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EU-Länder wollen mehr Zeit für Abschaffung der Sommer- und Winterzeit / Foto: ©
EU-Länder wollen mehr Zeit für Abschaffung der Sommer- und Winterzeit
Die Verkehrsminister der EU-Länder haben sich nicht auf eine gemeinsame Position bezüglich der Abschaffung der Zeitumstellung einigen können. "Es war sehr deutlich, dass die Mitgliedstaaten mehr Zeit für eine endgültige Entscheidung benötigen", sagte die zuständige EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc am Montag nach einem Ministertreffen in Graz. Demnach soll die Umstellung zwischen Sommer- und Winterzeit definitiv abgeschafft werden, es herrscht jedoch Uneinigkeit beim Zeitplan.
Im August hatte sich eine große Mehrheit der Teilnehmer einer europaweiten Umfrage für eine Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen. Daraufhin legte die EU-Kommission einen entsprechenden Vorschlag vor: Bereits 2019 sollen demnach zum letzten Mal die Uhren umgestellt werden. Die Regierungen der Mitgliedstaaten und das Europaparlament müssten dem noch zustimmen.
Zwar sei eine Mehrheit der Mitgliedstaaten für die Abschaffung, 2019 käme vielen dafür jedoch zu früh, sagte der österreichische Verkehrsminister Norbert Hofer, dessen Land derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne hat. "Wir haben jetzt 2021 vorgeschlagen", sagte Hofer.
Zum einen seien in einigen Bereichen "technische Vorbereitungsarbeiten" und somit mehr Zeit nötig, etwa bei der Vergabe der Startslots im Luftverkehr, sagte der Österreicher weiter. Zum anderen müsse ein Flickenteppich verschiedener Zeitzonen in Europa unbedingt verhindert werden.
Der Vorschlag der Kommission sieht vor, jedem einzelnen Land zu überlassen, ob dort dauerhaft Sommer- oder Winterzeit gilt. So wäre es theoretisch möglich, dass sich Deutschland anders entscheidet als Nachbarn wie die Niederlande oder Tschechien. "Das möchte aber niemand", unterstrich Hofer.
Der Vorschlag der österreichischen Ratspräsidentschaft sieht deshalb vor, dass die Kommission einen Koordinator benennen soll, der für eine Abstimmung der Mitgliedstaaten in ihrer Entscheidung sorgt. Außerdem soll die Kommission die Möglichkeit haben, die Richtlinie bei Abstimmungsproblemen in letzter Sekunde zu stoppen. Eine Einigung zum weiteren Vorgehen erhofft sich die Ratspräsidentschaft im Dezember.
Laut einer vergangene Woche veröffentlichten Forsa-Umfrage ist eine große Mehrheit der Deutschen für die Abschaffung der Zeitumstellungen. Zwei Drittel der Befragten finden aber auch, dass sich die EU auf eine einheitliche Zeit einigen sollte.
(K. Petersen--BTZ)
