Altmaier warnt vor starker Verzögerung bei Bau von Tesla-Werk
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat vor größeren Verzögerungen beim Bau der Tesla-Fabrik in Brandenburg gewarnt. Der Bau sei "von großer Bedeutung für mehr Klimaschutz und eine der wichtigsten Industrieansiedlungen in den neuen Ländern seit langer Zeit", sagte Altmaier den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Er unterstütze deshalb die brandenburgische Landesregierung, "der eine zügige Realisierung des Vorhabens am Herzen liegt".
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte die Rodung von zunächst rund 90 Hektar des Geländes für das Tesla-Werk am Wochenende nach einer Beschwerde von Umweltschützern vorläufig gestoppt. Das Gericht kündigte dann am Montag eine "zeitnahe" abschließende Entscheidung an. Der US-Elektroautohersteller will ab Juli 2021 die Produktion in Grünheide bei Berlin starten und dort jährlich bis zu 500.000 Wagen herstellen.
Deutschland könne bei dem Tesla-Projekt zeigen, dass Ökologie und Ökonomie keine Gegensätze seien und es möglich sei, hierzulande wichtige Projekte ähnlich schnell wie in anderen Ländern zu planen und zu bauen, betonte Altmaier.
FDP-Chef Christian Lindner kritisierte, dass Investoren immer wieder Steine in den Weg gelegt würden. Unabhängig von der konkreten Rechtsprechung im Fall des Tesla-Werks sehe er mit Sorge, "dass wir bei Großprojekten in Deutschland allzu oft auf die Bremse treten", sagte Lindner den Funke-Zeitungen. Nötig sei eine "echte Planungsbeschleunigung". (I. Johansson--BTZ)