Berliner Tageszeitung - Dutzende Länder in der WTO vereinbaren globale Regeln für den Online-Handel

Der Online-Handel wächst stark und steht nach Angaben der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) mittlerweile für ein Viertel des gesamten weltweiten Handels - die Schätzung stammt aus dem Jahr 2020. Der Wert beliefe sich damit auf fünf Billionen Dollar. Dennoch gebe es bislang keine globalen Regeln, betonte am Freitag Großbritannien.

Das geplante Abkommen soll Abhilfe schaffen. Es sieht beispielsweise die globale Anerkennung elektronischer Unterschriften und Verträge, den Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern vor Betrug und den dauerhaften Wegfall von Zöllen bei digitalen Geschäften vor. Geplant ist auch eine Vorzugsbehandlung für Entwicklungsländer.

Die Verhandlungen über gemeinsame Regeln hatten 2019 begonnen, beteiligt waren rund 90 der 164 WTO-Mitglieder, in denen 90 Prozent des Online-Handels weltweit abgewickelt werden - darunter Schwergewichte wie die USA, China und die Europäische Union. Australien, Japan und Singapur leiteten die Verhandlungen.

Damit das Abkommen Teil der WTO-Regeln werden kann, müssten alle Mitglieder der Welthandelsorganisation zustimmen - auch diejenigen, die das Abkommen nicht unterzeichnet haben. Dies könnte mehrere Jahre dauern. Einige Länder, allen voran Indien und Südafrika, sehen die Zunahme multilateraler Abkommen, die dann in die WTO integriert werden, kritisch. Eine andere Möglichkeit wäre, das Abkommen in einer anderen Organisation unterzubringen, dann würde das Streitbeilegungssystem der WTO aber nicht greifen.

U. Schmidt--BTZ