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Corona-Ursprung: Kontrollgremium fordert Unterrichtung der Öffentlichkeit / Foto: © AFP/Archiv
Corona-Ursprung: Kontrollgremium fordert Unterrichtung der Öffentlichkeit
Nach den Berichten über den möglichen Ursprung des Coronavirus hat das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags die Regierung zur Unterrichtung der Öffentlichkeit aufgefordert. Das für die Kontrolle der Nachrichtendienste zuständige Gremium begrüße das Aufklärungsinteresse und den Untersuchungsprozess "ausdrücklich", hieß es am Freitag. "Das Parlamentarische Kontrollgremium erwartet, dass die Bundesregierung spätestens nach dem bevorstehenden Abschluss der Untersuchungen die Öffentlichkeit entsprechend unterrichtet."
Am Donnerstag waren Medienberichte veröffentlicht worden, wonach der Bundesnachrichtendienst (BND) einen Laborunfall im chinesischen Wuhan als wahrscheinlichste Ursache der Corona-Pandemie ansieht. Zu dieser Bewertung kam der deutsche Auslandsgeheimdienst nach Informationen von "Süddeutscher Zeitung" und "Zeit" bereits im Jahr 2020. In Auftrag gegeben wurde die Untersuchung demnach vom Kanzleramt, das die Befunde dann unter Verschluss gehalten haben soll.
Das Kontrollgremium habe diese Berichte "zur Kenntnis genommen", hieß es weiter. In der Beratungssitzung habe die Regierung den Sachverhalt in einigen Punkten indes "anders beschrieben als in der medialen Berichterstattung dargestellt". Gleichwohl sei das Kontrollgremium der Auffassung, die Bundesregierung hätte es "früher unterrichten müssen", welche konkreten Arbeitsthesen zum Corona-Ursprung der BND prüfe und aufkläre.
Den Auftrag, die Herkunft des damals neuartigen SARS-CoV-2-Virus zu untersuchen, hatte den Berichten zufolge das Kanzleramt erteilt. Die Labor-These wurde demnach dann mit einer Wahrscheinlichkeit von 80 bis 95 Prozent bewertet. Das Kanzleramt habe dann entschieden, die brisante Einschätzung unter Verschluss zu halten.
Direkt nach dem Regierungswechsel von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte BND-Chef Kahl den Berichten zufolge das Kanzleramt erneut informiert. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages sei hingegen nicht unterrichtet worden, ebenso wenig wie die Weltgesundheitsorganisation (WHO).
D. O'Sullivan--BTZ
