Trump: Verhängung von Auto-Zöllen von Verhandlungen mit EU abhängig
US-Präsident Donald Trump will nach eigenen Worten die mögliche Verhängung von Strafzöllen auf europäische Autos vom Ausgang der Handelsgespräche mit der EU abhängig machen. "Wir verhandeln", sagte Trump am gestrigen Mittwochabend in Washington während eines Treffens mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz. Wenn es zu keinem "Deal" mit den Europäern komme, werde er die Zölle verhängen.
Trump hatte am Sonntag einen offiziellen Bericht des US-Handelsministeriums erhalten, der die Grundlage für die Verhängung der neuen Zölle darstellen könnte. Nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG stuft das Ministerium darin die Importe als eine Bedrohung für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten ein. Mit der gleichen Begründung hatte Trump im vergangenen Jahr Strafzölle auf Stahl und Aluminium erlassen.
Seit Einreichen des Berichts zu den Auto-Importen läuft eine gesetzliche Frist von 90 Tagen, innerhalb derer Trump über Konsequenzen zu entscheiden hat. Die USA und EU stehen seit vergangenem Jahr in Gesprächen über eine Handelsabkommen, die sich allerdings schwierig gestalten. Die Europäische Union hat vorgeschlagen, sämtliche gegenseitigen Zölle auf Industrieprodukte abzuschaffen, darunter auch Autos.
Trump ist besonders das hohe Volumen deutscher Auto-Importe in die USA ein Dorn im Auge. Er hat immer wieder mit Strafzöllen von 25 Prozent auf aus Europa eingeführte Fahrzeuge gedroht.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die Drohung am Wochenende in ihrer Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz scharf kritisiert. Sie wies darauf hin, dass die deutschen Hersteller in hohem Maße auch innerhalb der USA produzieren und BMW sein weltweit größtes Werk im US-Bundesstaat South Carolina hat. "Wenn diese Autos, die in South Carolina gebaut werden, plötzlich eine Bedrohung der nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten sind, dann erschreckt uns das", sagte Merkel.