Berliner Tageszeitung - Lehrerverband fordert schnelle Rechtsgrundlage für neue Maskenpflicht in Schulen

"Unabhängig von der Gefahr neuer gefährlicherer Virusvarianten rechnen fast alle Expertinnen und Experten mit einer deutlichen bis sehr starken Zunahme an Infektionen im Herbst", sagte Meidinger. "Für die Schulen bedeutet das neben der individuellen Gesundheitsgefährdung für Schüler und Lehrkräfte insbesondere die neuerliche Gefahr hoher Personalausfälle bis hin zu dadurch bedingten Unterrichtskürzungen und teilweisen Schulschließungen."

"Wir fordern deshalb im Schulterschluss mit der Gesundheitsministerkonferenz und dem Deutschen Städtetag, sehr zügig noch vor der Sommerpause des Bundestags die rechtlichen Grundlagen für die eventuell wieder notwendige Maskenpflicht an Schulen zu schaffen", so Meidinger. Dazu brauche es eine baldmögliche Verlängerung und Neufassung des im September auslaufenden Bundesinfektionsschutzgesetzes.

Meidinger übte scharfe Kritik an der FDP: "Wir haben absolut kein Verständnis für die derzeitige Position des Bundesjustizministers und von Teilen der FDP, diese notwendigen Entscheidungen bis nach der parlamentarischen Sommerpause in den Spätherbst hinein zu verschieben."

Auch der Hausärzte-Verband warnte vor Verzögerungen. "Die Analyse ist das eine, jetzt müssen die notwendigen Schritte aber auch gegangen werden", sagte Verbandschef Ulrich Weigeldt der Zeitung. "Sehr vieles steht und fällt damit, dass wir es schaffen, endlich eine vernünftige und verlässliche Datenbasis zu schaffen." Das werde eine zentrale Aufgabe der kommenden Monate. "Bisher befinden wir uns hier nach wie vor im totalen Blindflug", sagte Weigeldt.

M. Tschebyachkinchoy--BTZ