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Senard: Führung von Renault, Nissan und Mitsubishi "funktioniert"
Die neue Führungsspitze der Allianz aus Renault, Nissan und Mitsubishi ist nach Ansicht von Renault-Chef Jean-Dominique Senard auf gutem Wege. Am vergangenen Freitag habe das vierköpfige Gremium eine erste "extrem lange und starke" Arbeitssitzung gehabt, sagte Senard am Montag inach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Die Führung "funktioniert".
Mercedes-Benz
Es ist eine deutsche Schande, denn im aktuellen Dieselskandal hat das Kraftfahrtbundesamt (KBA) nach Informationen von BERLINER TAGESZEITUNG (BTZ) eine bisher unbekannte Betrugs-Software bei Daimler entdeckt. Die Behörde habe ein formelles Anhörungsverfahren gegen den Autohersteller wegen Verdachts auf eine weitere "unzulässige Abschaltvorrichtung" eingeleitet, erfuhr aktuell BERLINER TAGESZEITUNG (BTZ). Betroffen sind demnach 60.000 Fahrzeuge vom Mercedes-Benz-Modell GLK 220 CDI mit der Abgasnorm 5, die zwischen 2012 und 2015 produziert wurden. Die Behörde war nach BTZ-Information bereits im Herbst 2018 auf die umstrittene Software-Funktion bei dem Motor OM 651 gestoßen. Weitere Emissionsmessungen bei einem GLK-Modell hätten den Verdacht dann erhärtet. So werde der gesetzliche Grenzwert für Stickoxide im Neuen Europäischen Prüfzyklus (NEFZ) nur eingehalten, wenn die sogenannte Kühlmittel-Sollwert-Temperaturregelung aktiv ist. Im Straßenbetrieb werde die Funktion dagegen deaktiviert und der Grenzwert von 180 Milligramm pro Kilometer deutlich überschritten. Ein Daimler-Sprecher bestätigte das Anhörungsverfahren: "Wir kooperieren vollumfänglich mit dem Kraftfahrtbundesamt und prüfen den beschriebenen Sachverhalt", sagte er nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Daimler musste bereits auf Anordnung des deutschen Kraftfahrtbundesamt (KBA) vom 03. August 2018 - in ganz Europa - einen verpflichtenden Rückruf für Mercedes-Benz Fahrzeuge mit Diesel-Motor durchführen. Bei dem Rückruf geht es ausschließlich um Fahrzeugvarianten der Euro 6b-Norm, was den Verdacht nährt, dass neben Volkswagen - auch Mercedes - massiv Dieselabgaswerte mittels Manipulation verändert haben könnte.Nach BTZ-Information hat das Kraftfahrtbundesamt (KBA) herausgefunden, dass die neu entdeckte Funktion bei Software-Updates von Daimler unbemerkt entfernt wurde. Ob und warum dies geschehen ist, wollte ein Daimler-Sprecher aus rechtlichen Gründen nicht beantworten. "Die Behauptung, dass wir mit der freiwilligen Service-Maßnahme etwas verbergen wollen, ist unzutreffend, sagte der Sprecher. Zur einer möglichen Verantwortung von Entwicklungsvorstand Ola Källenius sagte er: "Herr Källenius gibt persönlich keine Software-Updates frei." Der jüngste Mercedes-Rückruf erstreckt sich aktuell auf die folgenden Modelle: Vito 1,6l Diesel (Motor OM 622), C-Klasse 1,6l Diesel (Motor OM 626), ML/GLE/GL/GLS 3,0l Diesel (Motor OM 642), V-Klasse 2,2l Diesel (Motor OM 651) und GLC 2,2l Diesel (Motor OM 651). Es sind zudem weitere einzelne Modellvarianten im Umfang des Rückrufes. Eine Liste, welche Motorenvarianten Mercedes einer Software-Modifikation unterziehen muss, finden Sie hier: https://www.BerlinerTageszeitung.de/images/Rueckruf-by-Daimler.pdf In Schreiben an Kunden erging sich der Daimler Konzern (Mercedes-Benz) darin, dass dieser Rückruf auf Weisung des deutschen Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) stattfinden muss und sollte es, was aktuell offenbar selbst von Mercedes Benz nicht ausgeschlossen wird, zu Schäden am Motor kommen, dass könnte der Kunde diese ja, sofern er auf das Software-Update zurückzuführen sei, kostenlos reparieren lassen - womit die Beweislast gegenüber dem Daimler Konzern, also der sogenannte "Schwarze Peter" scheinbar beim Kunden liegt... Am 7. Juni des vergangenen Jahres 2018 urteilte das Landgericht Hanau (Az: 9 O 76/18), dass die Daimler AG einen Mercedes-Benz Vito zurücknehmen und den Kaufpreis in Höhe von 59.500 Euro abzüglich einer Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer zurückzahlen muss. Die Richter sprachen dem Verbraucher einen Schadensersatz nach§ 826 BGB wegen sittenwidriger vorsätzlicher Schädigung durch den Daimler Konzern (Mercedes Benz) zu.Nur zwei Tage vorher, am 5. Juni 2018, hatte bereits das Landgericht Karlsruhe Daimler dazu verpflichtet, an den Verbraucher 9.900 Euro zu zahlen und dafür das betroffene Fahrzeug zurückzunehmen - einen Mercedes-Benz C200 d T-Modell - sowie vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten in Höhe von rund 1.800 Euro zu erstatten (18 O 24/18). Der Daimler Konzern steht nach Meinung von Juristen vor einer gigantischen Klagewelle, welche Volkswagen längst überrollt hat, "da sich ein Betrug am Verbraucher auf lange Sicht nicht auszahlt", wie Motorjournalisten gegenüber BERLINER TAGESZEITUNG bekunden. Vor diesem beschämenden Hintergrund für einen deutschen Hersteller, hier im Umgang mit seinen Kunden, erhält der Daimler-Konzern und somit der Fahrzeughersteller Mercedes-Benz, den beschämenden negativen MURKS Preis von BERLINER TAGESZEITUNG, da sich dreister Betrug zulasten der Kunden in keiner Weise mit der sonst üblichen Qualität von Mercedes vereinbaren lässt. Anmerkung der Redaktion:Als Diesel- oder Abgasskandal wird die Kombination aus einer Reihe von Manipulationen verschiedener Autohersteller zur Umgehung gesetzlich vorgegebener Grenzwerte für Autoabgase und der politischen Einflussnahme zu deren Absicherung bezeichnet. Die Abschalteinrichtungen wurden am 15. Januar 2013 mit einer EU-Verordnung in dieser Form verboten. Am 27. Januar 2017 wurde bekannt, dass gegen 37 Personen ermittelt wird. Dafür wurden 28 Hausdurchsuchungen durchgeführt. Die Ermittlungen erstrecken sich neben den genannten Vorwürfen auch auf den Verdacht strafbarer Werbung (§ 16 UWG).Unser heutiger Artikel findet seine Grundlage im Pressegesetz des Landes Brandenburg (Brandenburgisches Landespressegesetz - BbgPG) vom 13. Mai 1993, hier im GVBl.I/93, [Nr. 10], S.162, Paragraf 3, Absatz 3, in welchem es heißt: "Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, dass sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der freien individuellen und öffentlichen Meinungsbildung mitwirkt. Sie nimmt insoweit grundsätzlich berechtigte Interessen im Sinne von § 193 StGB wahr.“ Vor diesem Hintergrund kann Berichterstattung kritisch, jedoch ohne jede Schmähkritik erfolgen. Meinungen der Bevölkerung sind hierbei durch BERLINER TAGESZEITUNG gekennzeichnet. ---------- Unser heutiger Artikel findet seine Grundlage im Pressegesetz des Landes Brandenburg (Brandenburgisches Landespressegesetz - BbgPG) vom 13. Mai 1993, hier im GVBl.I/93, [Nr. 10], S.162, Paragraf 3, Absatz 3, in welchem es heißt: "Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, dass sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der freien individuellen und öffentlichen Meinungsbildung mitwirkt. Sie nimmt insoweit grundsätzlich berechtigte Interessen im Sinne von § 193 StGB wahr.“ Vor diesem Hintergrund kann Berichterstattung kritisch, jedoch ohne jede Schmähkritik erfolgen. Meinungen der Bevölkerung sind hierbei durch BERLINER TAGESZEITUNG gekennzeichnet. ------ Erklärung des "MURKS Preis" von BERLINER TAGESZEITUNG:"MURKS" steht in der deutschen Umgangssprache für Pfusch und etwas Misslungenes - oder eben das Gefühl, wenn Dinge falsch laufen. Der Begriff wird in Sätzen wie „DAS ist ein totaler Murks“ synonym zu „Verpfuscht“ verwendet - oder auch als Verb: „Du hast das total vermurkst/verpfuscht - ‚Du hast das völlig falsch gemacht‘. "MURKS" ist für BERLINER TAGESZEITUNG allerdings auch Bestandteil des "Berliner Dialekt" (auch als Berliner Mundart, Berlinisch oder Berlinerisch bezeichnet)eine Mundart, welche im Großraum Berlin-Brandenburg gesprochen wird. Im Zusammenhang mit einem oft derben, aber herzlichen Humor wird diese Ausdrucksweise auch als „Schnauze mit Herz“ bezeichnet.BERLINER TAGESZEITUNG vergibt den "MURKS Preis" wöchentlich, für ganz besonders schlechte Leistungen, wobei dieser Preis alles ist, aber ganz sicher kein "Preis" im "positiven Sinne" und als KRITIK gewertet werden darf!
Umweltbundesamt für viel strengere Grenzwerte für Feinstaub
Das Umweltbundesamt (UBA) drängt auf strengere Grenzwerte für Feinstaub. Behördenchefin Maria Krautzberger verwies nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview vom Samstag auf entsprechende Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO). "Auch wir im Umweltbundesamt sehen die Risiken durch zu hohe Feinstaubkonzentrationen", sagte die UBA-Präsidentin weiter mit Blick auf die Gesundheitsgefahren. Daher halte ihre Behörde eine "Diskussion über schärfere Grenzwerte" für "erforderlich".
Ministerium: 1,2 Millionen Dieselautos ohne Software-Updates
Die deutschen Autohersteller sind einem Medienbericht zufolge bei der Nachrüstung von Dieselfahrzeugen bundesweit in Verzug. Obwohl die Nachrüstfrist zum Jahresende 2018 ablief, wurden 1,2 Millionen Fahrzeuge bisher noch nicht mit einem Software-Update auf den neuesten Stand gebracht, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgabe) unter Berufung auf eine Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Grünen.
Experten entdecken fragwürdiges Preismuster an Tankstellen
Die Preise für Benzin und Diesel werden an deutschen Tankstellen im Tagesverlauf aktuell bis zu fünf Mal angehoben. Ökonomen der Goethe-Universität Frankfurt am Main haben ein neues Preismuster entdeckt und festgestellt, dass der Sprit am Vormittag ein weiteres Mal verteuert wird, wie die Universität am Freitag mitteilte.
Angestellte von Autoverleih liefern sich Rennen mit Firmenwagen
Zwei Angestellte einer Mietwagenfirma haben sich in der Kölner Innenstadt ein Rennen mit Autos ihres Arbeitgebers geliefert. Die Männer im Alter von 22 Und 44 Jahren hätten sich Zeugenaussagen zufolge viel zu schnell "mit quietschenden Reifen" durch Lücken im fließenden Verkehr geschlängelt, wie die Polizei der Domstadt am Donnerstag mitteilte. Beamte stoppten sie, die Staatsanwaltschaft ließ danach ihre Führerscheine einziehen.
Berlin: Protest der Taxi's verhindern Zufahrt zu Flughafen Tegel
Proteste von Taxifahrern haben am Mittwoch zeitweilig zu erheblichen Einschränkungen bei der Anreise zum Berliner Flughafen Tegel geführt. Gegen Mittag war der Flughafen nicht mehr mit dem Auto oder dem Bus erreichbar, wie ein Sprecher der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg sagte. Zu- und Abfahrten waren demnach blockiert. Teilweise seien Fluggäste zu Fuß auf Autobahnen unterwegs gewesen.
Polizei: 77-Jähriger Rentner zerkratzt in Essen dutzende Autos
Auf einem nächtlichen Streifzug in Essen soll ein 77-Jähriger dutzende Autos zerkratzt haben. Wie die Polizei in der Ruhrgebietsstadt mitteilte, beobachteten zwei Zeugen den Mann in der Nacht zum Mittwoch bei seinen Taten und riefen ihm etwas zu. Der mutmaßliche Randalierer floh daraufhin, wurde aber später in der Nähe des Tatorts von der alarmierten Polizei gestellt.
Weltweit größter Automarkt China in sehr "kritischer Situation"
Der weltweit größte Automarkt China befindet sich einer Analyse zufolge in einer "kritischen Situation". Nachdem die Absätze im vergangenen Jahr bereits um 3,8 Prozent gesunken sind, rechnet der Marktexperte Stefan Bratzel vom Center of Automotive Management (CAM) in Bergisch Gladbach für dieses Jahr mit einem Rückgang um fünf Prozent auf 22 Millionen verkaufte Autos, wie er am Mittwoch mitteilte.
Wissenschaftsakademie hält Dieselfahrverbote für "gesundheitlich wenig sinnvoll"
Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina hält Dieselfahrverbote für "gesundheitlich wenig sinnvoll". Kurzfristige und kleinräumige Beschränkungen seien ineffektiv, weil sie zu einer Verkehrsverlagerung in andere Stadtgebiete führten, teilte die Leopoldina am Dienstag mit. Die Wissenschaftler forderten aber, die Verschmutzung der Luft weiter zu reduzieren. Dabei solle sich die Politik allerdings weniger auf Stickoxide, sondern mehr Feinstaub konzentrieren.
Ex-Automanager Carlos Ghosn beteuert erneut seine Unschuld
Der in Japan festgenommene Ex-Automanager Carlos Ghosn hat erneut seine Unschuld beteuert. Ghosn warf dem Autobauer Nissan in einer am Dienstag veröffentlichten Videobotschaft zum wiederholten Male eine "Verschwörung" vor. Der Konzern habe Ereignisse "verdreht", um damit das Bild einer von "Gier" geprägten und diktatorischen Persönlichkeit zu zeichnen.
Sehr strenge Auflagen sollen Autoabgase in London verringern
Besitzer alter Autos müssen künftig eine Gebühr zahlen, um ins Londoner Stadtzentrum fahren zu dürfen. Das sieht eine neue Regelung vor, die am Montag in Kraft getreten ist. Sie soll die Umweltverschmutzung in der Hauptstadt reduzieren und die Gesundheit ihrer Einwohner besser schützen.
Hofreiter will Ministern die "protzigen Dieselautos" wegnehmen
Mit einem Verkaufsverbot für Autos mit Verbrennungsmotor und Steuergutschriften für Elektroautos will der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, den "großen Wurf" für die umweltfreundliche Mobilität schaffen. Am Montag veröffentlichte Hofreiter ein Thesenpapier, in dem er "Rückenwind" für Elektrobusse fordert und das "kleinteilige Murksen à la Andreas Scheuer" beenden will.
Hofreiter: Ab 2030 nur noch abgasfreie Autos neu zulassen
Mit einem Verkaufsverbot für Autos mit Verbrennungsmotor und Steuergutschriften für Elektroautos wollen die Grünen den "großen Wurf" für umweltfreundliche Mobilität schaffen. Am Montag veröffentlichte Fraktionschef Anton Hofreiter ein Thesenpapier, in dem er auch "Rückenwind" für Elektrobusse und eine Offensive für E-Autos in den Fuhrparks von Bund und Ländern fordert. Das Bundesverkehrsministerium verwies darauf, dass das Ressort von Andreas Scheuer (CSU) bei seinem Fuhrpark bereits jetzt "als Vorbild" vorangehe.
Japan: Nissan-Aktionäre werfen Ghosn aus dem Verwaltungsrat
Die Aktionäre des japanischen Autobauers Nissan haben den inhaftierten Ex-Konzernchef Carlos Ghosn aus dem Verwaltungsrat geworfen. Die Aktionäre stimmten am Montag bei einer außerordentlichen Sitzung in Tokio dafür, den Automanager aus dem Führungsgremium zu entlassen. Seinen Platz im Nissan-Verwaltungsrat wird Renault-Chef Jean-Dominique Senard einnehmen.
EU sieht bei Autokartell-Ermittlungen Verstöße der Hersteller
Bei den Ermittlungen der EU-Kommission zum mutmaßlichen Autokartell in Deutschland geht die Wettbewerbsbehörde von einem Fehlverhalten der Hersteller aus. Die Kommission habe "Anlass zur Sorge", dass BMW, Daimler und Volkswagen gegen die EU-Wettbewerbsvorschriften verstoßen haben könnten, erklärte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Freitag in Brüssel. Dies sei die "vorläufige Auffassung" der Behörde. Die Kommission verschickte demnach Schreiben mit ihren Beschwerdepunkten an die drei Autobauer.
EU-Kommission sieht illegalen Absprachen deutscher Autobauer
Den Autobauern BMW, Daimler und Volkswagen drohen wegen illegaler Absprachen bei der Abgastechnik empfindliche Bußgelder. Die EU-Kommission habe "Anlass zur Sorge", dass die drei Konzerne gegen die EU-Wettbewerbsvorschriften verstoßen haben könnten, erklärte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview in Brüssel. Die Behörde verschickte demnach Schreiben mit ihren Beschwerdepunkten an alle drei Unternehmen - die Autobauer können nun zunächst dazu Stellung nehmen.
Justiz mahnt Musk und US-Börsenaufsicht zu Regelung ihres Streits
Im Streit zwischen Tesla-Chef Elon Musk und der US-Börsenaufsicht SEC wegen eines Twitter-Eintrags hat die Justiz beide Seiten zu einer Einigung gedrängt. Richterin Alison Nathan gab Musk und der SEC zwei Wochen Zeit, um ihre Differenzen beizulegen. "Ich fordere Sie auf, sich zu treffen und mindestens eine Stunde lang zu beraten", sagte Nathan am Donnerstag zum Schluss einer mündlichen Anhörung.
U-Haft von Automanager Ghosn bis zum 14. April verlängert
In Tokio hat ein Gericht die Untersuchungshaft des früheren Nissan- und Renault-Chefs Carlos Ghosn bis zum 14. April verlängert. Das Gericht in der japanischen Hauptstadt gab damit am Freitag einem Antrag der Staatsanwaltschaft statt.
Autobauer Ford ist massiv verärgert über Bundeswehr-Werbung
Die Geschäftsführung und der Betriebsrat des Autobauers Ford sind wegen einer Werbeaktion sauer auf die Bundeswehr. Wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Donnerstag bestätigte, fuhr die Bundeswehr mit einem Transporter mit Werbeflächen beim Ford-Werk in Köln vor. Auf der Anzeige stand: "Job Fort? Mach, was wirklich zählt".
Großbritannien - Aston-Martin-Chef: No-Deal-Brexit "kotzt uns an"
Der Chef des britischen Sportwagenbauers Aston Martin, Andy Palmer, blickt mit Abscheu auf einen möglichen harten Brexit. Sein Unternehmen sei davon zwar nicht so stark betroffen wie andere Firmen, aber "es kotzt uns genauso an", sagte er am Donnerstag bei einer Veranstaltung des britischen Autoherstellerverbandes. Aston Martin sei "so gut vorbereitet wie möglich", sollte Großbritannien ohne Abkommen aus der EU ausscheiden.
Teilverkauf von Opel-Entwicklungs- zentrum steht vor Abschluss
Der Teilverkauf des Opel-Entwicklungszentrums an den französischen Ingenieurdienstleister Segula steht nach Informationen von BERLINER TAGESZEITUNG vor dem Abschluss. Wie BTZ berichtete, habe Segula dem Autobauer zwei dutzend Gebäude mit 70.000 Quadratmetern Fläche auf dem Rüsselsheimer Konzerngelände abgekauft. Unternehmenskreisen zufolge sollen mehr als 1000 Opel-Mitarbeiter interne Gespräche über ein gerade angelaufenes Abfindungsprogramm gesucht haben.
US-Elektroautobauer Tesla liefert deutlich weniger Autos aus
Der US-Elektroautobauer Tesla hat im ersten Quartal deutlich weniger Autos ausgeliefert als erwartet. Insgesamt gingen 63.000 Fahrzeuge an die Kunden des Unternehmens, wie Tesla am Mittwoch mitteilte. Im Vergleich zum Vorquartal ist das ein Rückgang um 31 Prozent. Analysten hatten mit einer Auslieferung von rund 76.000 Autos gerechnet.
Japan: Rechtsbeugung? Automanager Ghosn festgenommen
Der frühere Nissan- und Renault-Chef Carlos Ghosn ist Medienberichten zufolge in Japan erneut festgenommen worden. Staatsanwälte hätten sich am Donnerstagmorgen (Ortszeit) zum Haus des Automanagers in Tokio begeben, erfuhr aktuell BERLINER TAGESZEITUNG dazu. Ghosn sei dann festgenommen worden. Zuvor hatte BTZ erfahren, dem 65-Jährigen drohe wegen neuer Vorwürfe eine Ausweitung der Anklage - besonders seit Ghosn eine Pressekonferenz angekündigt hat, in welcher Enthüllungen zum Nachteil Japans erwartet wurden.
Autokonzern Daimler eröffnet sein erstes Werk in Russland
Der Autokonzern Daimler hat sein erstes Werk in Russland eröffnet. Der extra dafür nach Moskau gereiste Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sprach am Mittwoch von einem "Meilenstein für das Engagement von Mercedes-Benz in Russland, aber auch für das Engagement deutscher Unternehmen in Russland insgesamt". Neben Altmaier nahmen auch der russische Präsident Wladimir Putin sowie dessen Industrie- und Handelsminister Denis Manturow an den Feierlichkeiten teil.
Weiterer Dämpfer für BMW im Rechtsstreit um Subventionen
BMW muss im Rechtsstreit um eine von der EU-Kommission beschlossene Begrenzung der Subventionen für den Aufbau der Elektro-Produktion im Werk Leipzig auch vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine Niederlage fürchten. Der zuständige Generalanwalt in dem Verfahren sprach sich am Mittwoch dafür aus, das Urteil des Gerichts der Europäischen Union zu bestätigen. Das Gericht hatte die Klage des Autobauers gegen den Kommissionsbeschluss abgewiesen. (Az. C-654/17 P)
EuGH-Verfahren zu Subventionen für das BMW-Werk in Leipzig
In einem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) über die Höhe der Subventionen für das BMW-Werk in Leipzig werden am Mittwoch die Schlussanträge des Generalanwalts erwartet. Der Autobauer wendet sich gegen eine Entscheidung der EU-Kommission aus dem Jahr 2014, wonach Deutschland nur eine Beihilfe von 17 Millionen Euro statt wie geplant 45 Millionen Euro gewähren dürfe.
Russland: Wladimir Putin und Peter Altmaier eröffnen Daimler-Werk
Der Autokonzern Daimler eröffnet am Mittwoch in Moskau (12.00 Uhr MESZ) seine erste Fabrik in Russland. Zur Feier reisen Konzernchef Dieter Zetsche, der russische Präsident Wladimir Putin und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) an. Daimler investierte mehr als 250 Millionen Euro in das Werk und schuf mehr als 1000 Arbeitsplätze.
Japan: Ghosns Anwalt fordert separaten Prozess für Mandanten
Der Anwalt des früheren Automanagers Carlos Ghosn fordert einen von Nissan unabhängigen Prozess für seinen Mandanten. Sollten Ghosn und der japanische Autobauer wie geplant "gemeinsam auf der Anklagebank sitzen und zusammen verurteilt werden", wäre das eine "sehr spezielle Situation", die nichts mit einem fairen Verfahren zu tun habe, sagte Junichiro Hironaka am Dienstag in Tokio. Ghosn müsse einen eigenen Prozess bekommen.
SPD fordert Finanzierung privater Ladestationen von Ministerium
Die SPD hat Bundesverkehrsminister Alexander Scheuer (CSU) aufgefordert, die Förderung privater Ladestationen für Elektroautos aus dem Budget des eigenen Ministeriums zu finanzieren. Scheuer habe gerade den Eckwerten des Haushalts im Kabinett zugestimmt, "da steht das nicht drin", sagte der SPD-Haushaltsexperte Johannes Kahrs nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview vom Dienstag. Der Minister könne seine Idee umsetzen, müsse sie aber aus dem eigenen Budget finanzieren.
USA: New York beschließt eine Maut für Manhattan zu erheben
Als erste Stadt in den USA wird New York eine Mautgebühr für Autos und Lastwagen einführen. Das Parlament des Bundesstaates New York stimmte am Montag dafür, die Maut spätestens ab Ende 2021 in Manhattan zu erheben. Damit sollen die chronisch verstopften Straßen der Millionenmetropole entlastet werden. Die Einnahmen sollen der New Yorker U-Bahn zugute kommen.
Staus halten sich laut ADAC zu Start von Osterferien in Grenzen
Trotz des Beginns der Osterferien in Bremen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein rechnet der ADAC am kommenden Wochenende mit überwiegend guten Reisebedingungen auf Deutschlands Autobahnen. Die Staugefahr ist nicht zuletzt wegen der noch wenigen Baustellen relativ gering, wie der Automobilklub am Montag mitteilte. Auf den Wintersportrouten und in Richtung der südlichen Alpenländer dürfte es allerdings etwas mehr Verkehr geben, vor allem am Samstag.