Banner
Banner

Archiv

Menschenrechte in Deutschland missachtet?

Hits smaller text tool iconmedium text tool iconlarger text tool icon
Wurden in Deutschland Menschenrechte mit Fuessen getretenWurden die Menschenrechte im Staat Bundesrepublik Deutschland, welchen die deutschen Politiker, Juristen und Polizeibeamten hochtrabend als "Rechtsstaat" bezeichnen, seit Jahren mit Füßen getreten?
BERLINER TAGESZEITUNG muss dies zumindest annehmen, denn ein höchstrichterliches Urteil des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg verbot nunmehr aktuell mit dem Aktenzeichen: Az. C-473/13, C-474/13, 514/13 - das Abschiebehäftlinge dürfen bis zu ihrer Ausreise aus Deutschland nicht in normalen Gefängnissen untergebracht werden dürfen, sondern nur in speziell dafür vorgesehenen Einrichtungen.
Bundesländer, welche dies nicht leisten können, müssen die Betroffenen deshalb in anderen Ländern mit entsprechenden Möglichkeiten unterbringen. Dies entschied ebenfalls der Europäische Gerichtshofs (EuGH) in seinem aktuell verkündeten Urteil. Der Gerichtshof folgte in seinem Urteil einem Antrag des Generalanwalts Yves Bot, welcher die Unterbringung der Betroffenen in gewöhnlichen Gefängnissen als Verstoß gegen die "Menschenwürde von Migranten" kritisiert hatte. Dabei seien vor allem die "besonderen Bedürfnisse" ihrer Familien und Kinder zu berücksichtigen.   (V.Semjonowytsch---BTZ)

BERLINER TAGESZEITUNG / Berliner Tageblatt   Englisch/english  /  Russisch-Pусский  /  Português  /  Chinesisch-翻译 普通话   /  Arabic-روابط إلكترونية إلى   /  Franzoesisch-Francaise  /  Spanish  -  Japon-日本  /  Polnisch-Polski  /  Türk  /  Thai-ภาษาไทย  /  Greece-Ελλάδα  /  Italiano  /  Nederland  /  Rumänisch-Român  /  Ungarisch-Magyar  /  Hebräisch-עברית  /  Hindi /  Ukraina-Україна  /  Iran-
Move
-

Politik

Top Schlagzeile
Ukraine - korruptestes Land in Europa ohne Zukunft?

Wer seit Jahren und dies nicht erst seit der so genannten Maidan-Revolution die Hoffnung hatte, die Ukraine - Україна - Украи́на würde unter der westlich orientierten Regierung des Schokoladen-Olligarch Petro Poroschenko - eine sowohl in Recht und Ordnung normal ausgerichtete Entwicklung...

Weiterlesen...
Move
-

Berlin

Top Schlagzeile
Wie sicher ist Deuschland vor Terror-Attentaten?

Es Tage, Wochen und Monate der Angst und auch wenn Europa nicht erst seit den grauenvollen Anschlägen des 13. November 2015 in Paris (Frankreich), oder den Terroranschlägen in Brüssel im Fadenkreuz von IS-Terroristen steht, so ist es dennoch die Angst in den Köpfen der Menschen, welche von einem...

Weiterlesen...
Move
-

International

Top Schlagzeile
Frankreich verhängt Geldstrafe gegen Google

Das Internet treibt seine Blüten und eine davon ist Google, die Allmächtige Suchmaschine aus den USA - welche nicht immer nur dem Vorteil des Nutzers dienen mag. Das in der heutigen Zeit das schnelle Internet zu den positiven Errungenschaften der Zivilisation gehört lässt sich nicht abstreiten, aber...

Weiterlesen...
30.07.2016 || 04:19 Uhr
ZIT!Date wurde erstellt von Ziegert IT.

(C) 2011 BerlinerTageszeitung