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Gerichtsurteil: Entschädigung für Porsche-Anleger wegen Dieselskandals
Die Volkswagen-Mutter Porsche SE muss Aktionären eine Millionenentschädigung im Zusammenhang mit dem Dieselskandal zahlen. Laut einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil des Landgerichts Stuttgart hat die Volkswagen-Großaktionärin Mitteilungspflichten verletzt. Deshalb muss sie in zwei Verfahren insgesamt rund 47 Millionen Euro Schadenersatz zahlen.
Bundesregierung drückt bei Maßnahmen gegen Fahrverbote aufs Tempo
Die Regierung drückt bei den geplanten Maßnahmen zur Abwendung weiterer Diesel-Fahrverbote aufs Tempo. Das Kabinett beschloss am Mittwoch ein Eckpunktepapier, wonach die Gesetze so geändert werden sollen, dass auch bei einer geringfügigen Überschreitung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid keine Fahrverbote in Städten drohen. Außerdem sollen die nötigen "technischen Vorschriften für Hardware-Nachrüstungen" erarbeitet werden, sagte Kanzleramtschef Helge Braun (CDU).
Dreister Dieselbetrug - Merkel: "Wir schrauben nicht am Grenzwert rum"
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Vorhaben verteidigt, Fahrverbote in deutschen Städten bei nur "geringfügigen" Grenzwertüberschreitungen gesetzlich abzuwenden. Wo der Grenzwert um weniger als zehn Mikrogramm Stickoxid pro Kubikmeter Luft überschritten werde, seien Fahrverbote "unverhältnismäßig", bekräftigte Merkel am Dienstag im Sender hr-Info. Zugleich trat sie dem Eindruck entgegen, Grenzwerte für die Luftbelastung ändern zu wollen.
Uber will Fahrzeugflotte in London bis 2025 vollständig elektrifizieren
Der US-Fahrdienst Uber setzt in London künftig ausschließlich auf Elektroautos. Bis zum Jahr 2025 sollen die 45.000 Uber-Fahrer in der britischen Hauptstadt nur noch mit Stromern unterwegs sein, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte. Der Umstieg auf E-Autos soll demnach ab Anfang kommenden Jahres durch einen Aufpreis für Fahrten von 15 Pence (17 Cent) pro Meile (1,6 Kilometer) finanziert werden.
Paris: Frankreich weitet die CO2-Strafsteuer für Autos massiv aus
Das französische Parlament hat eine Ausweitung der Strafsteuer für schmutzige Autos gebilligt. Die Pariser Nationalversammlung stimmte der Vorlage der Regierung in der Nacht zu Dienstag zu. Der Steuermalus wird ab dem kommenden Jahr bei allen Fahrzeugen fällig, die im Schnitt mehr als 117 Gramm Kohlendioxid (CO2) pro Kilometer ausstoßen. Bisher lag der Grenzwert bei 120 Gramm.
Polizei fahndet mit Blitzerfoto nach einem mutmaßlichem Autodieb
Weil er zu schnell mit einem gestohlenen Auto unterwegs war, hat offenbar ein bislang unbekannter Dieb der Polizei unfreiwillig ein Fahndungsfoto geliefert. Der mutmaßliche Täter wurde in der Tatnacht mit dem zuvor in Hannover gestohlenen Auto auf einer Bundesstraße geblitzt, wie die Polizei am Dienstag in der niedersächsischen Landeshauptstadt mitteilte.
Singapur: Britischer Staubsaugerhersteller Dyson produziert Elektroautos
Der britische Elektrogerätehersteller Dyson hat sich bei seinen Plänen für die Produktion eines eigenen Elektroautos für einen Standort entschieden. Die Fahrzeuge sollen künftig in einer Fabrik in Singapur vom Band laufen, wie Dyson am Dienstag mitteilte. Fertig sein soll die Produktionsanlage im Jahr 2020, ein Jahr später soll die Einführung des ersten Elektroautos folgen.
BMW weitet Rückrufaktion bei Dieselfahrzeugen deutlich aus
Der Autobauer BMW weitet wegen möglicher Brandgefahr durch austretende Kühlflüssigkeit bei Dieselfahrzeugen eine Rückrufaktion deutlich aus. Nachdem der bayerische Hersteller bereits im August in Europa und Asien rund 480.000 Dieselfahrzeuge zurückgerufen hatte, wurden nun mehr als eine Million weitere Autos in die Werkstätten zurückbeordert. Insgesamt umfasst der Rückruf nach BMW-Angaben vom Dienstag nun weltweit rund 1,6 Millionen Fahrzeuge aus dem Produktionszeitraum August 2010 bis August 2017.
Cem Özdemir kritisiert Merkels Diesel-Vorschlag als "Treppenwitz"
Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hat den Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharf kritisiert, Fahrverbote in deutschen Städten bei nur "geringfügigen" Grenzwertüberschreitungen gesetzlich abzuwenden. "Wir erhöhen ja auch keine Promillewerte, damit man auch mit Alkohol noch fahren kann. Wenn Sie durch eine Prüfung fallen, wird auch nicht das Prüfungsniveau gesenkt", sagte der frühere Grünen-Vorsitzende nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Die Pläne seien deshalb ein "Treppenwitz".
Verbraucherschützer fordern Fonds aus Diesel-Strafzahlungen
Der Bundesverband der Verbraucherschutzzentralen (vzbv) hat die Bundesländer aufgefordert, Einnahmen aus Strafzahlungen von Autoherstellern im Dieselskandal für die Luftverbesserung oder Entschädigung betroffener Dieselbesitzer einzusetzen. "Es ist nicht fair, wenn sich ein Bundesland über einen Geldsegen freuen kann, nur weil ein Autohersteller, der manipuliert hat und zu Bußgeld verdonnert wurde, den Sitz dort hat", sagte Marion Jungbluth, Leiterin Mobilität beim vzbv, nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview.
Autokonzern Volkswagen bietet wieder Abwrackprämie für alte Diesel
Volkswagen zahlt ab sofort wieder eine Prämie, wenn Dieselhalter ihr altes Auto verschrotten und dafür einen neuen Diesel kaufen. Wie der Autobauer am Donnerstag mitteilte, bekommen Dieselbesitzer je nach neu gekauftem Automodell eine "Umweltprämie" zwischen 1500 und 8000 Euro, wenn sie dafür einen alten Diesel der Euronormen 1 bis 4 abwracken. Außerdem bietet Volkswagen in bestimmten Regionen zusätzliche Prämien.
Viel zu wenig - Audi zahlt in Dieselaffäre 800 Millionen Euro Bußgeld
Der Autohersteller Audi zahlt in der Dieselaffäre ein Bußgeld in Höhe von 800 Millionen Euro. Das Verfahren der Staatsanwaltschaft München gegen die VW-Tochter wird damit eingestellt, wie VW und die Staatsanwaltschaft am Dienstag mitteilten. "Die Audi AG akzeptiert das Bußgeld und bekennt sich damit zu ihrer Verantwortung." VW gab gleichzeitig eine Gewinnwarnung aus: Die Zahlung des Bußgeldes werde das Ergebnis von VW "entsprechend reduzieren".
Polizei-Razzien bei Opel im Zusammenhang mit Dieselabgasskandal
Im Zusammenhang mit möglichen Manipulationen bei Dieselfahrzeugen hat es am Montag Razzien bei dem Autobauer Opel gegeben. Der Hersteller bestätigte am Mittag Untersuchungen der Staatsanwaltschaft Frankfurt an den Standorten Rüsselsheim und Kaiserslautern. Grund sei ein "Ermittlungsverfahren zum Thema Emissionen". Zu weiteren Details des laufenden Verfahrens wollte sich das Unternehmen nicht äußern.
Jammern nach Betrug? Rupert Stadler in Abgasaffäre bei Audi als Opfer?
Der im Zusammenhang mit der Dieselaffäre in Untersuchungshaft sitzende Ex-Audi-Chef Rupert Stadler erhebt einem Medienbericht zufolge Vorwürfe gegen die Justiz. Aus einer Haftbeschwerde gehe hervor, dass Stadler mitnichten die Ermittlungen habe behindern wollen, erfuhr aktuell BERLINER TAGESZEITUNG (BTZ). Diese Anschuldigung der Staatsanwaltschaft München II, die auf einem abgehörten Telefonat beruhe, sei im Haftbefehl des Amtsgerichtes München "diffus" dargestellt.
Neue EU-Kraftstoffkennzeichnung kommt in Deutschland erst 2019
Die eigentlich seit Freitag geltende EU-weite Kraftstoffkennzeichnung soll in Deutschland erst im kommenden Jahr eingeführt werden. "Wir werden Anfang 2019 einen Verordnungsentwurf vorlegen", sagte ein Sprecher des zuständigen Bundesumweltministeriums am Freitag. Es gebe derzeit noch "Klärungsbedarf zu einigen Aspekten der Kennzeichnung und Zulassung von Kraftstoffen", führte er zur Begründung der zeitlichen Verzögerung an.
Auto: Knorr-Bremse sammelt bei Börsendebüt 3,8 Milliarden Euro ein
Der Bremsenhersteller und Zulieferer Knorr-Bremse hat bei seinem Börsendebüt am Freitag 3,8 Milliarden Euro eingesammelt. Das Münchner Unternehmen brachte 30 Prozent seines Kapitals an den Frankfurter Handelsplatz, der Ausgabenpreis der Aktien lag bei 80 Euro. Das Papier lag am Vormittag bereits bei 81 Euro. Die Deutsche Börse sprach von "einem der größten Börsengänge in Deutschland in den vergangenen Jahren".
Britischer Automobilhersteller Aston Martin steigt 2019 in die DTM ein
Der britische Hersteller Aston Martin steigt zur kommenden Saison in die DTM ein. Damit sind trotz des Rückzuges von Mercedes auch 2019 drei verschiedene Fabrikate in der Rennserie am Start, mit dem Team R-Motorsport tritt Aston Martin gegen Audi und BMW an. Durch den Schritt ist die Zukunft der DTM vorerst gesichert.
Hessen fordert beim Dieselkonzept Klarheit von Bundesregierung
Die hessische Landesregierung hat in einem offenen Brief die Bundesregierung dazu aufgefordert, offene Fragen bezüglich des Dieselkonzepts zu klären. Eine Klärung sei notwendig, damit sich das Land Hessen vor Gericht bei drohenden Diesel-Fahrverboten verteidigen könne, schrieben Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU), Verkehrsminister Tarek Al-Wazir und Umweltministerin Priska Hinz (beide Grüne) in dem am Donnerstag veröffentlichten Papier.
BMW kündigt Übernahme der Mehrheit an ein Unternehmen in China an
BMW wird als erster ausländischer Autohersteller die Mehrheit an einem Gemeinschaftsunternehmen in China übernehmen. BMW werde seinen Anteil am Joint Venture mit Brilliance China Automotive (BBA) von 50 auf 75 Prozent erhöhen, kündigte das Unternehmen am Donnerstag an. Der Kaufpreis für den zusätzlichen 25-Prozent-Anteil betrage 3,6 Milliarden Euro. Die zuständigen Behörden müssen noch zustimmen.
Erst betrügen dann jammern - VW warnt vor scharfen Klima-Vorgaben
Volkswagen-Chef Herbert Diess hat vor zu scharfen Klima-Vorgaben für die Autoindustrie und einem Verlust von zehntausenden Arbeitsplätzen gewarnt. Sollte sich das EU-Parlament mit seiner Forderung nach einer Senkung des CO2-Ausstoßes für Autos um 40 Prozent durchsetzen, müssten 2030 bereits die Hälfte der Fahrzeuge rein elektrisch fahren, sagte Diess nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. In dieser Geschwindigkeit sei der Umbau der Flotte aber "kaum zu managen".
Scholtysek - AfD Berlin: Senat hätte Dieselfahrverbot verhindern können
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Scholtysek, hat das Diesel-Urteil des Verwaltungsgerichts kommentiert: „Dieses Urteil war völlig unnötig. Der Senat hatte zwei Jahre Zeit sich Gedanken zu machen und Maßnahmen zur Luftreinhaltung einzuleiten. Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), hätte schon längst alle Fahrzeuge auf Euro-6-Dieselantrieb oder auch Gasantrieb umstellen können, ebenso die BSR, Berliner Wasserbetriebe etc. Feuerwehr und Polizei benötigen ohnehin neue Fahrzeuge, auch hier könnte, z. B. für reine Transportfahrzeuge auf neu und saubere Technik zurückgegriffen werden. Ebenso hätte schon längst mit den Paketdienstleistern vereinbart werden können, dass diese nur noch Fahrzeuge mit sauberem Antrieb einsetzen. Die Post macht es vor. Auch signalisieren die Kurier-Dienstleister schon lange ihre Bereitschaft, auf emissionsärmere oder sogar emissionsfreie Fahrzeuge umzurüsten. Ebenso hätte der Senat schon längst mit den Schifffahrtsverbänden und Unternehmen konkrete Regelungen zum Umrüstung ihrer Flotten treffen müssen. Hier traut sich aber Rot-Rot-Grün offenbar nicht ran. Selbst im neu zu bauenden Humboldthafen wird es keinen Platz für Elektroschiffe geben. Alle Maßnahmen, auch wenn sie noch nicht konkret umgesetzt wären, hätten dazu beitragen können, das Gericht zu überzeugen, dass es Bemühungen gibt, die in absehbarer Zeit Früchte tragen könnten. Dass aber nichts passiert ist, zeigt ganz klar, dass der Senat offenbar überhaupt kein Interesse hat, hier tätig zu werden. Stattdessen wird der Weg des geringsten Widerstandes gegangen, die Berliner sowie zig tausende von Pendlern mit unsinnigen Fahrverboten zu gängeln.Hier zeigt sich ganz eindeutig, was die Hauptabsichten des Senats sind: Die Anzahl der Autos in der Stadt immer weiter zu minimieren. Die AfD lehnt diese Autohass-Politik ab und fordert die Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer.“
SPD droht den Autoherstellern mit Bußgeldern wegen Manipulationen
In der Debatte um den Schadstoffausstoß von Dieselfahrzeugen droht die SPD den Automobilherstellern mit Bußgeldern für Autos mit Abgasmanipulationen. Eine solche Strafzahlung könnte bis zu 5000 Euro pro manipuliertes Fahrzeug betragen, sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider am Mittwoch in Berlin. Er stellte sich damit hinter einen Vorstoß des SPD-Verkehrsexperten Sören Bartol.
Berlin muss elf Straßenabschnitte für Dieselfahrzeuge sperren
Der Berliner Senat muss bis zum kommenden Frühjahr Dieselfahrverbote für elf Straßenabschnitte anordnen. Das entschied am Dienstag das Berliner Verwaltungsgericht auf Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Demnach dürfen Dieselautos und -Lastwagen der Abgasnorm Euro null bis fünf von diesen Straßen ausgeschlossen werden. Ausnahmen für Anwohner und Handwerkerautos seien aber zu prüfen, erklärte das Gericht.
EU erzielt Kompromiss zur Senkung des CO2-Ausstoßes bei Autos
Nach stundenlangem Ringen haben die EU-Umweltminister einen Kompromiss bei der Senkung des CO2-Ausstoßes für Autos und Lieferwagen erzielt. Wie Diplomaten am Dienstagabend in Luxemburg mitteilten, sollen die Emissionen von Neufahrzeugen bis 2030 um 35 Prozent im Vergleich zum Jahr 2020 gesenkt werden. Dies ist mehr als von der Bundesregierung angestrebt. Andere Staaten kritisierten den Kompromiss dagegen als nicht ehrgeizig genug.
BGH prüft Kaufpreisminderung wegen kriminellen Abgasskandals
Der Streit um mögliche zivilrechtliche Ansprüche von Dieseleigentümern wegen des Abgasskandals hat den Bundesgerichtshof (BGH) erreicht: Die Bundesrichter verhandeln am 9. Januar erstmals über zentrale Fragen der Gewährleistung bei vom Dieselskandal betroffenen Fahrzeugen, wie das Gericht aktuell in Karlsruhe mitteilte. (Az. VIII ZR 78/18)
EU-Staaten gegen deutsche Pläne bei CO2-Vorgaben für Neuwagen
In der ersten Verhandlungsrunde der EU-Mitgliedstaaten zu den künftigen CO2-Vorgaben für Neuwagen haben sich die meisten Länder gegen den von Deutschland befürworteten Vorschlag gestellt. Rund 20 der 28 Mitgliedstaaten forderten am Dienstag beim Treffen der EU-Umweltminister in Luxemburg Vorgaben für neue Pkw und Lieferwagen, die über eine Reduktion des CO2-Ausstoßes um 30 Prozent bis 2030 hinausgehen. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) nannte 30 Prozent als die von der Bundesregierung vereinbarte Höchstgrenze.
Hofreiter: Regierung muss schärfere CO2-Vorgaben für Autos beschließen
Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter verlangt von der Bundesregierung, sich auf EU-Ebene für schärfere CO2-Vorgaben für Autos einzusetzen. Mit Blick auf den EU-Umweltministerrat am Dienstag sagte er nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview, es wäre "maximal verantwortungslos, die Warnungen des Weltklimaberichts bei erster Gelegenheit in den Wind zu schlagen".
EU ist gegen den Export umgetauschter Dieselautos nach Osteuropa
Die EU-Kommission hat die deutschen Autohersteller davor gewarnt, von Fahrern in Deutschland umgetauschte Dieselfahrzeuge nach Osteuropa zu verkaufen. "Ein Export ist lediglich eine Verschiebung der Luftqualitätsprobleme von West nach Ost", sagte EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Immer mehr ältere, umweltschädliche Dieselwagen würden über die Grenze nach Osteuropa gebracht und dort billig verkauft.
Toyota ruft erneut über 2,4 Millionen Hybrid-Fahrzeuge zurück
Der japanische Autobauer Toyota hat weltweit mehr als 2,4 Millionen Hybrid-Fahrzeuge in die Werkstätten zurückgerufen. Betroffen seien Autos der Modelle Prius und Auris, die zwischen Oktober 2008 und November 2014 produziert wurden, erklärte der Hersteller am Freitag. Grund für den Rückruf sei ein Funktionsproblem mit dem Hybridsystem, das zu Unfällen führen könne.
Senat hält Diesel-Fahrverbote in Berlin für absolut unausweichlich
Die Berliner Senatsverwaltung prüft nach Informationen von BERLINER TAGESZEITUNG (BTZ) aktuell Diesel-Fahrverbote für 21 Straßen. Betroffen sein könnten etwa die Leipziger Straße im Bezirk Mitte sowie wichtige Verkehrsachsen wie die Sonnenallee und der Spandauer Damm, die sich über mehrere Stadtteile erstrecken, erfuhr BTZ am Freitag. Der Sender berief sich auf Dokumente zum neuen Luftreinhalteplan der Landesregierung für die Hauptstadt.
Deusche Autobauer...
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Frank Scholtysek, fordert den Senat nach den Ergebnissen des sogenannten „Dieselgipfels“ auf, effektive Maßnahmen zur Reinhaltung der Berliner Luft bei den Großverschmutzern speziell im landeseigenen Fuhrpark einzuleiten:„Rot-Rot-Grün muss jetzt endlich und zügig die vollständige Umrüstung der Fuhrparks von Polizei, Feuerwehr, Stadtreinigung, BVG und Ordnungsämtern angehen und in Gespräche mit Lieferdiensten zur Umrüstung von deren Flotten eintreten. Maßnahmen zur Luftreinhaltung müssen in erster Linie die Großverschmutzer betreffen. Das hat die AfD-Fraktion in ihrem im Juni vorgestellten Verkehrskonzept gefordert und das fordert nun fast wortgleich auch das BMVI – AfD wirkt! Darüber hinaus muss der Senat nun endlich auch das Problem der Personen- und Lastenschifffahrt angehen, deren Schadstoffausstoß nach wie vor exorbitant hoch ist. Hier müssen schnellstmöglich verbindliche Grenzwerte festgelegt und verbindliche, aber wirtschaftsverträgliche Umsetzungsfristen vorgeschrieben werden. Es ist erfreulich, dass Berlin aus Sicht des Bundes kein Gebiet mit besonders hoher Luftverschmutzung ist. Die Berliner Luft wird ihrem guten Ruf, also weiterhin gerecht. Es steht zu hoffen, dass das Verwaltungsgericht das bei seinem Urteil in der kommenden Woche berücksichtigt. Die vorgenannten drei Maßnahmen dürften zudem ausreichen, Fahrverbote in Berlin dauerhaft zu verhindern. " Wenn sich heute die Autokonzerne in einer Art pervertierter Dreistigkeit hinstelle und sagen, wir wollen erst einmal sehen, was wir zahlen müssen - dann vergessen sie, dass es die Autoindustrie war, welche den Verbraucher auf kriminelle Art mit manipulierten Dieselabgassystemen - wissentlich - betrogen hat! Nicht nur die direkten Verursacher an den Schalthebeln der Macht, müssten für dieses Verhalten strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden - Nein, die Automobilkonzerne sollten ohne Wenn und Aber, finanziell zur Verantwortung gezogen werden, da es ihre Profitgier war, welche mit den Betrügereien nicht nur die Umwelt, sondern vor allen die Verbraucher geschädigt haben! In der Bundesrepublik Deutschland heißt leider in diesem Zusammenhang immer wieder, "die Kleinen hängt man - die Großen lässt man laufen", da die kleinen eben keine Lobbyzugangsberechtigungen in den Bundestag haben! Hier zeigt BERLINER TAGESZEITUNG allerdings wer mit Stand 12.07. 2017 alles ungehindert Zugang zum Deutschen Bundestag hat = https://www.berlinertageszeitung.de/images/Lobbyliste-Bundestag.pdf Vor diesem Hintergrund erhält die gesamte Automobilindustrie von BERLINER TAGESZEITUNG, den übel riechend negativen MURKS Preis der Woche!
Daimler-Chef Zetsche sagt: "Dieselmotoren haben noch eine Zukunft"
"Dieselmotoren haben eine Zukunft" - davon hat sich Daimler-Chef Dieter Zetsche überzeugt gezeigt. Er sagte am Mittwoch bei einem Pressetermin vor der Eröffnung des Pariser Autosalons, die neuesten Dieselmotoren seien fast so sauber wie die von Benzinern.