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Letzte Nachrichten
Biden will Corona-Impfkampagne in den USA neuen Schwung verleihen
US-Präsident Joe Biden will der zuletzt ins Stocken geratenen Corona-Impfkampagne neuen Schwung verleihen. Der Präsident rief am Dienstag das Ziel aus, dass bis zum Unabhängigkeitstag am 4. Juli 70 Prozent der Erwachsenen mindestens eine Impfdosis erhalten haben. 160 Millionen Erwachsene sollten in dieser "neuen Phase" bis zum Nationalfeiertag vollständig geimpft sein.
"NSU 2.0"-Verdächtiger soll sich Informationen bei Polizei erschlichen haben
Der im Fall der anonymen Drohschreiben mit der Unterschrift "NSU 2.0" in Berlin festgenommene Verdächtige soll sich Informationen über seine Opfer unter anderem telefonisch bei Polizeidienststellen erschlichen haben. Es erscheine "naheliegend, dass der Beschuldigte unter der Vorgabe, Bediensteter einer Behörde zu sein, telefonisch bei Polizeidienststellen nicht frei recherchierbare personenbezogene Informationen aus den Drohschreiben in Erfahrung gebracht hat", erklärten die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das hessische Landeskriminalamt am Dienstag.
Tausende Afghanen fliehen vor Kämpfen zwischen Armee und Taliban
Die jüngsten Kämpfe zwischen afghanischen Soldaten und den radikalislamischen Taliban haben in Afghanistan tausende Menschen zur Flucht gezwungen. Rund tausend Familien seien vor Kämpfen in der südlichen Provinz Helmand in die Provinzhaupstadt Laschkar Gah geflohen, sagte der Flüchtlingsbeauftragte der Region, Sajed Mohammed Ramin, am Dienstag.
Gericht spricht Marine Le Pen im Fall der Verbreitung von IS-Gräuelbildern frei
Ein Gericht in Frankreich hat die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen im Prozess um die Verbreitung von Gräuelbildern der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) freigesprochen. Das Gericht in Nanterre bei Paris erkannte am Dienstag Le Pens Absicht an, anhand der Bilder zu informieren. Dies könne "zur öffentlichen Debatte beitragen", solange Gewalt nicht verharmlost werde.
Anklage gegen mutmaßlichen Verkäufer von Lübcke-Mordwaffe erhoben
Die Düsseldorfer Generalstaatsanwaltschaft hat Anklage gegen den mutmaßlichen Verkäufer der für den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke genutzten Schusswaffe erhoben. Der 65-jährige Elmar J. werde verdächtigt, fahrlässig den Tod eines Menschen verursacht zu haben, teilte die Behörde am Dienstag mit. J. soll dem Ende Januar wegen des Mordes zu lebenslanger Haft verurteilten Rechtsextremisten Stephan E. die Waffe im Jahr 2016 verkauft haben.
Experten sehen Zwei-Grad-Ziel bei Klima näher rücken
Experten sehen das internationale Ziel näher rücken, die Erderwärmung zumindest auf weniger als zwei Grad zu begrenzen. Das Netzwerk Climate Action Tracker, das die Wirkung bisheriger staatlicher Klimazusagen auswertet, verwies am Dienstag auf neue Berechnungen, wonach bei Umsetzung der bislang gegebenen und diskutierten Zusagen eine Erderwärmung um 2,4 Grad Celsius bis Ende des Jahrhunderts zu erwarten sei.
Frist für Netanjahu zur Regierungsbildung läuft ab
Kurz vor Ablauf der Frist für eine Regierungsbildung in Israel richten sich am Dienstag alle Blicke auf den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Der langjährige Regierungschef hat bis Mitternacht (23.00 Uhr MESZ) Zeit, um eine Lösung zu präsentieren.
Breiter Konsens für mehr Klimaschutz, aber Streit über die Umsetzung
Union, SPD und Grüne wollen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts alle den Klimaschutz voranbringen - die Wege dahin unterscheiden sich jedoch teils deutlich. Während sich die CDU-Spitze am Montag unter anderem für eine Erhöhung des CO2-Preises ausgesprochen hatte, äußerten sich führende SPD-Politiker dazu am Dienstag skeptisch. Übereinstimmend vermieden Union und SPD klare Aussagen zu einem Vorziehen des Kohleausstiegs, den die Grünen bis 2030 fordern.
Haseloff kann sich Fortsetzung der schwarz-rot-grünen Koalition vorstellen
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) kann sich eine Fortsetzung der Kenia-Koalition nach der Landtagswahl vorstellen. Eine Zusammenarbeit zwischen CDU, SPD und Grünen sei "eine Option, die funktioniert", sagte Haseloff am Dienstag bei einer Bilanzpressekonferenz in Magdeburg. Am Ende entscheide aber der Wähler, "was künftig passieren kann an Optionen".
Bundeskabinett beschließt Erleichterungen für Corona-Geimpfte
Das Bundeskabinett hat die geplanten Erleichterungen für Geimpfte auf den Weg gebracht. Die Regierung beschloss die entsprechende Verordnung am Dienstag, wie Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) in Berlin sagte. Für gegen das Coronavirus Geimpfte und von einer Erkrankung Genesene soll es keine Einschränkungen bei den Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen mehr geben.
Bundesregierung bringt Erleichterungen für Corona-Geimpfte auf den Weg
Wer gegen das Coronavirus geimpft oder von der Erkrankung genesen ist, soll ab dem Wochenende in den Genuss bundesweiter Lockerungen kommen. Das Bundeskabinett beschloss am Dienstag die entsprechende Rechtsverordnung, die dann bis Freitag Bundestag und Bundesrat passieren soll, wie Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) in Berlin sagte. Für die Betroffenen fallen die geltenden Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen weg, in vielen Bereichen werden sie negativ Getesteten gleichgestellt.
EU-Sozialgipfel will vorrangige Hilfe für junge Menschen in Corona-Krise
Die EU-Staats-und Regierungschefs wollen bei ihrem Sozialgipfel in Portugal die Unterstützung junger Menschen wegen der Verwerfungen durch die Corona-Krise zur Priorität erklären. Diese Gruppe sei in ihren Berufs- und Ausbildungsplänen durch die Pandemie "sehr negativ getroffen" worden, heißt es nach AFP-Informationen vom Dienstag im Entwurf der Gipfel-Erklärung. Die EU müsse deshalb "vorrangig Maßnahmen zur Unterstützung junger Menschen ergreifen".
Junta in Myanmar beschuldigt japanischen Journalisten der Falschberichterstattung
Die Militärjunta in Myanmar hat einem Medienbericht zufolge einen japanischen Journalisten offiziell der Falschberichterstattung beschuldigt. Wie die Nachrichtenagentur Kyodo am Dienstag meldete, wurde dem im April festgenommenen freiberuflichen Reporter Yuki Kitazumi der Verstoß gegen ein Gesetz zur Bekämpfung von Falschnachrichten zur Last gelegt. Nach Angaben der örtlichen Hilfsorganisation für politische Gefangene (AAPP) werden derzeit 50 Journalisten in Myanmar festgehalten.
Kommunalorganisation: Frankreich unzureichend auf Atomunfall vorbereitet
Frankreich ist nach Einschätzung eines kommunalen Dachverbandes nicht ausreichend auf einen Atomunfall vorbereitet. Die ergriffenen Schutzmaßnahmen seien "ungeeignet und ungenügend", erklärte am Dienstag die Vereinigung der französischen Atom-Informations-Komitees (Anccli), denen lokale Abgeordnete, Wissenschaftler, Umweltschützer und Kraftwerksbetreiber angehören.
Niedersachsen erlaubt ab kommender Woche erste Hotelübernachtungen
In Niedersachsen sollen ab kommender Woche in Kommunen mit Inzidenzwerten unter 100 erste Öffnungsschritte in Gastgewerbe und Handel erfolgen. Wie die Landesregierung am Dienstag in Hannover mitteilte, bereitet sie eine entsprechende Verordnung vor. Demnach dürfen dort alle Geschäfte ab Montag unter strengen Auflagen öffnen. Auch Gastronomie- und Beherbungsbetriebe sollen dann unter strikten Vorsichtsregeln schrittweise starten.
UNO verurteilt Gewalt von Sicherheitskräften bei Protesten in Kolumbien
Das UN-Menschenrechtskommissariathat den "exzessiven Einsatz von Gewalt" durch Sicherheitskräfte bei Protesten gegen eine Steuerreform in Kolumbien verurteilt. Eine Sprecherin des UN-Menschenrechtskommissariats kritisierte am Dienstag insbesondere das Vorgehen der Sicherheitskräfte in Cali. Dort habe die Polizei auf Demonstranten geschossen, nach vorliegenden Informationen seien mehrere Menschen verletzt oder getötet worden.
Spahn: Pandemie deckt Stärken und Defizite des Gesundheitssystems auf
Die Corona-Pandemie hat nach Ansicht von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Stärken, aber auch Defizite des Gesundheitssystems aufgedeckt. So habe die Pandemie wie "im Brennglas" gezeigt, dass der öffentliche Gesundheitsdienst zu lange ein Nischendasein geführt habe, sagte Spahn am Dienstag auf dem 124. Deutschen Ärztetag. Dies gelte nicht nur für die Personalausstattung. Auch die Digitalisierung der Gesundheitsämter müsse weiter ausgebaut werden.
Ägypten kauft 30 Rafale-Kampfjets von Frankreich
Ägypten hat mit Frankreich einen Kaufvertrag über 30 Kampfflugzeuge geschlossen. Beide Länder hätten einen Vertrag über die Lieferung von 30 Rafale-Jets des Konzerns Dassault Aviation unterzeichnet, teilte die ägyptische Armee in der Nacht zum Dienstag mit. Der Kauf werde über einen zehnjährigen Kredit finanziert.
Zahl rechtsextremistischer Straftaten auf neuem Höchststand
Die Zahl der politisch motivierten Straftaten hat im vergangenen Jahr um achteinhalb Prozent deutlich zugenommen. Mehr als die Hälfte der Taten sei von Rechtsextremisten begangen worden, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Dienstag bei der Vorstellung der neuen Zahlen in Berlin. Dies sei ein neuer Höchststand seit Beginn der Erfassung im Jahr 2001.
Politisch motivierte Kriminalität auf neuem Höchststand
Die Zahl der politisch motivierten Straftaten hat im vergangenen Jahr um achteinhalb Prozent auf insgesamt 44.692 deutlich zugenommen und liegt damit auf dem höchsten Stand seit Einführung der Statistik 2001. Die Zahl der politisch motivierten Gewalttaten stieg sogar um 18,8 Prozent auf 3365. Fast 24.000 Delikte und damit mehr als die Hälfte seien aus rechtsextremistischen Motiven heraus begangen worden, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Dienstag bei der Vorstellung der neuen Zahlen in Berlin.
Große Mehrheit der Deutschen hat keine Angst vor Corona-Impfungen
Die große Mehrheit der Deutschen hat einer Umfrage zufolge keine Bedenken wegen einer Corona-Impfung. Wie eine am Dienstag in Hamburg veröffentlichte Befragung der Techniker-Krankenkasse ergab, haben 83 Prozent keine oder eher keine Angst vor der Immunisierung. Je älter die Befragten sind, desto unbesorgter sind sie tendenziell.
G7-Staaten beraten in London über globale Herausforderungen
Die Außenminister der G7-Staatengruppe sind in London zu Beratungen über die weltweiten Konfliktherde und die Corona-Pandemie zusammengekommen. Nach einem gemeinsamen Arbeitsessen am Montag beginnen am Dienstag die formellen Gespräche der Ministerrunde. Im Zentrum stehen dabei neben der Bekämpfung der Pandemie die Konflikte in Myanmar, Syrien und Libyen sowie der Umgang mit Russland und China.
Untreueprozess gegen SPD-Bundestagsabgeordneten Held in Mainz begonnen
Vor dem Landgericht Mainz hat am Dienstag der Untreueprozess gegen den rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Marcus Held (SPD) begonnen. In dem Verfahren wirft die Staatsanwaltschaft dem 43-Jährigen darüber hinaus Bestechlichkeit, Vorteilsannahme und Verstöße gegen das Parteiengesetz vor. Neben Held sitzen zwei Verantwortliche eines Maklerunternehmens auf der Anklagebank.
SPD-Bundestagsabgeordneter Held wegen Untreue in Mainz vor Gericht
Vor dem Landgericht Mainz muss sich seit Dienstag der rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Marcus Held (SPD) wegen Untreue verantworten. In dem Verfahren wirft die Staatsanwaltschaft dem 43-Jährigen darüber hinaus Bestechlichkeit, Vorteilsannahme und Verstöße gegen das Parteiengesetz vor. Neben Held sitzen zwei Verantwortliche eines Maklerunternehmens auf der Anklagebank. Alle drei ließen die Vorwürfe am Montag über ihre Anwälte zurückweisen.
Merkel würdigt Leistungen von Ärzten und Pflegern
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Leistungen von Ärzten und Pflegekräften in der Corona-Pandemie gewürdigt. Nachdem sich Ärzte zusammen mit Pflegern In Krankenhäusern und Praxen schon gegen die ersten und zweite Welle gestemmt hätten, "geben sie auch jetzt in der dritten Welle für uns tagtäglich alles", sagt Merkel am Dienstag in einer Videobotschaft zum Auftakt des Deutschen Ärztetags. Für diesen "aufopferungsvollen Einsatz" bei der Versorgung von Patienten, nicht nur der Corona-Kranken, wie auch auch beim Testen und Impfen "danke ich ihnen von ganzem Herzen", sagte Merkel. Das Gesundheitswesen sei durch die Pandemie "auf eine harte Probe" gestellt worden. Sie verwies auf die vor rund zwei Wochen beschlossene Bundesnotbremse, die dem Ziel diene, die dritte Welle zu brechen und die Zahl der Neuinfektionen "wieder auf ein Maß zu begrenzen, mit dem wir eine Überlastung des Gesundheitswesens vermeiden". Der Schlüssel zur Beendigung der Pandemie aber sei das Impfen. "Es macht sehr viel Mut, dass das Impfen immer mehr an Fahrt gewinnt", betonte die Kanzlerin. Mit zunehmender Impfstoffproduktion und -lieferung könnten immer mehr Arztpraxen in die Impfkampagne einbezogen werden. Daneben müssten zu jeder Zeit aber auch die an vielen anderen Krankheiten leidenden Menschen versorgt werden. Das mache zusätzlich deutlich, wie wichtig eine gute Fachkräftesicherung sei. "Deshalb müssen wir alles daran setzen, für gute Berufsbedingungen im medizinischen Bereich zu sorgen, auch des Pflegepersonals", sagte Merkel. Der zweitägige Ärztetag, der ansonsten hunderte Mediziner versammelt, findet wegen der Corona-Krise ausschließlich im Onlineformat statt. Im Mittelpunkt des Ärztetags stehen vor allem die Lehren und Erfahrungen aus der Corona-Pandemie. Die Delegierten werden zudem über die Konsequenzen für die Ärzteschaft aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum assistierten Suizid diskutieren. Das Bundesverfassungsgericht kippte im vergangenen Jahr das 2015 beschlossene Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Sterbehilfe. (L. Pchartschoy--BTZ)
Regionalwahl in Madrid setzt spanische Zentralregierung unter Druck
In der spanischen Hauptstadtregion Madrid wird am Dienstag ein neues Regionalparlament gewählt. Schon vor Öffnung der Wahllokale am Morgen bildeten sich mancherorts lange Warteschlangen. Die Regionalwahl könnte Auswirkungen auf die Zentralregierung von Regierungschef Pedro Sánchez haben, dessen Sozialistischer Partei eine schwere Niederlage droht. Die populistische Präsidentin der Hauptstadtregion, Isabel Díaz Ayuso von der oppositionellen Volkspartei (PP), kann mit ihrer Wiederwahl rechnen.
Allmendinger für ergänzende Corona-Hilfen für Berufstätigkeit von Frauen
Für die Soziologin Jutta Allmendinger zeigt die Pandemie, "dass die Themen von Frauen immer noch am Ende der Agenda stehen". So werde ihnen durch geschlossene Schulen noch mehr unbezahlte Arbeit zugemutet, sagte die Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung dem "Mannheimer Morgen" vom Dienstag. Dabei hätten Frauen davor ohnehin schon deutlich mehr als Männer geschultert.
Habeck bemängelt Unklarheiten bei geplanter Verordnung für Geimpfte
Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat bei der geplanten Verordnung zu Erleichterungen für Geimpfte Unklarheiten bemängelt. Es gebe "ein paar juristische Punkte, die sauberer formuliert werden" müssten, sagte Habeck am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Beispielsweise sehe der Entwurf Regelungen für eine Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 vor. "Wie es aber bei über 100 ist, ist unklar", sagte der Parteivorsitzende.
Hessens Justizministerin begrüßt Festnahme in Zusammenhang mit "NSU 2.0"-Drohschreiben
Die hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) hat den Fahndungserfolg im Fall der anonymen Drohschreiben mit der Unterschrift "NSU 2.0." begrüßt. "Mit der Festnahme eines dringend tatverdächtigen Mannes ist der Staatsanwaltschaft Frankfurt ein herausragender Schritt bei der Aufklärung dieser Serie von feigen Taten gelungen", erklärte die Ministerin am Dienstag in Wiesbaden.
Mexikos Präsident bittet Maya um Entschuldigung für historische Verbrechen
Die mexikanische Regierung hat die Maya-Ureinwohner offiziell um Entschuldigung für die an ihnen verübten Verbrechen seit der Eroberung durch die Spanier gebeten. "Wir bitten das Volk der Maya um Verzeihung für die schrecklichen Misshandlungen durch Einzelpersonen und nationale wie ausländische Behörden während der Eroberung, während der drei Jahrhunderte kolonialer Herrschaft und während der zwei Jahrhunderte seit der Unabhängigkeit Mexikos", sagte Präsident López Obrador bei einer Rede im Bundesstaat Quintana Roo im Süden des Landes am Montag (Ortszeit).
Sicherheitskräfte stoppen bewaffneten Angreifer vor CIA-Hauptquartier
Vor dem CIA-Hauptquartier nahe der US-Hauptstadt Washington haben Sicherheitsbeamte einen bewaffneten Angreifer angeschossen. Dieser hatte am Montagnachmittag versucht, mit einem Auto durch das äußerste Tor der Geheimdienstzentrale zu fahren, wie die US-Bundespolizei FBI mitteilte. Der Angreifer sei verwundet und in ein Krankenhaus gebracht worden.
Pentagon sieht Abzug aus Afghanistan von Gefechten am Wochenende nicht bedroht
Das Pentagon sieht in den Kämpfen zwischen afghanischen Soldaten und radikalislamischen Taliban am vergangenen Wochenende keine Bedrohung für den geplanten Abzug der internationalen Truppen. Die jüngsten Gefechte am Wochenende hätten "keine bedeutenden Auswirkungen gehabt", sagte ein Sprecher des US-Verteidigungsministeriums am Montag (Ortszeit). "Wir haben bis jetzt nichts gesehen, was den Abzug beeinträchtigt hat", fügte er hinzu.