Berlin
5 °C
München
4 °C
Hamburg
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
4 °C
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
SPD-Vize Stegner sieht Urwahl zum Parteivorsitz skeptisch
Der SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner hat sich ablehnend zu der Forderung geäußert, über den Vorsitz seiner Partei in einer Urwahl zu entscheiden. "Das ist etwas, was im Augenblick das Parteiengesetz gar nicht zulässt", sagte Stegner am Samstag in einem Radio-Interview. "Aber wie der Vorgang auch immer am Ende auf den Weg kommt, klar ist, es wird am Ende eine breite Entscheidung sein müssen."
Das betreffe nicht nur die Parteiführung, sondern auch "andere Reformen und Notwendigkeiten in der Partei", sagte Stegner. "Jedenfalls werden Positionen nicht einfach mal so eben im Hinterzimmer vergeben, sondern das entscheiden bei uns die, die dafür zuständig sind, im Zweifelsfall ein Parteitag. Aber die Mitglieder wollen mitreden und sie werden mitreden." Der scheidende SPD-Chef Martin Schulz hatte angekündigt, SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles als seine Nachfolgerin vorzuschlagen. Vertreter der SPD-Linken kritisierten das Vorgehen und forderten, den kommenden Parteivorsitzenden in einer Urwahl zu bestimmen.
"Zur Erneuerung der SPD gehört auch, dass über das Führungspersonal in einem transparenten Verfahren entschieden wird", sagte die SPD-Parteilinke Hilde Mattheis nach Informationeon von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. "Es kann nicht sein, dass der SPD-Vorsitz quasi unter der Hand vergeben und die Partei vor vollendete Tatsachen gestellt wird."
Die geschäftsführende Arbeits- und Familienministerin Katarina Barley (SPD) zeigte sich sich offen für die Forderung, über den SPD-Vorsitz die Mitglieder abstimmen zu lassen. "Der Urwahl-Idee kann ich grundsätzlich etwas abgewinnen und bin dafür offen, denn die direkte Beteiligung der Mitglieder schafft Vertrauen", sagte sie gegenüber Medienvertretern.
Ein solches Vorgehen sei aber mit Sicherheit nicht die Lösung aller Probleme der SPD. "Wir müssen an ganz vielem arbeiten, an der Kommunikation nach innen und außen. Und an einer besseren Vermarktung unserer Erfolge", fügte Barley hinzu.
(A. Walsh--BTZ)
