v. 26. Juni 1990, BGBl. I S. 1163 - § 24 Anspruch auf Förderung in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege), scheint im Potsdamer Rathaus die SPD offenbar nicht zu interessieren. Jede Art von Entschuldigungen für diese Misere - blieben Jann Jakobs (SPD) und Mike Schubert (SPD) bisher schuldig, weshalb deren persönliche Moral in Frage zu stellen ist? http://www.BerlinerTageszeitung.de/politik/3599-r%C3%BCcktrittsforderungen-am-kindertag-%E2%80%93-gegen-jann-jakobs-und-mike-schubert-in-potsdam.html In einem unserer kommenden Berichte - erklären wir die Begriffe "Korruption" und "Begünstigung im Amt". Ebenfalls berichten wir über die gescheiterte Enteignng des Bauern Ruden in Fahrland, einem Villen Projekt auf dem Gelände der Kaserne von Krampnitz, sowie einem gekündigtem Mitarbeiter des Umweltamtes und Bürgersteigen aus Sand (aus DDR Zeiten) - in Fahrland... (I.Petrovych--BTZ)
Qatar Airways: Flugverkehr zu Nachbarländern vorerst eingestellt
Die nationale Fluggesellschaft des Emirats Katar, Qatar Airways, hat vor dem Hintergrund der diplomatischen Zerwürfnisse auf der arabischen Halbinsel den Flugverkehr zu wichtigen Nachbarländern vorerst eingestellt. Wie das Unternehmen in Doha auf Anfrage von BERLINER TAGESZEITUNG hierzu mitteilte, sind Verbindungen mit Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain und Ägypten betroffen.
Deutschland: Abzug der Bundeswehr aus türkischem Incirlik
Es ist soweit, Deutschland hat offenbar die Schnauze von den Gängelungen der türkischen Staatsführung voll. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat den Abzug der Bundeswehrsoldaten vom türkischen Stützpunkt Incirlik angekündigt. Angesichts des Festhaltens der Türkei am Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete in Incirlik sagte Gabriel aktuell im türkischen Ankara: "Ich bedauere das, aber bitte um Verständnis, dass wir aus innenpolitischen Gründen werden die Soldaten verlegen müssen."
London: Weitere Festnahmen nach islamistischem Anschlag
Nach dem neuerlichen Anschlag in London hat die britische Premierministerin Theresa May eine härtere Gangart gegen Terroristen angekündigt. "Wir können und dürfen nicht so tun, als ob die Dinge so weiterlaufen könnten", sagte May aktuell nach einer Sitzung des Sicherheitskabinetts in London. Dort hatten drei Angreifer sieben wehrlose Menschen getötet und dutzende weitere verletzt, bevor die Polizei sie erschoss. Seitdem gab es mindestens zwölf Festnahmen. Spezialeinheiten der Polizei jagen die Hintermänner. Fest steht für Passanten in London, nach diesem erneuten feigen Terror-Anschlag: "Europa hat einen Feind und dieser heißt Islam!"
Katar: Golfstaaten brechen vorerst diplomatische Beziehungen ab
Wegen einer angeblichen Terrorunterstützung haben mehrere Golfstaaten die diplomatischen Beziehungen zum Nachbarland Katar abgebrochen. Saudi-Arabien, Bahrain, die Vereinigten Arabischen Emirate sowie Ägypten warfen Katar nach Informationen von BERLINER TAGESZEITUNG vor, abgeblich Terroristen zu unterstützen oder zu beherbergen. Katar bezeichnete die Schritte von seiner Seite als "ungerechtfertigt". Es handelt sich um die schwerste diplomatische Krise in der Region seit Jahren.
Terror hat in London einen Namen: ISLAM - 7 Tote, 48 Verletzte
Weniger als zwei Wochen nach dem Bombenanschlag von Manchester ist London (Großbritannien) erneut Ziel eines Anschlags geworden: Auf der London Bridge im Herzen der britischen Hauptstadt raste am Samstagabend ein Lieferwagen in eine Menschenmenge, nach Informationen von BERLINER TAGESZEITUNG wurden 7 (sieben) Menschen ermordet und mehr als 48 (achtundvierzig) zum Teil schwer verletzt. Kurz darauf wurden aus dem nahegelegenen Borough Market ein Messerangriff und Schüsse gemeldet. Die Polizei spricht klar und deutlich von einem islamistischen Attentat, einem "terroristischen" Angriff.
Unionspolitiker: Abschiebestopp für afghanische Asylbewerber?
Deutschland hat offenbar die Schnauze voll für Asylbewerber zu zahlen, deshalb haben offenbar auch Unionspolitiker aus den Reihen des Koalitionspartners SPD und der Opposition - Forderungen nach einem kompletten Abschiebestopp nach Afghanistan deutlich zurückgewiesen. "Das wäre eine Einladung für alle Schlepper und Schleuser", sagte der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer (CSU), in einem aktuellen Interview.
Borussia Dortmund: Peter Bosz wird neuer Cheftrainer des BVB
Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund hat den Niederländer Peter Bosz als neuen Cheftrainer verpflichtet. Das gab die Borussia am Dienstag bekannt. Der 53-jährige hatte zuletzt Europa-League-Finalist Ajax Amsterdam betreut. Bosz erhielt einen Zweijahresvertrag bei den Schwarz-Gelben.
Rücktrittsforderungen am Kindertag – gegen Jann Jakobs und Mike Schubert in Potsdam
Der Kindertag, auch Weltkindertag, internationaler Kindertag oder internationaler Tag des Kindes genannt - ist ein in über 145 Staaten unseres Planeten begangener Tag, um auf die besonderen Bedürfnisse der Kinder und speziell auf die Kinderrechte aufmerksam zu machen. So sollte es sein - dachten sich von der SPD-Politik in Potsdam genervte Bürger und forderten in einer Umfrage vom heuatigen 1. Juni 2017 - den Rücktritt - des seit mehr als 16 Jahren in Potsdam an der Macht agierenden Oberbürgermeisters Jann Jakobs (SPD) und dessen Sozialdezernenten Mike Schubert (SPD). Angesprochen von DTZ auf die nach Bürgermeinung - durch die Politik von Jann Jakobs und Mike Schubert verursacht - "katastrophalen Verhältnisse" in der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam, mit Bezug auf über 200 fehlende Kita-Plätze, sagten Potsdamer Bürger klar und deutlich: "Regine Hildebrandt würde sich bei der Politik von Jann Jakobs und Mike Schubert im Grabe umdrehen - diese beiden SPD Politiker sind im Potsdamer Rathaus so unnötig wie ein Haufen Scheiße am Schuh". Nun, in seiner Meinung ist der deutsche Bundesbürger - dank Artikel 5 des Grundgesetzes frei, vor allem - wenn es um mangelhafte Amtsführungen von Politikern gehen könnte, den Vätern des Grundgesetzes sei Dank. Erinnert sei an dieser Stelle, im Herbst 1990 trat Regine Hildebrandt als Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen in die erste brandenburgische Landesregierung im Kabinett Stolpe I ein. Vor allem im Bundesland Brandenburg, aber auch weit über die brandenburgischen Landesgrenzen hinaus war Hildebrandt wegen ihres außergewöhnlich offenen, volksnahen, oft auch undiplomatischen Auftretens populär, was auch in dem Spitznamen "Mutter Courage (oft ergänzt durch: des Ostens)" zum Ausdruck kam. Für die Kleinsten in Brandenburg hatte Regine Hildebrandt - nicht nur am jährlichen Kindertag, stets ein offenes Ohr. Im Gegensatz zu Oberbürgermeister Jann Jakobs und dessen Sozialdezernent Mike Schubert, hätte es von einer Regine Hildebrandt, zu fehlenden Kita-Plätzen - ein offenes Wort und vor allem eine persönliche Entschuldigung gegeben. Jakobs und Schubert hingegen lassen auf Nachfrage zur aktuellen Kita-Problematik, durch die Pressestelle in Potsdamer Rathaus, in moralisch fragwürdiger Weise - am 17. Mai 2017 - durch Pressesprecher Jan Brunzlow offiziell ausrichten: "Ergänzend zu Ihren Texten konnte ich heute folgenden, sehr sachlichen Text zum Thema Kindertagesbetreuung lesen...", womit Brunzlow auf beschämende Art, auf 300.000 fehlende Kita-Plätze in Deutschland verweist. Im Potsdamer Rathaus, kontrolliert von der SPD, scheint man sich offenbar zu sagen: "...300.000 fehlende Kita-Plätze in Deutschland, da kommt es auf unsere 200 auch nicht mehr an?" Das gerade dieses Verhalten im Rathaus von Potsdam, im Besonderen am heutigen 1. Juni 2017, am Internationalen Kindertag, nicht nur moralisch ein Armutszeugnis darstellt, lässt für die SPD in Potsdam und Brandenburg nichts Gutes erahnen. Verantwortlich für die aktuelle Kita-Misere in Potsdam - sind durch offensichtliche Fehlplanungen - Jann Jakobs und Mike Schubert. Ob unter diesen Vorzeichen, die SPD geeignet ist, im Herbst 2018 - erneut den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam zu stellen, ist ebenso fraglich - wie die Eignung der SPD in der Landesführung von Brandenburg. Kinder sind das soziale Grundgerüst eines jeden Staates, ob die SPD sich zur anstehenden 19. Bundestagswahl, am 24. September 2017, dessen bewusst ist, muss bezweifelt werden! Ein geflügelter Spruch sagt: "...die dümmsten Kälber, wählen ihren Schlächter selber", diesen Spruch sollte sich mit Hinblick auf Jann Jakobs, Mike Schubert und die 200 traurigen Kinder, ohne Kita-Platz in Potsdam - jeder Wähler vor Augen halten, wenn er glaubt, die SPD wählen zu müssen... __________ An dieser Stelle wird sachlich mitgeteilt: Dieser Artikel von BERLINER TAGESZEITUNG beruht auf der Grundlage des Pressegesetzes, Land Brandenburg, wie auch gültig in allen anderen deutschen Bundesländern, siehe brandenburgisches Landespressegesetz - BbgPG, vom 13. Mai 1993, nachweislich im GVBl.I/93, [Nr. 10], S.162, Paragraf 3, Absatz 3, in welchem es heißt: "Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, dass sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der freien individuellen und öffentlichen Meinungsbildung mitwirkt. Sie nimmt insoweit grundsätzlich berechtigte Interessen im Sinne von Paragraf 193 StGB wahr.“ Vor diesem Hintergrund kann Berichterstattung kritisch, jedoch ohne jede Schmähkritik erfolgen, jede Art einer etwaigen Volksverhetzung, bzw. Beleidigung, gemäß Paragrafen 130 und 185 StGB, ist in keiner Weise von BERLINER TAGESZEITUNG beabsichtigt und findet auf den Seiten von BERLINER TAGESZEITUNG nicht statt! BERLINER TAGESZEITUNG bekennt sich zur freiheitlich demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland, es ist zudem in keiner Weise beabsichtigt Minderheit zu diskreditieren. Meinungen der Bevölkerung - sind durch BERLINER TAGESZEITUNG ordnungsgemäß gekennzeichnet.
Klima-Abkommen: EU-Ratspräsident Tusk - Forderung an Trump
EU-Ratspräsident Donald Tusk hat US-Präsident Donald Trump schriftlich aufgefordert, am Pariser Klimaschutzabkommen festzuhalten. "Bitte verändern Sie nicht das (politische) Klima zum Schlechteren", schrieb Tusk aktuell im Kurznachrichtendienst Twitter an Trump gerichtet. Der US-Präsident will seine Entscheidung über Verbleib oder Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen nach Beartungen bekannt geben. Informationen zufolge hat sich Trump für einen Rückzug aus dem Abkommen entschieden.
Frankreich: Massiver Druck auf Vertrauten von Präsident Macron
Direkt nach der Wahl zum französischen Staatspräsidenten, steigt wegen einer Immobilienaffäre - der Druck auf einen engen Vertrauten von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron! Die französische Justiz leitet aktuell Vorermittlungen gegen den Minister für den territorialen Zusammenhalt, Richard Ferrand, ein. Anderthalb Wochen vor der Parlamentswahl belastet damit die Affäre um ein früheres Immobiliengeschäft zunehmend Macrons Regierung. Premierminister Edouard Philippe stellte sich erneut hinter Ferrand, auch wenn Beobachter in diesem Schritt - nur wieder eine erneute politische Schutzdeckung der Macron Regierung sehen.
G20 beschließen einen Aktionsplan gegen Vermüllung der Meere
Die 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) haben sich auf einen Aktionsplan gegen die Vermüllung der Meere geeinigt. Dieser wurde aktuell bei einem Treffen von Regierungsvertretern und Experten aller G20-Staaten in Bremen beschlossen, wie das Bundesumweltministerium auf Nachfrage von BERLINER TAGESZEITUNG hierzu mitteilte. Darin verpflichten sich die Länder unter anderem, den Eintrag von Abfällen aus Flüssen und Abwässern in die Meere deutlich zu verringern.
Clinton fabuliert über Russland und Trump - ohne jeden Beweis
Es ist fraglich ob manche Mensche ihre jämmerliche Niederlage einfach nicht verwinden können, oder eben nur einen schlechten Tag nach dem anderen haben. Wie dem auch sei, ohne jedweden Beweis zu erbringen, hat die unterlegene US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton ihre vorgenannte Wahlniederlage - deutlicher als zuvor - auf angeblich russische Cyberattacken mit angeblich mutmaßlicher Unterstützung, aus dem Umfeld von US-Präsident Donald Trump zurückgeführt.
Merkel und Seehofer zum Wahlkampf gemeinsam im Bierzelt
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer traten am Sonntag (28.05.2017) in München gemeinsam in einem Bierzelt auf. Das Treffen soll auch als äußeres Zeichen dafür stehen, dass der mit harten Bandagen geführte Streit der Schwesterparteien über die Flüchtlingspolitik beigelegt ist - auch wenn es etwa bei der CSU-Forderung nach einer Obergrenze nach wie vor keine Annäherung gibt.
Nur eine typische Lügenpressenummer? Kushner und Moskau?
Ist es nur wieder eine der typischen Mainstream-Gazetten-Enten zur Steigerung des Umsatzes samt Druckauflage? Der Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump, Jared Kushner, soll angeblich einen geheimen Gesprächskanal mit Russlandl einrichten wollen. Das berichtet die "Washington Post" unter angeblicher Berufung auf US-Geheimdienstberichte. Kushner habe darüber mit dem russischen Botschafter in den USA, Sergej Kisljak, diskutiert, heißt es, ohne jedoch einen Beweis dafür.
Abgeordnete dürfen Bundeswehr im türkischen Konya besuchen
Abgeordnete des Bundestages dürfen künftig wieder zu deutschen Soldaten auf dem Nato-Luftwaffenstützpunkt im türkischen Konya reisen. Besuche deutscher Abgeordneter seien wieder möglich, erfuhr BERLINER TAGESZEITUNG (BTZ) aus Regierungskreisen. Von Konya aus starten Awacs-Aufklärungsflugzeuge der Nato zu Einsätzen im Rahmen des Kampfes gegen die Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS).
WM-Qualifikation: Deutsche Volleyballer glänzen gegen Island
Die deutschen Volleyballer haben in der WM-Qualifikation den dritten Sieg im dritten Spiel eingefahren. Die Mannschaft des neuen Bundestrainers Andrea Giani gewann in Lyon gegen Island in nur 63 Minuten 3:0 (25:12, 25:12, 25:14) und hat damit weiterhin beste Chancen auf die direkte Qualifikation für die Weltmeisterschaft in Bulgarien und Italien (10. bis 30. September 2018).
Trump: Das "nordkoreanische Problem" wird bald gelöst werden
US-Präsident Donald Trump hat sich zuversichtlich geäußert, dass der Konflikt mit Nordkorea gelöst werden wird. "Das ist ein großes Problem, das ist ein Welt-Problem", sagte Trump aktiell vor einem bilateralen Treffen mit dem japanischen Regierungschef Shinzo Abe im sizilianischen Taormina kurz vor Beginn des G7-Gipfels. "Es wird gelöst werden, darauf können Sie wetten", fügte Trump hinzu.
Italien: Von vielen Problemen überschatteter G7-Gipfel in Sizilien
Es ist eine deutliche Abschlusserklärung des G7-Gipfels von Italien. Man ist vereint gegen den Terrorismus, aber entzweit in der Klima- und Handelspolitik: Die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten haben im italienischen Taormina gemeinsam von Internetkonzernen gefordert, härter gegen extremistische Inhalte im Netz vorzugehen. Bei dem Themen Klima und Handel droht US-Präsident Donald Trump allerdings eine gemeinsame Haltung zu verhindern.
Westliche Propganaga - dennoch prüft Russland Medienberichte
Es gibt zwar keinerlei Beweise, denn will die Russische Förderation - nach jüngsten Medienberichten weslticher Mainstreampubliktationen, über eine angebliche Verfolgungskampagne gegen Homosexuelle in Tschetschenien - mittels Entsendung einer Untersuchungskommission in die Kaukasus-Republik, die Gazettenverlautbarungen.Moskau habe die Organisation über die Entscheidung der russischen Menschenrechtsbeauftragten Tatjana Moskalkowa informiert, teilte ein Sprecher von Europarat-Generalsekretär Thorbjörn Jagland aktuell in Straßburg mit. Dieser begrüße die Entscheidung. Moskalkowa will demnach Jagland über die Ergebnisse der Untersuchung unterrichten.
Nur tote Terroristen sind gute Terroristen: IS-Verwandte getötet
Bei einem neuen Luftangriff der US-geführten Koalition in Syrien sind nach Angaben von Aktivisten angeblich mindestens 80 Verwandte von IS-Kämpfern getötet worden. Demnach hatten sich die Familien von Mitgliedern der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in ein Gebäude der Stadtverwaltung geflüchtet.