Warnstreiks in öffentlichem Länderdienst: Auswirkungen auch auf Kitabereich
Im Tarifkonflikt der Beschäftigten der Bundesländer außer Hessen hat die Gewerkschaft Verdi am Donnerstag mit Warnstreiks im Sozial- und Erziehungsdienst den Druck auf die Arbeitgeber erhöht. Auswirkungen gab es vor allem in Berlin, wo unter anderem die großen landeseigenen Kitabetriebe bestreikt wurden. Laut Verdi beteiligten sich dort zugleich etwa 3000 Beschäftigte an einer Demonstration vor dem Abgeordnetenhaus. Warnstreiks liefen darüber hinaus in Hamburg und mehreren weiteren Bundesländern.
Zur Zahl der von Warnstreik betroffenen Kitas in Berlin konnte ein Verdi-Sprecher keine Angaben machen. Neben den landeseigenen Einrichtungen wurden in der Hauptstadt zusätzlich auch Kitas der Arbeiterwohlfahrt bestreikt, bei der derzeit über einen Haustarifvertrag verhandelt wird. Neben den Kitabeschäftigten beteiligten sich dort unter anderem Mitarbeitende von Jugend- und Sozialämtern und Schulen an den Warnstreiks, darunter etwa Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter.
Weitere Schwerpunkte des Warnstreikaktionstags am Donnerstag sollten laut Verdi in Hamburg und Bremen liegen. In Hamburg wollten sich Streikende aus verschiedenen Landesämtern und -behörden zu einer Demonstration versammeln, um ihre Kolleginnen und Kollegen im Sozial- und Erziehungsdienst zu unterstützen. Anders als in Berlin sollte es bei den großen städtischen Kitabetreibern in der Hansestadt demnach aber keine Warnstreiks geben, weil diese zum kommunalen öffentlichen Dienst gehören.
Derzeit laufen Tarifgespräche für rund 1,1 Millionen Beschäftigte der Länder außer Hessen. Die Gewerkschaften fordern 10,5 Prozent, monatlich jedoch mindestens 500 Euro mehr Geld und einen Inflationsausgleich. Die Arbeitergeber verwiesen auf eine schwierige Haushaltslage, machten bislang aber kein eigenes Angebot. Bisher gab es zwei erfolglose Verhandlungsrunden, eine dritte Runde ist für Anfang Dezember geplant. Die Gewerkschaften kündigten an, ihre Warnstreiks im Vorfeld auszuweiten.
Parallel zum Aktionstag im Sozial- und Erziehungsdienst liefen am Donnerstag auch Warnstreiks in anderen Verwaltungsbereichen. So waren in Hamburg unter anderem Beschäftigte in den Bezirksämtern und bei der Feuerwehr zu Arbeitsniederlegungen aufgerufen. In Bayern wollten nach Angaben von Verdi Mitarbeitende an mehreren Hochschulen in einen Warnstreik treten, in Baden-Württemberg waren parallel dazu unter anderem Warnstreiks von Beschäftigten der Landesdenkmalpflege vorgesehen.
D. Meier--BTZ