Berlin
7 °C
München
Hamburg
8 °C
Düsseldorf
8 °C
Frankfurt am Main
7 °C
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
8 °C
Flensburg
Rostock
3 °C
Milliardenverluste für den Fiskus durch Abgasbetrug der Autobranche
Die Abgastricks der Autohersteller verursachen einer Studie zufolge Milliardenverluste bei der Kfz-Steuer. Im Jahr 2016 gingen dem deutschen Fiskus rund 1,19 Milliarden Euro an Steuereinnahmen verloren, wie aus der am Samstag veröffentlichten Studie im Auftrag der Grünen-Fraktion im EU-Parlament hervorgeht. Für die Zeitspanne von 2010 bis 2016 werden die Steuerausfälle auf gut vier Milliarden Euro beziffert. Die Kfz-Steuer bemisst sich auch am CO2-Ausstoß eines Fahrzeugs.
Die Studie des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (Green Budget Germany) und Green Budget Europe untersuchte die Auswirkungen auf die Steuereinnahmen in Deutschland, Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Schweden, Spanien und Großbritannien. Die elf EU-Länder verloren demnach 2016 zusammen über zehn Milliarden Euro, in der Zeit von 2010 bis 2016 waren es mindestens 46 Milliarden Euro.
"Der Abgasskandal entpuppt sich als veritabler Steuersumpf", erklärte der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Europäischen Parlament, Sven Giegold. "Der Betrug der Autounternehmen schadet Gesundheit, Umwelt und öffentlichen Finanzen." Der Dieselskandal sei "auch ein Skandal um Steuergerechtigkeit".
Die Dieselaffäre war 2015 ins Rollen gekommen, als der Autobauer Volkswagen nach US-Ermittlungen einräumen musste, in Millionen von Fahrzeugen eine Schummelsoftware eingebaut zu haben. Diese sorgte dafür, dass der Schadstoffausstoß bei Tests durch die Behörden niedriger ausfiel als später auf der Straße. Auch andere Autobauer sehen sich mit solchen Vorwürfen konfrontiert.
