Berliner Tageszeitung - Auch in Dieselgipfel-Expertengruppe zur Nachrüstung Verzögerungen

Erst danach soll das Abschlussdokument der Expertengruppe, die nach dem Dieselgipfel im August eingerichtet worden war, beschlossen werden. Damit liegt es wohl nicht vor, wenn Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) am 30. Januar zum Stickoxid-Gipfel nach Brüssel reist. Es sei letztlich aber "fair" vom Bundesverkehrsministerium, sich von Terminen nicht unter Druck setzen zu lassen, sagte Jungbluth.

Auch die Deutsche Umwelthilfe (DUH), die neben dem vzbv, Vertretern von Bund und Ländern sowie dem ADAC in der Expertenrunde sitzt, bestätigte die Ansetzung eines neuen Termins am 29. Januar. Dem vzbv zufolge ist intern vor allem die Rechtmäßigkeit von Abschalteinrichtungen ein "großer Streitpunkt". Angesichts so vieler verschiedener Interessensgruppen am Tisch sei es schwierig, "auf einen gemeinsamen Nenner" zu kommen, sagte Jungbluth.

Beim Dieselgipfel mit der Autoindustrie im August waren vier Expertenrunden angekündigt worden. Die Gruppe zum Thema Emissionsminderung diskutiert, welche technischen Nachrüstungen an derzeit fahrenden Dieselfahrzeugen möglich und nötig sind. So fordert etwa die DUH von den Autoherstellern Nachrüstungen zur Reduzierung des Stickoxid-Gehalts im Abgas von Dieselautos. Die Hersteller lehnen das als zu aufwendig und teuer ab. Auch die Regierung ist in dieser Frage gespalten.

Streit gab es zuletzt auch in einer der Gruppen um alternative Antriebsarten für Pkw. So gaben die Verkehrsexperten der Umweltorganisation BUND ein Minderheitsvotum ab, weil sie den Abschlussbericht "in wesentlichen Teilen" nicht mittragen wollten. Die als eine Lösung "prominent behandelte" Verbrennung synthetischer Kraftstoffe auch für Pkw hält der BUND für falsch.