Berliner Tageszeitung - Rechtspopulistischer österreichischer Parlamentspräsident an Holocaust-Gedenken gehindert

Rosenkranz forderte zunächst die Polizei auf, die Protestteilnehmer, die eine Menschenkette um das Holocaust-Denkmal gebildet hatten, zum Rückzug zu bewegen. Nachdem sich die Demonstranten weigerten, Rosenkranz durchzulassen, verließ der FPÖ-Politiker sichtlich verärgert den Platz.

Rosenkranz war nicht zu der offiziellen Gedenkveranstaltung eingeladen worden, die von der wichtigsten jüdischen Organisation Österreichs, der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG), organisiert wurde. Es sei "unmöglich, mit so einer Person gemeinsam der Opfer zu gedenken", sagte IKG-Präsident Oskar Deutsch.

In Österreich wurde am Freitag an die Reichspogromnacht erinnert. Vom 9. auf den 10. November 1938 waren auf Geheiß der Nazis systematisch Synagogen niedergebrannt, Geschäfte zerstört und Juden getötet worden.

Die FPÖ war bei der Parlamentswahl Ende September erstmals stärkste Kraft im österreichischen Parlament geworden. Im vergangenen Monat wählte das Parlament Rosenkranz zu seinem Präsidenten. Anschließend kündigte Rosenkranz an, den Kampf des Landes gegen Antisemitismus fortzusetzen. Vorwürfe, er stelle eine Bedrohung für die jüdische Gemeinde dar, wies er als Lüge zurück.

Rosenkranz war wegen seiner Mitgliedschaft in einer Burschenschaft in die Kritik geraten, die 1878 den Arierparagraphen eingeführt hatte, der die Aufnahme von Juden verbietet. Rosenkranz sagte, der Paragraph sei seit langer Zeit abgeschafft.

Die FPÖ war von früheren Nazis gegründet worden. Der Partei wurde wiederholt Antisemitismus vorgeworfen, was sie zurückweist.

L. Andersson--BTZ