Tesla-Urteil: Chef der Grünen Liga Brandenburg erwägt Rückzug
Nach dem Gerichtsurteil zur Fortsetzung der Rodung für das Tesla-Werk in Grünheide erwägt der Chef der Grünen Liga Brandenburg, Heinz-Herwig Mascher, seinen Rückzug aus dem Landesvorstand. Er begründete dies am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP mit heftiger interner Kritik an dem gerichtlichen Vorgehen gegen die Abholzung.
Der Vorstand habe als Reaktion auf die Kritik beschlossen, schnellstmöglich eine Mitgliederversammlung mit Neuwahlen einzuberufen, sagte Mascher. Er habe sich noch nicht entschieden, ob er dann wieder als Vorsitzender kandidieren werde.
Die Umweltgruppe Cottbus hatte am Mittwoch in einem Brief den Rücktritt der Landesspitze gefordert und deren Vorgehen im Zuge der Tesla-Rodungen scharf kritisiert. Die Entscheidung, ein Gerichtsverfahren gegen die Rodung des Tesla-Grundstückes einzuleiten, sei intransparent und völlig planlos zustande gekommen, hieß es zur Begründung. Die meisten Mitglieder seien weder in die Entscheidung einbezogen noch seien sie von der Grünen Liga Brandenburg über Beweggründe oder eine mögliche Strategie informiert worden.
Mascher bedauerte das Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Brandenburg vom Donnerstagabend. Mit der Abweisung der Eilanträge gegen die Genehmigung vorzeitiger Rodungen in Grünheide sei ein Präzedenzfall geschaffen worden, sagte er.
Kurz zuvor sei ein Vergleich zwischen der Grünen Liga und Tesla gescheitert, sagte Mascher weiter. Er habe nach der vereinsinternen Kritik Gespräche mit dem US-Autobauer gesucht und versucht, eine Einigung zu erreichen. Dabei habe er Tesla angeboten, die Klage fallen zu lassen. Dafür sollte das Unternehmen Feldgehölz-Streifen von insgesamt 30 Kilometern Länge als Ausgleichsflächen anlegen.
Der Deal sei jedoch am zweiten Kläger gegen die Rodungen gescheitert, dem Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern (VLAB). Die Bayern wollten die Klage demnach nicht fallenlassen.
Der US-Elektroautobauer Tesla will die Produktion in Grünheide bei Berlin im Juli 2021 starten und dort jährlich bis zu 500.000 Elektroautos herstellen. Das Unternehmen von Elon Musk hat dafür ein als Industriefläche ausgewiesenes, teils bewaldetes Gelände gekauft. Vor rund einer Woche erhielt es vom Landesamt für Umwelt die Genehmigung, "auf eigenes Risiko" auf zunächst rund 90 Hektar Wald schon mit den Rodungsarbeiten zu beginnen - obwohl die endgültige Baugenehmigung noch nicht erteilt ist.
(D. Wassiljew--BTZ)