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Letzte Nachrichten
Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Coronamaßnahmen in Sachsen und Bayern
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verkündet am Dienstag (14.00 Uhr) seine Entscheidung über die Rechtmäßigkeit von im Frühjahr 2020 in Sachsen und Bayern erlassenen Coronabeschränkungen. Es geht um die Frage, ob die in der Anfangsphase der Pandemie von den Landesregierungen verfügten Kontakt- beziehungsweise Ausgangsbeschränkungen verhältnismäßig und damit zulässig waren. Im Fall Bayern geht es um eine von Land angeordnete Ausgangssperre, die der bayerische Verwaltungsgerichtshof für unwirksam erklärtee. Dagegen legte der Freistaat Revision ein.
FDP plädiert für bundesweites Ende der Corona-Isolationspflicht
Die FDP hat sich für ein bundesweites Ende der Isolationspflicht für Corona-Infizierte ausgesprochen. Darüber solle eine Diskussion angestoßen werden, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Andrew Ullmann, am Samstag im Deutschlandfunk. Verschiedene Indikatoren deuteten darauf hin, dass sich Deutschland jetzt in der Endphase der Pandemie befinde.
Frühere US-Bluttest-Unternehmerin Holmes zu elf Jahren Haft verurteilt
Die frühere US-Bluttest-Unternehmerin Elizabeth Holmes - einst ein gefeierter Jungstar der Biotech-Branche - ist wegen Betrugs zu rund elf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Ein Bundesrichter in der kalifornischen Stadt San José verkündete am Freitag das Strafmaß gegen die Gründerin des Start-up-Unternehmens Theranos. Die schwangere 38-Jährige muss ihre Haftstrafe nicht vor dem 27. April kommenden Jahres antreten.
Stadt Wiesbaden sagt Silvesterfeier wegen Energiekrise und Coronafolgen ab
Wegen der Energiekrise und der Auswirkungen der Corona-Pandemie hat die Stadt Wiesbaden ihre traditionelle Silvesterfeier im Kurhaus abgesagt. Zahlreiche in die Planungen eingebundene Dienstleister benötigten eine wirtschaftlich stabile Grundlage, erklärte die Stadt am Freitag. Diese sei derzeit aber nicht gegeben.
Kritik an geplanter Verlängerung der Finanzierung von Corona-Bürgertests
Ein Verordnungsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums, wonach die Finanzierung von Corona-Bürgertests bis April 2023 verlängert werden soll, stößt auf Kritik in der FDP sowie bei Unionspolitikern und dem Bund der Steuerzahler. "Es gibt keinen Grund mehr, anlasslose Bürgertests durch den Bund zu finanzieren", sagte der FDP-Haushaltspolitiker Karsten Klein der Zeitung "Welt" vom Freitag. Der Bund habe Länder und Kommunen bereits mit Milliarden unterstützt, "ohne primär zuständig zu sein". Damit müsse jetzt Schluss sein.
Telefonische Krankschreibung bei leichten Infekten bis Ende März möglich
Die telefonische Krankschreibung bei leichten Atemwegsinfekten ist bis Ende März nächsten Jahres möglich. Die bislang bis Ende November befristete Regelung wurde verlängert, wie der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten, Krankenkassen und Krankenhäusern (G-BA) am Donnerstag in Berlin mitteilte. Damit müssen Patienten mit leichten Infekten nicht in die Arztpraxis kommen, sondern können dem Arzt am Telefon ihre Beschwerden schildern.
Karlsruhe: Vorlagefragen zu Thüringer Coronaverordnung von Herbst 2020 unzulässig
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat Fragen des thüringischen Verfassungsgerichtshofs zu einer Coronaverordnung des Bundeslands für den November 2020 am Donnerstag für unzulässig erklärt. Das Thüringer Gericht wollte anders entscheiden als das Verfassungsgericht von Sachsen-Anhalt kurz zuvor. Darum fragte es das Bundesverfassungsgericht, welche Rechtsauffassung stimme. Dieses sieht aber keinen entscheidenden Unterschied bei der Auslegung des Grundgesetzes durch die beiden Landesgerichte. (Az. 1 BvN 1/21)
Merz: Corona spätestens im Frühjahr "offiziell für beendet erklären"
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sieht die Corona-Pandemie vor dem Ende. "Wir sollten zur Normalität zurückkehren und spätestens im Frühjahr nächsten Jahres Corona offiziell als beendet erklären", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. Corona-Regeln würden bereits jetzt "nur noch in einem sehr eingeschränkten Umfang" gebraucht. "Zu einer freiheitlichen Gesellschaft gehört die Verantwortung der Menschen im Umgang mit diesem Thema."
Frauen raubt Familienzwist den Schlaf - Männern eher die Vereinsniederlage
Familienzwist und Ärger im Job rauben Frauen den Schlaf, während Männer nach einer Niederlage ihres Lieblingsvereins nachts schlechter zur Ruhe kommen. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts OnePoll, die der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag. Befragt wurden bundesweit etwa 4000 Menschen zu ihrer Schlafqualität.
Karlsruhe entscheidet über Thüringer Corona-Verordnung von Herbst 2020
Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am Donnerstag (09.30 Uhr) in Karlsruhe einen Beschluss zur Thüringer Corona-Sonderverordnung vom Oktober 2020. Der thüringische Verfassungsgerichtshof in Weimar muss in einem von der AfD-Landtagsfraktion angestrebten Verfahren entscheiden und legte in Karlsruhe verschiedene Fragen vor. Er will wissen, ob die Landesregierung auch Monate nach Pandemiebeginn noch auf Grundlage des damals geltenden Infektionsschutzgesetzes solche Eingriffe beschließen durfte, ohne das Parlament einzubeziehen. (Az. 1 BvN 1/21)
Bericht: Lauterbach will für Corona-Tests in Testzentren weniger zahlen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will einem Bericht zufolge die Vergütung für Corona-Tests in Testzentren senken. In einem Entwurf für eine neue Testverordnung sei vorgesehen, dass die Zentren pro vorgenommenem Test statt 9,50 Euro nur noch acht Euro bekommen, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Mittwoch. An der Selbstbeteiligung der Getesteten, in der Regel drei Euro, solle sich nichts ändern.
AOK: Eigenanteile für Pflegeheimplätze 21 Prozent höher als vor einem Jahr
Die Eigenanteile in der stationären Pflege sind einer Auswertung des AOK-Bundesverbands zufolge binnen eines Jahres kräftig gestiegen. Mitte November hätten die sogenannten einrichtungseinheitlichen Eigenanteile, die von den Pflegebedürften bezahlt werden müssen, im Schnitt um 21 Prozent über den Werten vor einem Jahr gelegen, teilte der Verband am Mittwoch mit. Im Durchschnitt müssten die Pflegebedürftigen pro Monat 2001 Euro aus eigener Tasche bezahlen.
Deutsche haben nur noch halb so viel Angst vor Corona wie in erstem Pandemiejahr
Die Deutschen haben nur noch halb so viel Angst vor Corona wie im ersten Pandemiejahr. Während 2020 noch 37 Prozent eine Covid-19-Erkrankung fürchteten, sind es aktuell 18 Prozent, wie aus einer am Dienstag in Hamburg veröffentlichten Forsa-Umfrage für die Krankenkasse DAK-Gesundheit hervorgeht. Gleichzeitig werden die Menschen nachlässiger beim Einhalten der Corona-Schutzregeln. Acht von zehn Befragten halten sich nach eigenen Angaben daran – das sind elf Prozentpunkte weniger als 2020.
Bundesärztekammer hält Ende der Corona-Isolationspflicht für vertretbar
Die Bundesärztekammer hält das Ende der Isolationspflicht für Corona-Infizierte in mehreren Bundesländern nicht für problematisch. Angesichts zurückgehender Infektionszahlen und überwiegend milden Krankheitsverläufen sei der Schritt "medizinisch vertretbar", sagte der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, der "Rheinischen Post" vom Dienstag. "Das zeigen auch Erfahrungen anderer europäischer Länder, die diesen Schritt bereits gegangen sind." Der Deutsche Hausärzteverband verwies auf die persönliche Verantwortung der Betroffenen.
Lauterbach berichtet von Morddrohungen gegen seine Kinder
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht sowohl sich als auch seine Familie weiterhin schlimmen Drohungen ausgesetzt. "Ich selbst werde immer noch bedroht, und auch für meine Kinder bekomme ich erschütternde Morddrohungen", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Dienstag. "Mein Auto muss ich in einem Vorort parken. Ohne Personenschutz kann ich abends leider nicht vor die Tür gehen." Lauterbach wohnt in der Kölner Innenstadt.
Bundesärztekammer hält Ende der Corona-Isolationspflicht nicht für problematisch
Die Bundesärztekammer hält das Ende der Isolationspflicht für Corona-Infizierte in mehreren Bundesländern nicht für problematisch. Angesichts zurückgehender Infektionszahlen und überwiegend milden Krankheitsverläufen sei der Schritt "medizinisch vertretbar", sagte der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). "Das zeigen auch Erfahrungen anderer europäischer Länder, die diesen Schritt bereits gegangen sind." Der Deutsche Hausärzteverband verwies auf die persönliche Verantwortung der Betroffenen.
Russischer Außenminister Lawrow auf Bali im Krankenhaus untersucht
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat sich auf Bali in einem Krankenhaus untersuchen lassen, ist nach Angaben der indonesischen Regierung aber bei guter Gesundheit. Der 72-Jährige sei nach seiner Ankunft auf Bali am Sonntag zum ersten Mal in dem Krankenhaus untersucht worden, teilte der Sprecher des indonesischen Gesundheitsministeriums, Sunarto, mit. Am Montagmorgen sei er dann noch einmal untersucht worden und "Gott sei Dank ist er gesund".
Bundesgesundheitsministerium hält Verzicht auf Masken im ÖPNV für "unvorsichtig"
Das Bundesgesundheitsministerium hat Pläne Schleswig-Holsteins kritisiert, die Corona-Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zum Jahresende auslaufen zu lassen. "Masken schützen erwiesenermaßen vor Infektionen", sagte eine Ministeriumssprecherin am Montag in Berlin. "Auf diesen Schutz zu verzichten, das halten wir für unvorsichtig." Die Sprecherin betonte zugleich, dass die im Infektionsschutzgesetz verankerte bundesweite Maskenpflicht im Fernverkehr in diesem Winter keinesfalls infrage stehe.
Vergleichsweise wenige Diabeteskranke im Norden und Süden Deutschlands
Im Norden und Süden Deutschlands leben vergleichsweise wenige Menschen mit Diabetes. Die bundesweit höchste Rate hat Sachsen-Anhalt, wo 13,5 Prozent der Einwohner an Diabetes Typ 2 leiden, wie die Krankenkasse Barmer am Montag in Berlin anlässlich des Weltdiabetestags mitteilte. Der Wert in dem ostdeutschen Bundesland liege damit rund 55 Prozent über dem Bundesdurchschnitt.
KKH: Mehr Diagnosen von wiederholten Depressionen
Die Zahl langwieriger und wiederkehrender Depressionen ist nach einer Erhebung der Kaufmännischen Krankenkasse gestiegen. Von 2011 bis 2021 nahm die Zahl solcher sich wiederholender Diagnosen bundesweit um rund rund 71 Prozent zu, wie die KKH am Montag in Hannover berichtete. Den deutschlandweit höchsten Zuwachs verzeichnete die Kasse mit fast 112 Prozent in Baden-Württemberg, den niedrigsten mit 39 Prozent in Hamburg. Offenbar wirken sich Krisen wie die Corona-Pandemie vor allem negativ auf Menschen aus, die bereits an einer Depression leiden.
200.000 demonstrieren in Madrid für Gesundheitssystem
Zehntausende Menschen haben in Madrid für die Beibehaltung der öffentlichen medizinischen Grundversorgung demonstriert. Unter dem Motto "Madrid stellt sich hinter die öffentliche Gesundheitsversorgung und gegen Pläne zur Zerstörung der medizinischen Grundversorgung" zogen die Menschen Menschenmassen am Sonntag aus vier Richtungen zum Rathaus. Ein Sprecher der Regionalregierung sprach von 200.000 Teilnehmern.
Hausärzte und Krankenhäuser rufen zur Grippeschutzimpfung auf
Angesichts der in diesem Jahr früh gestarteten Grippesaison haben Hausärzte und Krankenhäuser zur Schutzimpfung aufgerufen. "Wir werben und arbeiten seit Monaten dafür, die Impfquoten bei der Grippeimpfung deutlich zu steigern", sagte der Bundesvorsitzende des Hausärzteverbands, Markus Beier, den RND-Zeitungen vom Wochenende. Er beklagte eine derzeit noch zu niedrige Impfquote.
Berliner Startup Cantourage geht als erste Cannabis-Firma an Frankfurter Börse
Das auf medizinisches Cannabis spezialisierte Berliner Startup Cantourage ist als erste Firma in diesem Bereich an die Frankfurter Börse gegangen. Bei Börsenöffnung am Freitag notierte der Neueinsteiger bei 6,48 Euro pro Aktie und erreichte damit eine Bewertung von 86,6 Millionen Euro. Nach eigenen Angaben will das Unternehmen mit den Einnahmen die Produktionskapazitäten auch mit Blick auf "die Legalisierung von Cannabis als Genussmittel" steigern.
Australien macht russische Hacker für Angriff auf Versicherung verantwortlich
Die australische Polizei hat russische Hacker für einen Cyberangriff auf eine große australische Krankenversicherung verantwortlich gemacht. "Wir glauben, dass die Verantwortlichen für die Straftat in Russland sind", sagte der Polizeisprecher Reece Kershaw am Freitag. "Unsere Informationen deuten auf eine lose miteinander verbundene Gruppe von Cyberkriminellen hin, die wahrscheinlich auch hinter anderen großen Angriffen auf der ganzen Welt stecken."
Auch ältere Fälle von Impffälschung können strafbar sein
Die Fälschung von Corona-Impfbescheinigungen ist auch nach altem Recht vor einer im November 2021 erfolgten Gesetzesänderung strafbar. Der fünfte Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) erklärte am Donnerstag in Leipzig, dass hier auf den Tatbestand der Urkundenfälschung zurückgegriffen werden könne. Er verwies den Fall eines freigesprochenen Angeklagten zur Neuverhandlung zurück an das Landgericht Hamburg. (Az. 5 StR 283/22)
Frankreichs Geflügelzüchter müssen Tiere wegen Vogelgrippe einsperren
Wegen der anhaltenden Vogelgrippe darf Geflügel in Frankreich vorerst nicht mehr im Freigehege gehalten werden. Dies gelte nun im ganzen Land, um Ansteckungen durch Zugvögel zu verhindern, erklärte das französische Landwirtschaftsministerium am Donnerstag. Es gelte die erhöhte Alarmstufe. Seit dem Sommer wurden bereits mehr als 770.000 Enten, Hühner und andere Vögel gekeult.
SPD-Fraktion: Triage-Gesetz bringt Rechtssicherheit für alle Beteiligten
Vor der Bundestagsabstimmung zur Triage bei knappen Behandlungskapazitäten hebt die SPD-Fraktion die Bedeutung der Neuregelung hervor. "Alle Menschen in Deutschland müssen sich jederzeit darauf verlassen können, dass sie diskriminierungsfrei in unserem Gesundheitssystem versorgt werden", sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion, Heike Baehrens, der Nachrichtenagentur AFP. "Darum schaffen wir heute mit dem Triage-Gesetz Rechtssicherheit für alle Beteiligten", sowohl für Patientinnen und Patienten als auch für Ärztinnen und Ärzte.
Bundesverwaltungsgericht befasst sich mit Coronamaßnahmen in erster Welle
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat sich erstmals mit der Rechtmäßigkeit einschneidender Coronamaßnahmen in der ersten Pandemiewelle befasst. Bei der Verhandlung am Mittwoch ging es um die Frage, ob die im Frühjahr 2020 in Sachsen und Bayern verfügten Kontakt- beziehungsweise Ausgangsbeschränkungen verhältnismäßig und damit zulässig waren. Am 22. November will das Gericht sein Urteil verkünden.
Bundesverwaltungsgericht prüft Coronabeschränkungen in Bayern und Sachsen
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat sich mit der Rechtmäßigkeit von im Frühjahr 2020 in Sachsen und Bayern erlassenen Coronabeschränkungen befasst. Bei der Verhandlung am Mittwoch ging es um die Frage, ob die damals per Verordnung verfügten Kontakt- beziehungsweise Ausgangsbeschränkungen verhältnismäßig und damit zulässig waren. Geprüft wird auch, ob das Infektionsschutzgesetz zu diesen Coronamaßnahmen ermächtigte. In beiden Fällen waren die Verordnungen nur wenige Wochen in Kraft.
Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Coronabeschränkungen in Bayern und Sachsen
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Mittwoch (10.00 Uhr) über im Frühjahr 2020 in Sachsen und Bayern erlassene Coronabeschränkungen. Zum einen handelt es sich um im April 2020 in Sachsen verfügte Kontaktbeschränkungen für den Aufenthalt im öffentlichen Raum und die Schließung von Einrichtungen wie Sportstätten und Gastronomiebetriebe, die der Kläger für nicht rechtmäßig und damit unwirksam hält. Das zuständige Oberverwaltungsgericht in Sachsen erklärte die Regelungen in erster Instanz für rechtmäßig. Dagegen wendet sich der Kläger nun vor dem Bundesverwaltungsgericht.
Menschen mit Depression suchen nach 20 Monaten erstmals Hilfe
Menschen mit Depression suchen sich im Schnitt erst 20 Monate nach Ausbruch der psychischen Erkrankung professionelle Hilfe. Das zeigt ein von der Stiftung Deutsche Depressionshilfe und Suizidprävention am Dienstag in Leipzig veröffentlichter Bericht. Während sich ein Drittel aller Betroffenen sofort Hilfe suche, daure es bei 65 Prozent im Schnitt sogar 30 Monate.
Umsatz und Gewinn von Biontech im dritten Quartal gesunken
Das Mainzer Pharmaunternehmen Biontech hat im dritten Quartal von Juli bis September deutlich weniger seines ursprünglichen Impfstoffs gegen die Corona-Pandemie verkauft. Der Umsatz insgesamt ging von 6,1 Milliarden Euro im Vorjahresquartal auf 3,46 Milliarden Euro zurück; der Nettogewinn fiel von 3,2 Milliarden auf 1,8 Milliarden Euro, wie Biontech am Montag mitteilte. "Die Entwicklung der Pandemie blieb wie erwartet dynamisch und führte zu Schwankungen bei den Quartalsumsätzen."