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Deutschland: Scheuer kündigt neues Konzept für Diesel-Fahrzeuge an
Zur Vermeidung von Fahrverboten und zur Verbesserung der Luft in den Innenstädten hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ein "Konzept" für Nachrüstungen von älteren Dieselautos angekündigt. "Wir werden uns technische Gedanken machen, wie wir bestehende Fahrzeuge noch sauberer bekommen", sagte Scheuer in einer auf Twitter verbreiteten Videobotschaft am Freitag. Dazu "brauchen wir aber auch die Automobilhersteller".
Konkret wurde der Verkehrsminister jedoch nicht. So blieb unklar, ob er auch Hardware-Nachrüstungen meinen könnte. Diese hatte er bislang strikt abgelehnt. Das Konzept solle in den kommenden Tagen erarbeitet werden, kündigte der Minister an. Dabei solle auch erörtert werden, "wie ein Umstieg in ein neues Fahrzeug" möglich sei. Ziel sei ferner, die Zukunft des Diesel zu sichern. Das Verkehrsministerium zitierte Scheuer im Kurzbotschaftendienst Twitter mit der Botschaft: "Wir lassen betroffene Diesel-Fahrer nicht im Regen stehen."
Ein Sprecher des Verkehrsministeriums in Berlin sagte, eine Entscheidung der Bundesregierung werde bis Ende des Monats angestrebt. Dies hatte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bereits angekündigt.
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) erklärte, Scheuers Ankündigung gebe "all denen Hoffnung, die sich saubere Luft in den Städten wünschen und allen, die ohne eigenes Verschulden Fahrverbote fürchten müssen". Sie werbe seit Monaten für technische Nachrüstungen auf Kosten der Hersteller. "Technische Nachrüstungen sind der beste und gerechteste Ausweg aus der Dieselkrise", bekräftigte die SPD-Politikerin. Sie machten die Luft sauberer und hülfen dabei, Fahrverbote zu vermeiden und das Vertrauen in den Diesel zurückzugewinnen.
Schulze zeigte sich zuversichtlich, dass in der Bundesregierung "mit vereinten Kräften" daran gearbeitet werde, "die Automobilhersteller in die Verantwortung zu nehmen". Schließlich habe die Autoindustrie das Problem verursacht und nicht die einzelnen Dieselfahrer. "Ich will keine Lösung auf Kosten der Steuerzahler", fügte die Umweltministerin hinzu. Auf dem Weg zu sauberer Luft in den Städten und zur Vermeidung von Fahrverboten "sind wir heute einen wichtigen Schritt vorangekommen".
Bislang war die Bundesregierung in der Frage tief zerstritten. Während Schulze in stufenweisen Nachrüstungen das Potenzial für eine massive Verbesserung der Luftqualität in belasteten Städten und dabei auch die Autobauer in der Pflicht sieht, äußerte Scheuer stets rechtliche, finanzielle und technische Bedenken.
