Berliner Tageszeitung - Bundesgesundheitsministerium hält Verzicht auf Masken im ÖPNV für "unvorsichtig"

Schleswig Holstein hatte am Freitag Gespräche mit anderen Bundesländern über die Maskenpflicht im ÖPNV angekündigt. Ziel ist es demnach laut Landesregierung, "die Maskenpflicht spätestens mit auslaufender Verordnung zum 1. Januar 2023 enden zu lassen".

Die Sprecherin des von Karl Lauterbach (SPD) geführten Gesundheitsministeriums hielt eine solche Ansage für verfrüht: "Wir haben jetzt Mitte November. Wie die Infektionslage dann Ende Dezember aussehen wird, wie die Lage auch in den Krankenhäusern sein wird, können wir alle noch nicht beurteilen - auch Schleswig-Holstein nicht." Gerade im Nahverkehr, wo sich Menschen auf dem Weg zur Arbeit "auf engstem Raum dicht gedrängt" aufhielten, sei die Maskenpflicht sinnvoll.

Ein Sprecher des FDP-geführten Bundesverkehrsministeriums sagte, sollte es eine Entspannung geben, wäre es aus Sicht seines Hauses "vertretbar, auf Freiwilligkeit zu setzen". Darüber müssten aber die Experten entscheiden. "Wir müssen sehr genau beobachten, wie sich die Lage weiterentwickelt. Und dann sind die Länder in der Verantwortung, diese Verpflichtungen zurückzunehmen."

Auch die Sprecherin des Gesundheitsministeriums betonte, beim Nahverkehr sei es Sache der Länder, über die Maskenpflicht zu entscheiden. Auf Bundesebene mit Blick auf den Fernverkehr gebe es keine Überlegungen, an der geltenden Rechtslage etwas zu ändern. Das Infektionsschutzgesetz mit der entsprechenden Regelung sei beschlossen und gelte bis Ende April.

F. Schulze--BTZ